Volltextveröffentlichungen (12)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UrhG §§ 2 Abs. 1 Nr. 1; 3; 97 Abs. 1

• Judicialis

  ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 569; ; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UrhG § 3; ; UrhG § 97 Abs. 1

• JurPC

  Vervielfältigung und Veröffentlichung von redaktionell gefertigten Leitsätzen im Internetauftritt einer Rechtsanwaltskanzlei

• stroemer.de

  Leitsätze

• info-it-recht.de

  Zur Frage der Schöpfungshöhe bei redaktionellen nichtamtlichen Leitsätzen

• dr-bahr.com
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 3, § 97 Abs. 1
  "Nichtamtlicher Leitsatz" - Zur erforderlichen Schöpfungshöhe

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  "Leitsätze zu einer Gerichtsentscheidung"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanordnung hinsichtlich der Verfielfältigung von auf einer Internetseite zugänglichen Leitsätzen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Urheberrecht - Urheberrechtsfähigeit von Leitsätzen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• faz.net (Pressebericht, 06.01.2009)

  Urheberrecht: Leitsätze werden gern kopiert - Anwälte übernehmen oft fremde Zusammenfassungen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Leitsätze von Gerichtsentscheidungen urheberrechtsfähig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verbot des Content-Klau im Internet gilt auch unter Anwälten

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Verbot des Content-Klau im Internet gilt auch unter Anwälten

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2009, 164
• MMR 2009, 198
• K&R 2008, 691
• ZUM 2009, 243
• afp 2009, 428

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BGH, 21.11.1991 - I ZR 190/89

  Leitsätze

  Auszug aus OLG Köln, 28.08.2008 - 6 W 110/08

  Das Landgericht hat die in der höchstrichterlichen Rechtsprechung und namentlich in der zitierten Entscheidung "Leitsätze" des BGH (GRUR 1992, 382 = NJW 1992, 1316) entwickelten Grundsätze zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit nichtamtlicher Leitsätze von gerichtlichen Entscheidungen zutreffend und erschöpfend dargestellt.

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• FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11

  Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung …

  Der Auslegung des Senats entspricht, dass das Oberlandesgericht Köln bereits in seinem Beschluss vom 28. August 2008 die Schutzfähigkeit nichtamtlicher Leitsätze für Gerichtsentscheidungen bejaht hat (I-6 W 110/08 u.a., OLGR Köln 2009, 20).
• LG Köln, 23.12.2009 - 28 O (Kart) 479/08

  Berechtigung von Mitgliedsunternehmen zur Nutzung von Informationen und …

  Wie das OLG Köln in der Entscheidung zu den Leitsätzen vom 28.08.2008 (GRUR-RR 2009, 164) hervorgehoben hat, kann gerade die prägnante Zusammenfassung eines wesentlichen Inhaltes die entsprechende Schöpfungshöhe begründen.