Rechtsprechung
| OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
UWG § 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
Sittenwidrige Herkunftstäuschung beim Nachbau von Leitern - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wettbewerbliche Eigenart eines Produktes ; Gefahr von betrieblichen Herkunftstäuschungen ; Vertrieb nachgeahmter Produkte
Verfahrensgang
- LG Köln, 11.04.2003 - 81 O 184/02
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
- BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.03.1998 - I ZR 13/96
Les-Paul-Gitarren
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst"). - BGH, 14.01.1999 - I ZR 203/96
Güllepumpen - Unbillige Behinderung; wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst"). - BGH, 08.12.1999 - I ZR 101/97
Modulgerüst
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst"). - BGH, 14.12.1995 - I ZR 240/93
Vakuumpumpen - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Das ist nach gefestigter Rechtsprechung dann der Fall, wenn es sich um ein Produkt handelt, dessen konkrete Ausgestaltung oder einzelne Merkmale geeignet sind, im Verkehr auf seine betriebliche Herkunft oder auf seine Besonderheiten hinzuweisen (vgl. z.B.: BGH GRUR 96, 210 f - "Vakuumpumpen"; GRUR 98, 830,832 - "Les-Paul-Gitarren"; GRUR 99, 751,752 - "Güllepumpen"; GRUR 00, 521, 523 - "Modulgerüst"). - OLG Köln, 05.03.1999 - 6 U 23/97
Verwendung gleicher Anschlussgewinde zwischen Grundgerät und Anschlussstück; …
Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Allerdings hat der BGH - worauf die Beklagten zutreffend hinweisen - insoweit einschränkend entschieden, dass auch solche technischen Gestaltungen freizuhalten seien, die "ein vernünftiger Gewerbetreibender, der auch den Gebrauchszweck und die Verkäuflichkeit der Ware im Auge hat, dem offenbarten Stand der Technik als angemessene technische Lösung entnehmen kann" (…a.a.O. - "Vakuumpumpen" S.213; vgl. auch Senat GRUR 99, 765 f).
- BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03
Stufenleitern
Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es zur Klarstellung im Unterlassungstenor vor der die Tritte betreffenden Verbotsalternative b) die Wörter "und/oder" eingefügt hat (OLG Köln OLG-Rep 2004, 269).
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Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
BGB § 985; ; BGB § 662; ; BGB § 667; ; BGB § 1006; ; BGB § 1006 I; ; BGB § 1006 I 2; ; BGB § 1006 II; ; ZPO § 418
- rechtsportal.de
BGB § 985 § 1006
Zum Volkseigentum an Kunstwerken in der ehemaligen DDR - Zur Widerlegung der Eigentumsvermutung gem. § 1006 BGB im Bezug auf Museumsinventar - Wolters Kluwer
Eigentumsübertragung von im Volkseigentum stehenden Vermögensgegenständen; Öffentlich-rechtlicher Erwerb von Eigentum; Anforderungen an die Eigentumsvermutung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 06.02.2003 - 3 O 56/02
- OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- LG Neuruppin, 06.02.2003 - 3 O 56/02
Auszug aus OLG Brandenburg, 12.04.2005 - 6 U 51/03
Die Berufung der Klägerin gegen das am 6. Februar 2003 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin - 3 O 56/02 - wird zurückgewiesen.Die Klägerin beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Neuruppin vom 6.2.2003 - 3 O 56/02 - die Beklagte zu verurteilen, insgesamt 16 im einzelnen bezeichnete Werke / Bilder des Künstlers O... N... aus der Sammlung F... W..., gekauft 1970 in Westdeutschland herauszugeben.
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