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Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2002

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11839
OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01 (https://dejure.org/2004,11839)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12.10.2004 - 6 U 81/01 (https://dejure.org/2004,11839)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 12. Oktober 2004 - 6 U 81/01 (https://dejure.org/2004,11839)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatz eines infolge der Nichtbeauftragung mit ausgeschriebenen Arbeiten entstandenen Schadens; Berechnung des durch eine Nichtbeauftragung mit ausgeschriebenen Arbeiten entstandenen ersatzfähigen Betrags; Abzugsfähigkeit von ersparten Kosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zuschlag zu Unrecht versagt: Schadensersatz = Erfüllungsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabefehler: Umfang des Schadens aus Erfüllungsinteresse - Teil 1 (IBR 2006, 1490)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabefehler: Zum Umfang des Schadens aus Erfüllungsinteresse - Teil 2 (IBR 2006, 1489)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabefehler: Zum Umfang des Schadens aus Erfüllungsinteresse - Teil 3 (IBR 2006, 1486)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2006, 568
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98

    Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw. …

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    Welche Beträge insoweit im einzelnen betroffen sind, hat die Klägerin vorzutragen und zu beziffern, weil nur sie dazu in der Lage ist (vgl. BGH NJW 1996, 1751, NJW 1997, 259/260, NJW 2000, 205, NJW 2000, 653 f.).

    Auftragsbezogene Gemeinkosten der Baustelle sind infolge der Nichtbeauftragung nicht entstanden, somit erspart und folglich abzuziehen (BGH NJW 2000, 653/654).

    Die Darlegungs- und Beweislast darüber, ob und ggf. welche Erlöse sie aus anderweitigem Erwerb erzielt hat oder hätte erzielen können, liegt bei der Klägerin (BGH NJW 2000, 653 ff.).

  • OLG Schleswig, 19.12.2003 - 4 U 4/00

    Schadenersatz wegen fehlerhafte Durchführung eines Vergabeverfahrens für …

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    Von diesem Betrag sind ersparte Kosten abzuziehen (vgl. Urt. des 4. Senats v. 19.12.2003, 4 U 4/00, S. 12 d. Abdr.).

    Die Klägerin muss sich ferner einen Abzug für eine Ersparnis wegen eines nicht eingetretenen objektspezifischen Wagnisses anrechnen lassen (so auch Urt. des 4. Senats v. 19.12.2003, 4 U 4/00, S. 17-18 d. Abdr.).

    Die Klägerin kann deshalb - wie auch in dem vergleichbaren, vom 4. Senat entschiedenen Fall (Urteil vom 19. Dezember 2003, 4 U 4/00, S. 29 der Gründe = S. 606 d. A.) - nur Zinsen gemäß § 284 BGB a. F. i. V. m. § 352 HGB ab Verzugseintritt beanspruchen.

  • BGH, 10.10.1996 - VII ZR 250/94

    Wirksamkeit der formularmäßigen Festlegung ersparter Aufwendungen im Falle …

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    Welche Beträge insoweit im einzelnen betroffen sind, hat die Klägerin vorzutragen und zu beziffern, weil nur sie dazu in der Lage ist (vgl. BGH NJW 1996, 1751, NJW 1997, 259/260, NJW 2000, 205, NJW 2000, 653 f.).
  • BGH, 08.02.1996 - VII ZR 219/94

    Berechnung der ersparten Aufwendungen bei einem vorzeitig beendeten …

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    Welche Beträge insoweit im einzelnen betroffen sind, hat die Klägerin vorzutragen und zu beziffern, weil nur sie dazu in der Lage ist (vgl. BGH NJW 1996, 1751, NJW 1997, 259/260, NJW 2000, 205, NJW 2000, 653 f.).
  • BGH, 30.09.1999 - VII ZR 206/98

    Prüfbarkeit der Abrechnung des Architekten nach Kündigung des Vertrages

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    Welche Beträge insoweit im einzelnen betroffen sind, hat die Klägerin vorzutragen und zu beziffern, weil nur sie dazu in der Lage ist (vgl. BGH NJW 1996, 1751, NJW 1997, 259/260, NJW 2000, 205, NJW 2000, 653 f.).
  • OLG Düsseldorf, 31.01.2001 - U (Kart) 9/00

    Schadensersatz wegen unterlassenen Bewerberausschlusses

    Auszug aus OLG Schleswig, 12.10.2004 - 6 U 81/01
    a) Nach dem rechtskräftigen Grundurteil des Landgerichts vom 05. August 1997 - 8 O 62/97 - ist die Klägerin so zu stellen, wie sie gestanden hätte, wenn es das schädigende Ereignis - hier: die Nichterteilung des Auftrages über Erdarbeiten im Bereich der ehemaligen W. in L. - nicht gegeben hätte (§ 249 BGB; OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.01.2001, U (Kart) 9/00, VergabeR 2001, 345 f.;… vgl. Werner/Pastor, Bauprozess, 10. Aufl., Rn. 1849).
  • OLG Schleswig, 25.09.2009 - 1 U 42/08

    Angebotsfehler und Schadensersatzansprüche übergangener Bieter

    Das positive Interesse, also der Ersatz entgangener Deckungsbeiträge (vgl. dazu OLG Schleswig, Urt. v. 12.10.2004, 6 U 81/01, VergabeR 2006, 568 ff.), kann beansprucht werden, wenn der Bieter bei dem nach Maßgabe der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen ( VOB/A ) durchgeführten Vergabeverfahren in rechtswidriger Weise übergangen worden ist und bei rechtmäßiger Vergabeentscheidung der Zuschlag auf dessen Angebot hätte erfolgen müssen (…st. Rspr., vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 15.04.2008, X ZR 129/06, NZBau 2008, 505 ff.).
  • LG Cottbus, 24.02.2010 - 3 O 264/03

    Wann sind Nebenangebote vergleichbar?

    Rn. 121 Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Schleswig Holsteinischen OLG vom 12.10.2004, Az: 6 U 81/01, abgedruckt u.a. in BauR 2006, 1528.
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.10.2002 - L 6 U 81/01   

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https://dejure.org/2002,24913
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.10.2002 - L 6 U 81/01 (https://dejure.org/2002,24913)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Oktober 2002 - L 6 U 81/01 (https://dejure.org/2002,24913)
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