Rechtsprechung
| OLG Köln, 01.06.2011 - I-6 U 4/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§ 315 BGB, § 339 BGB
Zu der rechtlichen Behandlung wiederholten E-Mail-Spams - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- aufrecht.de
Zur Höhe der Vertragsstrafe bei E-Mail Spamm
- Kanzlei Prof. Schweizer
OLG Köln zur Höhe einer Vertragsstrafe für den Versand einer Werbe-E-Mail
- kanzlei.biz
10.000,00 EUR - 6.000,00 EUR - 3.000,00 EUR - 500,00 EUR Vertragsstrafe?
- RA Kotz
Werbeemails - Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch
- lhr-law.de (Kurzinformation und Volltext)
Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 315; BGB § 339
Höhe der Vertragsstrafe bei abredewidriger Aussendung von Werbe-Emails an Bestandskunden einer Versicherung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Höhe der Vertragsstrafe bei untersagter Zusendung einer E-Mail
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zur höhe der verwirkten Vertragsstrafe bei SPAM-Mails
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Höhe der verwirkten Vertragsstrafe bei SPAM-Mails
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Höhe der Vertragsstrafe bei erneuter Zusendung einer Werbe-E-Mail
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Höhe der Vertragsstrafe bei erneuter Zusendung einer Werbe-E-Mail
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
500 EUR Vertragsstrafe bei wiederholter Zusendung von Werbe-Mails durch Versicherung
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Zur Höhe einer Vertragsstrafe wegen Versendung von Werbe-E-Mails (Spam) durch eine Versicherung trotz abgegebener Unterlassungserklärung
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
500 EUR Vertragsstrafe bei wiederholter Zusendung von Werbe-Mails durch Versicherung
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
E-Mail-Werbung: 500,- Euro Vertragsstrafenzahlung für eine Spam-Sendung
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Versicherung muss 500 Euro Vertragsstrafe zahlen wegen Spam
- anwalt24.de (Kurzinformation)
500 Euro Vertragsstrafe für eine Werbe-Mail
- lawbster.de (Kurzinformation)
500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Versicherung muss 500 Euro Vertragsstrafe zahlen wegen Spam
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
500 EUR als angemessene Vertragsstrafe für einen erstmaligen Verstoß gegen die Zusage einer Versicherung gegenüber einem Bestandskunden auf Unterlassung der Zusendung von Werbe-Emails
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Entscheidungsbesprechung)
500 Euro Vertragsstrafe für unzulässige e-Mail-Werbung
Verfahrensgang
- LG Köln, 27.10.2010 - 26 O 395/09
- OLG Köln, 01.06.2011 - I-6 U 4/11
Papierfundstellen
- MDR 2011, 1062
- K&R 2011, 665
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Köln, 27.10.2010 - 26 O 395/09
Schadensersatzpflicht des Unterzeichners einer auf Unterlassung der Zusendung von …
Auszug aus OLG Köln, 01.06.2011 - 6 U 4/11
Auf die Berufung des Klägers wird das am 27.10.2010 verkündete Urteil der 26. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 26 O 395/09 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
- LG Berlin, 10.06.2016 - 15 S 49/15
Unterlassungsanspruch bei unerbetener E-Mail-Werbung; Anspruch auf Ersatz der …
Das OLG Köln, (Urteil vom 01. Juni 2011 - I-6 U 4/11, 6 U 4/11 -, juris) hat im Falle einer E-Mail-Werbung sogar eine Vertragsstrafe von nur 500 EUR als angemessen erachtet.
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 24.03.2011 - I-6 U 4/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de
ZPO § 286; BGB § 823 Abs. 1
Abweisung der Klage auf Schadensersatz mangels Nachweises der Kausalität eines Unfalls für eine eingetretene Hirnblutung - Wolters Kluwer
Nachweis der Kausalität eines unfallbedingten Schocks für das Einsetzungen einer Hirnblutung bei Vorliegen eines hohen Blutdrucks
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 19.11.2010 - 2 O 89/10
- OLG Hamm, 17.02.2011 - 6 U 4/11
- OLG Hamm, 24.03.2011 - I-6 U 4/11
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Rechtsprechung
| OLG Hamm, 17.02.2011 - I-6 U 4/11 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 19.11.2010 - 2 O 89/10
- OLG Hamm, 17.02.2011 - I-6 U 4/11
- OLG Hamm, 24.03.2011 - 6 U 4/11
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