Rechtsprechung
| EuGH, 09.02.1984 - 60/83 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
Gemeinsamer Zolltarif Tarifnummer 84.52; ; Gemeinsamer Zolltarif Allgemeine Vorschrift 3
- EU-Kommission
Metro
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' REGISTRIERKASSEN ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLE 84.52 B - AUS MEHREREN TEILEN BESTEHENDES ERZEUGNIS - TARIFIERUNG GEMÄSS DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 3 B ( WARENZUSAMMENSTELLUNG )
- EU-Kommission
Metro
- Wolters Kluwer
Vorlagefrage im Rahmen eines Rechtsstreits über die tarifliche Einordnung eines als "elektronische Registrierkasse" bezeichneten Erzeugnisses; Tarifierung eines im Einfuhrzeitpunkt aus mehreren getrennt in einem gemeinsamen Karton verpackten Teilen bestehenden ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFPOSITIONEN - ' ' REGISTRIERKASSEN ' ' IM SINNE DER TARIFSTELLE 84.52 B - AUS MEHREREN TEILEN BESTEHENDES ERZEUGNIS - TARIFIERUNG GEMÄSS DER ALLGEMEINEN TARIFIERUNGS-VORSCHRIFT 3 B ( WARENZUSAMMENSTELLUNG )
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
- BFH, 01.03.1983 - VII K 2/82
- Generalanwalt beim EuGH, 08.12.1983 - 60/83
- EuGH, 09.02.1984 - 60/83
- BFH, 08.05.1984 - VII K 2/82
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 30.09.2003 - T-243/01
Sony Computer Entertainment Europe / Kommission
Hierzu ist zu prüfen, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde" (Urteile des Gerichtshofes vom 21. Juni 1988 in der Rechtssache 253/87, Sportex, Slg. 1988, 3351, Randnr. 8, vom 10. Mai 2001 in der Rechtssache C-288/99, VauDe Sport, Slg. 2001, I-3683, Randnr. 25, und vom 7. Februar 2002 in der Rechtssache C-276/00, Turbon International, Slg. 2002, I-1389, Randnr. 26; in diesem Sinne ferner Urteile des Gerichtshofes vom 9. Februar 1984 in der Rechtssache 60/83, Metro, Slg. 1984, 671, Randnr. 15, vom 20. Juni 1996 in der Rechtssache C-121/95, VOBIS Microcomputer, Slg. 1996, I-3047, Randnrn. - EuGH, 07.10.1985 - 163/84
Hauptzollamt Hannover / Telefunken
10 DER GERICHTSHOF HABE IN SEINEN URTEILEN VOM 15. DEZEMBER 1977 IN DER RECHTSSACHE 60/77 ( FUSS , SLG. 1977, 2453 ) UND VOM 9. FEBRUAR 1984 IN DER RECHTSSACHE 60/83 ( METRO , SLG. 1984, 671 ) NICHT NUR DIESEN BEGRIFF ANERKANNT , SONDERN AUCH DIE GENANNTEN ERLÄUTERUNGEN ALS MASSGEBLICHE ERKENNTNISMITTEL BEI DER AUSLEGUNG DES GZT ANGESEHEN. - Generalanwalt beim EuGH, 26.09.1985 - 163/84
Hauptzollamt Hannover gegen Telefunken Fernseh und Rundfunk GmbH. - Tarifierung - …
Ihr Urteil vom 9. Februar 1984 in der Rechtssache 60/83 (Metro, Slg. 1984, 671) scheint mir eine Antwort auf diese erste Frage zu enthalten.
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 08.12.1983 - 60/83 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Metro International Kommanditgesellschaft gegen Oberfinanzdirektion München.
Tarifierung: Elekronische Registrierkassen
Verfahrensgang
- BFH, 01.03.1983 - VII K 2/82
- Generalanwalt beim EuGH, 08.12.1983 - 60/83
- EuGH, 09.02.1984 - 60/83
- BFH, 08.05.1984 - VII K 2/82
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