Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- MIR - Medien Internet und Recht
"eBay via WAP" - Die Einblendung der erforderlichen Verbraucherinformationen mittelsexterner Grafikdatei wird den gesetzlichen Anforderungen nicht gerecht, wenn derenEinblendung nicht erfolgt, da über WAP zugegriffen wird.
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- Justiz Hessen
§ 312c Abs 1 BGB, § 1 BGB-InfoV, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 8 Abs 3 Nr 1 UWG
Wettbewerbsrecht: fehlende Einblendung von erforderlichen Verbraucherinformationen bei Zugriff über WAP
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Gesetzliche Pflichtinformationen in Form von Grafik-Dateien können unzulässig sein
- Judicialis
- JurPC
BGB § 312 c Abs. 1; BGB-InfoV § 1 Abs. 1; UWG § 4 Nr. 11
Verbraucherinformation mittels externer Grafikdatei - kanzlei.biz
Einbindung von Grafikdateien mit Rechtstexten in eBay-Artikelbeschreibungen wettbewerbswidrig
- juraforum.de (Kurzinformation und Volltext)
Widerrufsbelehrung bei eBay als Grafik nicht ausreichend
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsverstoß bei unzureichender Einblendung der erforderlichen Verbraucherinformationen für Nutzung einer Internet-Handelsplattform über WAP-Portal
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verpflichtung zur Einbindung von Verbraucherinformationen in den Quelltext eines eBay-Angebots hinsichtlich des Abschlusses eines Fernabsatzvertrages; Informationsdefizit bei Einblendung der erforderlichen Verbraucherinformationen auf einer externen Grafikdatei
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Pflichtinformationen bei Ebay müssen auch über WAP sichtbar sein
- internetrecht-infos.de (Kurzinformation)
Pflichtinformationen bei Ebay müssen auch über WAP sichtbar sein
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Verbraucherinformation mittels externer Grafikdatei nicht ausreichend
- dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)
Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig
- kanzlei.biz (Kurzinformation)
Emails des Internetportals wortfilter.de
- channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)
Die häufigsten Abmahnungen - Abmahngründe beim Warenverkauf im Internet
- shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)
Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig?
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Vorsicht bei der Einbindung von Grafikdateien mit Rechtstexten in eBay-Artikelbeschreibungen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig
- 123recht.net (Kurzinformation, 19.11.2007)
Neue Abmahnwelle bei eBay?
Besprechungen u.ä. (4)
- ferner-alsdorf.de (Kurzanmerkung)
Impressum als Grafik: Abmahnung
- dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)
Fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung in Form einer Grafik unzulässig
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Neues Ungemach: Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP? (RA Max-Lion Keller)
- it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)
Drohen den Händlern auf eBay Abmahnungen wegen mangelnder Darstellung von Pflichtangaben via WAP?
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 20.09.2006 - 11 O 213/06
- OLG Frankfurt, 06.11.2006 - 6 W 203/06
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 393
Wird zitiert von ... (3)
- LG Berlin, 24.06.2008 - 16 O 894/07
Abmahnung bei fehlenden Auslandsversandkosten berechtigt
Das gilt insbesondere bei der Nutzung von mobilen Zugangsmöglichkeiten, wie einem WAP-Portal (hier: von eBay - vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 06.11.2006 - Az. 6 W 203/06 = ).Das gilt insbesondere bei der Nutzung des WAP-Portals von eBay (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. November 2006 - 6 W 203/06 - zitiert nach juris).
- LG Berlin, 09.10.2007 - 15 S 5/07
Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines …
Die Darstellung eines Links auf eine solche Belehrung mittels einer Grafik gewährleistet nicht, dass die Information unabhängig vom verwendeten Browser und auch für sehbehinderte Mitglieder abrufbar ist (vgl. ähnlich für den Fall des WAP-Portals von eBay: OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 6.11.2006 - Az. 6 W 203/06 = ).Dies ergibt sich aus den Angaben von ebay (Anl. K9 Bl. 101 d.A.); auch das OLG Frankfurt hat wohl auf das mögliche Informationsdefizit bei der Nutzung des WAP-Portals von Ebay hingewiesen (Beschluss vom 6.11.2006 - 6 W 203/06, - offenbar nicht veröffentlicht).
- LG Berlin, 04.01.2008 - 16 O 894/07
Angabe der Auslandslieferkosten und Widerrufsbelehrung per Grafikdatei
Das gilt insbesondere bei der Nutzung des WAP-Portals von eBay (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. November 2006 - 6 W 203/06 - zitiert nach juris).
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