Rechtsprechung
| OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 45 Abs 1 ZPO, § 224 ZPO, § 225 Abs 3 ZPO
Zivilprozessrecht: Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit; Zuständigkeit zur Entscheidung über den Antrag bei rechtsmissbräuchlichem Ablehnungsgesuch - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42 Abs. 1 ; ZPO § 45 Abs. 1
Zulässigkeit der Entscheidung des abgelehnten Richters selbst über ein Befangenheitsgesuch - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Erfurt, 09.01.2017 - 10 O 838/14
- LG Erfurt, 28.02.2017 - 10 O 838/14
- OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17
- OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 104/17
Richterablehnung: Entscheidung durch den abgelehnten Richter bei …
Auszug aus OLG Jena, 04.04.2017 - 6 W 105/17
Zur näheren Begründung verweist der Senat auf die Gründe des Beschlusses vom heutigen Tage im Parallelverfahren 6 W 104/17 .
- OLG Hamm, 08.05.2018 - 15 VA 12/18
Rechtsmissbräuchlichkeit der Einsicht in Geschäftsverteilungspläne eines Gerichts …
Der Senat kann daher über die unzulässigen Ablehnungsgesuche entgegen §§ 6 FamFG, 45 ZPO auch unter Mitwirkung der abgelehnten Richter entscheiden (vgl. BGH, Beschluss vom 20. März 2018 - I ZB 104/17 - vgl. BVerfG, NJW 2007, 3771, 3772 f.; BGH…, Beschluss vom 15. August 2013 - I ZA 2/13, juris Rn. 3; BGH NJW-RR 2005, 1226, 1227; OLG München, Beschluss vom 22. Juni 2017 - 33 WF 238/17 - Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 04. April 2017 - 6 W 105/17 -, OVG Münster, Beschluss vom 30. Oktober 2014, 13 D 112/14, juris).
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