Volltextveröffentlichungen (5)

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 554 a. F.
  Modernisierungszuschlag nach Wärmedämmung nur einer Außenwand bei unterschiedlicher Beheizungsart

• Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)

  Wärmedämmung

• mietrechtsiegen.de

  Umfang Ankündigungspflicht des Vermieters für Modernisierungsmaßnahme

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nach Modernisierung: Erhöhte Betriebskosten sind anzukündigen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Umfang der Ankündigungspflicht eines Vermieters für eine Modernisierungsmaßnahme ...

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BGH, 20.07.2005 - VIII ZR 347/04

  Mietminderung bei Abweichung der im Mietvertrag angegebenen von der tatsächlichen …

  Auszug aus LG Berlin, 19.02.2014 - 65 S 56/12

  Die vom Gesetzgeber der Mietrechtsreform 2001 bewusst herbeigeführte sprachliche Vereinheitlichung durch die konsequente Verwendung des Begriffs der "Miete" in den Mietrechtsvorschriften (…vgl. BT-Ds. 14/4553, S. 40), aber auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Begriff der "Miete" in § 536 Abs. 1 BGB (…vgl. nur BGH Urt. v. 6.4.2005 - XII ZR 225/03, in NJW 2005, 1713; Urt. v. 20.7.2005 - VIII ZR 347/04, in NJW 2005, 2773) sowie die sich insoweit ausdrücklich auf eine sprachliche Klarstellung beschränkende Regelung des § 555c Abs. 12 Nr. 3 BGB (…vgl. BTDs. 17/10485, S. 21) ergeben im Zusammenhang, dass das in § 554 Abs. 3 BGB mit "Miete" bezeichnete Entgelt des auch die an den Vermieter zu leistenden Zahlungen für Betriebskosten erfassen, unabhängig davon, ob sie als Vorschüsse oder als Pauschale geleistet werden.
• BGH, 06.04.2005 - XII ZR 225/03

  Einbeziehung der Nebenkosten in die Minderung des Mietzinses

  Auszug aus LG Berlin, 19.02.2014 - 65 S 56/12

  Die vom Gesetzgeber der Mietrechtsreform 2001 bewusst herbeigeführte sprachliche Vereinheitlichung durch die konsequente Verwendung des Begriffs der "Miete" in den Mietrechtsvorschriften (…vgl. BT-Ds. 14/4553, S. 40), aber auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Begriff der "Miete" in § 536 Abs. 1 BGB (vgl. nur BGH Urt. v. 6.4.2005 - XII ZR 225/03, in NJW 2005, 1713;… Urt. v. 20.7.2005 - VIII ZR 347/04, in NJW 2005, 2773) sowie die sich insoweit ausdrücklich auf eine sprachliche Klarstellung beschränkende Regelung des § 555c Abs. 12 Nr. 3 BGB (…vgl. BTDs. 17/10485, S. 21) ergeben im Zusammenhang, dass das in § 554 Abs. 3 BGB mit "Miete" bezeichnete Entgelt des auch die an den Vermieter zu leistenden Zahlungen für Betriebskosten erfassen, unabhängig davon, ob sie als Vorschüsse oder als Pauschale geleistet werden.
• BGH, 28.09.2011 - VIII ZR 242/10

  Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung gemäß § 554 Abs. 3 BGB

  Auszug aus LG Berlin, 19.02.2014 - 65 S 56/12

  Nur so ist dem Mieter eine sachgerechte Beurteilung der sich daraus ergebenden Lage möglich, insbesondere hinsichtlich seiner Duldungspflicht, der für ihn zu treffenden Maßnahmen und der gegebenenfalls zu ziehenden vertragsrechtlichen Konsequenzen (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2011 - VIII ZR 242/10, u. a. unter Bezugnahme auf BT-Drucks. 14/4553, S. 37).

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• LG Berlin, 10.09.2019 - 63 S 277/18

  Wohnraummiete: Verteilung der Kosten für Fassadendämmung auf alle Mieter; Merkmal …

  Rn. 7 Die Aussicht darauf, dass die Wohnung der Klägerin in einem nicht bekannten zukünftigen Zeitpunkt an eine - was streitig ist und offen bleiben kann - schon vorhandene oder erst noch zu schaffende Zentralheizung angeschlossen werden wird, reicht nicht aus, um die Folgen einer ungewissen, zukünftigen Energieeinsparung vorwegzunehmen und die Wohnung ab März 2017 mit Kosten zu belasten (vgl. zur fernliegenden Außenwanddämmung bei einer Einzelofenheizung LG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2014 - 65 S 56/12 -, Rn. 14 - 15, juris;… KG Urt. v. 20.4.2006 - 8 U 204/05, GE 2006, 714; Blank, WuM 2008, 311).