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Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 13.02.2001

Rechtsprechung
   OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1138
OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01 (https://dejure.org/2001,1138)
OLG Jena, Entscheidung vom 13.09.2001 - 6 Verg 1/01 (https://dejure.org/2001,1138)
OLG Jena, Entscheidung vom 13. September 2001 - 6 Verg 1/01 (https://dejure.org/2001,1138)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BRAGO § 8; GKG § 12a; GWB § 116 § 128; ZPO § 3
    Berechnung des Geschäftswerts im Vergabeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergaberecht - Streitwert

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Siedlungsabfälle

    Kostenerstattung für das Vergabekammerverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschluss der Vergabekammer zur Streitwertfestsetzung; Ermittlung des Werts für die Berechnung der Anwaltsgebühren durch die Vergabekammer; Rückgriff auf geschätzten Auftragswert

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VergabeR 2002, 202
 
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (6)

  • BayObLG, 04.08.2000 - Verg 3/00

    Sofortige Beschwerde gegen die Festsetzung der zu erstattenden Aufwendungen im …

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    Die nach den §§ 116 ff GWB an sich statthafte und auch sonst zulässige sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Kostenfestsetzungsbescheid der Vergabekammer (vgl. BayObLG, BauR 2001, 238) hat in der Sache teilweise Erfolg.

    Der Senat hat den Wert für das Beschwerdeverfahren nach dem Kosteninteresse der Antragsgegnerin gemäß § 3 ZPO festgesetzt (vgl. BayObLG, BauR 2001, 238).

  • OLG Stuttgart, 11.09.2000 - 2 Verg 2/99

    Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten im Vergabenachprüfungsverfahren

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    a) Entgegen der Auffassung der sofortigen Beschwerde hat die Vergabekammer den Wert für die Berechnung der Anwaltsgebühren im Ansatz zutreffend nach den §§ 8 Abs. 1 S. 2 BRAGO, 12 a Abs. 2 GKG mit 5 % der Auftragssumme ermittelt (vgl. OLG Stuttgart, NZBau 2000, 599 m.w.N.).

    In Übereinstimmung mit dem Oberlandesgericht Stuttgart (vgl. NZBau 2000, 599) legt der Senat § 1 a Nr. 4 Abs. 2 S. 1 VOL/A dahin aus, dass bei Dienstleistungsverträgen ohne Angabe eines Gesamtpreises der Auftragswert bei unbestimmter oder bei einer bestimmten Laufzeit von mehr als 48 Monaten dem 48fachen Monatswert (bzw. vierjährigen Jahreswert) entspricht.

  • OLG Dresden, 05.04.2001 - WVerg 8/00

    Anfechtbarkeit des Kostenfestsetzungsbescheids, Auftragssumme

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    b) Soweit der Senat in den Fällen, in denen die Bieter bereits konkrete Angebote im Vergabeverfahren gemacht hatten, für die Berechnung des Beschwerdewerts nach § 12 a Abs. 2 GKG nicht auf den von der Vergabestelle vorab geschätzten Auftragswert, sondern auf den konkreten Preis des Angebots des jeweils antragstellenden Bieters abgestellt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 19.10.2000, 6 Verg 3/00; OLG Koblenz, Beschluss vom 11.09.2000, 1 Verg 1/99; OLG Dresden, Beschluss vom 05.04.2001, WVerg 8/00; a. A. BayObLG, Beschluss vom 15.01.2001, Verg 12/00), können diese Grundsätze naturgemäß dann keine Anwendung finden, wenn das Nachprüfungsverfahren in einem Stadium des Vergabeverfahrens durchgeführt wird, in dem konkrete Angebote der Bieter noch nicht vorliegen.
  • OLG Koblenz, 11.09.2000 - 1 Verg 1/99

    Mangels Zuschlag keine "Auftragssumme": Wie bemisst sich der Streitwert?

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    b) Soweit der Senat in den Fällen, in denen die Bieter bereits konkrete Angebote im Vergabeverfahren gemacht hatten, für die Berechnung des Beschwerdewerts nach § 12 a Abs. 2 GKG nicht auf den von der Vergabestelle vorab geschätzten Auftragswert, sondern auf den konkreten Preis des Angebots des jeweils antragstellenden Bieters abgestellt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 19.10.2000, 6 Verg 3/00; OLG Koblenz, Beschluss vom 11.09.2000, 1 Verg 1/99; OLG Dresden, Beschluss vom 05.04.2001, WVerg 8/00; a. A. BayObLG, Beschluss vom 15.01.2001, Verg 12/00), können diese Grundsätze naturgemäß dann keine Anwendung finden, wenn das Nachprüfungsverfahren in einem Stadium des Vergabeverfahrens durchgeführt wird, in dem konkrete Angebote der Bieter noch nicht vorliegen.
  • OLG Jena, 19.10.2000 - 6 Verg 3/00

    Beschwerdewert; Fortsetzungsfeststellung; Auftragswert

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    b) Soweit der Senat in den Fällen, in denen die Bieter bereits konkrete Angebote im Vergabeverfahren gemacht hatten, für die Berechnung des Beschwerdewerts nach § 12 a Abs. 2 GKG nicht auf den von der Vergabestelle vorab geschätzten Auftragswert, sondern auf den konkreten Preis des Angebots des jeweils antragstellenden Bieters abgestellt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 19.10.2000, 6 Verg 3/00; OLG Koblenz, Beschluss vom 11.09.2000, 1 Verg 1/99; OLG Dresden, Beschluss vom 05.04.2001, WVerg 8/00; a. A. BayObLG, Beschluss vom 15.01.2001, Verg 12/00), können diese Grundsätze naturgemäß dann keine Anwendung finden, wenn das Nachprüfungsverfahren in einem Stadium des Vergabeverfahrens durchgeführt wird, in dem konkrete Angebote der Bieter noch nicht vorliegen.
  • BayObLG, 15.01.2001 - Verg 12/00

    Gesamtauftragssumme ist für die Wertfestsetzung maßgeblich!

    Auszug aus OLG Jena, 13.09.2001 - 6 Verg 1/01
    b) Soweit der Senat in den Fällen, in denen die Bieter bereits konkrete Angebote im Vergabeverfahren gemacht hatten, für die Berechnung des Beschwerdewerts nach § 12 a Abs. 2 GKG nicht auf den von der Vergabestelle vorab geschätzten Auftragswert, sondern auf den konkreten Preis des Angebots des jeweils antragstellenden Bieters abgestellt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 19.10.2000, 6 Verg 3/00; OLG Koblenz, Beschluss vom 11.09.2000, 1 Verg 1/99; OLG Dresden, Beschluss vom 05.04.2001, WVerg 8/00; a. A. BayObLG, Beschluss vom 15.01.2001, Verg 12/00), können diese Grundsätze naturgemäß dann keine Anwendung finden, wenn das Nachprüfungsverfahren in einem Stadium des Vergabeverfahrens durchgeführt wird, in dem konkrete Angebote der Bieter noch nicht vorliegen.
  • OLG Naumburg, 30.12.2002 - 1 Verg 11/02

    Streitwert für Rechtsanwaltsgebühren im vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren

    Gleichwohl verbleibenden Unsicherheiten ist durch entsprechende Auf- bzw. Abschläge Rechnung zu tragen (vgl. Thüringer OLG Jena VergabeR 2002, 202; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.06.2002 - Verg 3/01 -).

    Die von der Beigeladenen zitierte Auffassung des Thüringer OLG Jena und - ihr vorgehend - des OLG Stuttgart (vgl. VergabeR 2002, 202, 204 bzw. NZBau 2000, 599 ) ist schon deshalb überholt, weil die seinerzeit angewandte Vorschrift in § 1a VOL/A (Nr. 4 Abs. 2 S. 1) inzwischen aufgehoben und durch § 3 Abs. 3 VgV 2001 ersetzt wurde.

  • VK Schleswig-Holstein, 14.01.2004 - VK-SH 21/03

    Bestimmung des Gegenstandswerts bei Tätigkeit für Beigeladene

    Bezüglich der einheitlichen Streitwertfestsetzung verweist die Bg darauf, dass die Vergabekammer in der Kostengrundentscheidung nicht den Wert für das bei ihr geführte Verfahren festsetze (Thüringer OLG, Beschluss vom 13.09.2001, Az. 6 Verg 1/01).

    Die Berechtigung des Wertansatzes ist durch die Vergabekammer inzident im Rahmen des Kostenfestsetzungsverfahrens zu prüfen (…vgl. Glahs in: Reidt / Stickler / Glahs, Vergaberecht, 2. Auflage, 2003, Rn. 24a zu § 128; OLG Naumburg, Beschluss vom 30.12.2002, Az. 1 Verg 11/02; OLG Dresden, Beschluss vom 25.03.2002, Az. WVerg 01/02; Thüringer OLG, Beschluss vom 13.09.2001, Az. 6 Verg 1/01; OLG Koblenz, Beschluss vom 08.02.2001, Az. 1 Verg 5/00).

    Zum gleichen Ergebnis führt in diesem Zusammenhang auch der von der Bg selbst in Bezug genommene Beschluss des Thüringer OLG vom 13.09.2001 (Az. 6 Verg 1/01): Die Vergabekammer setzt - anders als bei gerichtlichen Gebühren, die vom Gebührenbeamten festgesetzt werden - ihre Gebühr selbst fest, so dass die Festsetzung einer Bezugsgröße für einen Gebührenbeamten entfällt.

  • OLG Naumburg, 23.08.2005 - 1 Verg 4/05

    "Kläranlage"; Festsetzung der Anwaltsgebühren und Gegenstandswert im …

    Der Senat hat darüber hinaus die Kostenfestsetzung insgesamt an sich gezogen, weil eine isolierte Festsetzung des Gegenstandswertes durch die Vergabekammer unzulässig war (vgl. Thüringer OLG VergabeR 2002, 202; ebenso OLG Naumburg NZBau 2003, 464; sowie zuletzt Beschluss v. 6. April 2005, 1 Verg 2/05) und die Beteiligten einer Entscheidung durch den Vergabesenat nicht widersprochen haben.
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 13.02.2001 - 6 Verg 1/01, 6 Verg 1/2001   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2465
OLG Schleswig, 13.02.2001 - 6 Verg 1/01, 6 Verg 1/2001 (https://dejure.org/2001,2465)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.02.2001 - 6 Verg 1/01, 6 Verg 1/2001 (https://dejure.org/2001,2465)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. Februar 2001 - 6 Verg 1/01, 6 Verg 1/2001 (https://dejure.org/2001,2465)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Zuschlagskriterien bei Dauerdienstleistung

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Prüfungsmaßstab im Nachprüfungs-Beschwerdeverfahren; Anforderungen an die Transparenz der Vergabebedingungen und der Zuschlagskriterien

Papierfundstellen

  • VergabeR 2001, 214
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters

    Selbst wenn man hinsichtlich der Dauer der Rügefrist die in der Rechtsprechung teilweise vertretenen strengen Kriterien ansetzt und deshalb für die Annahme der Unverzüglichkeit der Rüge nur einen Zeitraum von 2 - 3 Tagen gelten lässt, um die Sach- und Rechtslage zu überprüfen und zu entscheiden, ob und ggf. welche Rügen erhoben werden sollen (…OLG Düsseldorf, Baurecht 1999, a.a.O.; OLG Schleswig VergR 2001, 214, 216 f;… Kullack, a.a.O., § 107 GWB, Rn. 30), war die Rügefrist vorliegend noch eingehalten.
  • OLG Frankfurt, 11.05.2004 - 11 Verg 8/04

    Vergabenachprüfungsverfahren für ein Verhandlungsverfahren über die …

    Rn. 45 Selbst wenn man hinsichtlich der Dauer der Rügefrist die in der Rechtsprechung teilweise vertretenen strengen Kriterien ansetzt und deshalb für die Annahme der Unverzüglichkeit der Rüge nur einen Zeitraum von 2 - 3 Tagen gelten lässt, um die Sach- und Rechtslage zu überprüfen und zu entscheiden, ob und ggf. welche Rügen erhoben werden sollen (vgl. z. B. OLG Koblenz, Beschl. v. 18.09.2003, 4/03 = VergabeR 03, 709, OLG Schleswig, Beschl. v. 13.02.2001, VergabeR 2001, 214, 216 f;… Kullack in: Heiermann/Riedel/Rusam a.a.O., § 107 GWB, Rn. 30), war die Rügefrist danach vorliegend noch eingehalten.
  • OLG Frankfurt, 08.02.2005 - 11 Verg 24/04

    Vergabeverfahren: Zwingender Angebotsausschluß bei fehlender Garantieerklärung; …

    Rn. 94 Das Beschwerdegericht prüft daher das Vergabeverfahren nicht von Amts wegen auf etwaige Pflichtverletzungen, sondern beschränkt seine Prüfung auf diejenigen Rechtsverletzungen, auf die sich der Beschwerdeführer beruft (…so ausdrücklich Stickler in: Reidt/Stickler/Glahs, VergR, 2. Auflage, § 117 GWB Rn. 13 a; OLG Jena, BauR 2000, 388, 390; BayObLG VergR 2001, 65, 70; OLG Schleswig VergR 2001, 214 f).
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