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   BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 597/15   

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https://dejure.org/2017,19062
BAG, 14.06.2017 - 7 AZR 597/15 (https://dejure.org/2017,19062)
BAG, Entscheidung vom 14.06.2017 - 7 AZR 597/15 (https://dejure.org/2017,19062)
BAG, Entscheidung vom 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15 (https://dejure.org/2017,19062)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • IWW

    § 2 Abs. 4 WissZeitVG, § 2 Abs. 4 Satz 1 WissZeitVG, § ... 57b Abs. 3 Satz 1 HRG, § 14 Abs. 4 TzBfG, § 11 BBiG, § 2 Abs. 2 Satz 1 WissZeitVG, § 35 des Heilberufe-Kammergesetzes des Landes Baden-Württemberg (HBKG BW), § 5 Abs. 5 WBO, § 286 ZPO, § 14 Abs. 2 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zeitlich und inhaltlich strukturierte Weiterbildung von Ärzten als Befristungsgrund; Anforderungen an eine zeitlich und inhaltlich strukturierte Weiterbildung bei Ärzten; Keine sachgrundlose Befristungsabrede bei befristeten Weiterbildungsverträgen mit Ärzten

  • Betriebs-Berater

    Befristung des Arbeitsvertrags eines Arztes zum Zwecke der Weiterbildung

  • hensche.de

    Arzt, Befristung

  • bag-urteil.com

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung

  • rewis.io

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristungsrecht - Befristung; Arzt in der Weiterbildung; inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung

  • rechtsportal.de

    Zeitlich und inhaltlich strukturierte Weiterbildung von Ärzten als Befristungsgrund

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Befristung eines Arztes in der Weiterbildung kann unwirksam sein

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Befristete ärztliche Weiterbildung

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Wie befristet man Arbeitsvertrag für Assistenzarzt richtig?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arzt in der Weiterbildung - und der befristete Arbeitsvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das befristete Arbeitsverhältnis - für einen Arzt in der Weiterbildung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Befristung des Arbeitsverhältnisses mit Ärzten in Weiterbildung setzt keinen detaillierten Weiterbildungsplan voraus

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Befristung unwirksam mangels inhaltlich und zeitlich strukturierter Weiterbildung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fehlende Weiterbildung führt zur Festeinstellung - Befristung für Ärztin gekippt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristung von Ärzten in der Weiterbildung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristeter Arbeitsvertrag zum Zweck der Weiterbildung von Ärzten: Weiterbildungsplan erforderlich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitsverträge - immer wieder ein Stolperstein für Arbeitgeber

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Vorsicht bei der Anstellung von Weiterbildungsassistenten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 16.06.2017)

    Arbeitsrecht: Befristeter Arbeitsvertrag nur bei ernsthafter Absicht zur Weiterbildung

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Unterschiedliche Spezialitäten im Befristungsrecht

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Weiterbildung - Unwirksamkeit der Befristung im Arbeitsvertrag

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Befristete Arbeitsverhältnisse mit Ärzten in Weiterbildung

  • datev.de (Kurzinformation)

    Befristung - Arzt in der Weiterbildung - inhaltlich und zeitlich strukturierte Weiterbildung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 74 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Arbeitsrecht | BAG: Befristung des Arbeitsvertrags wegen Weiterbildung

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Wo Weiterbildung drin steht, muss auch Weiterbildung drin sein - Unwirksamkeit der Befristung im Arbeitsvertrag

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Befristeter Arbeitsvertrag für einen Arzt in der Weiterbildung nach ÄArbVtrG

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung von Ärzten in der Weiterbildung setzt Planung der Weiterbildung voraus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 159, 237
  • MDR 2018, 100
  • NZA 2018, 40
  • BB 2017, 2675
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 20.01.2021 - 7 AZR 193/20

    Befristung - Hochschule - Anrechnung auf die Höchstdauer - angemessene

    Eine etwaige Unwirksamkeit der Befristung der Arbeitszeiterhöhung wirkt sich auf die Wirksamkeit der Befristung des Arbeitsvertrags nicht aus, zumal für die Wirksamkeit einer Befristung grundsätzlich die Umstände im Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebend sind (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15 - Rn. 20, BAGE 159, 237; 8. Juni 2016 - 7 AZR 259/14 - Rn. 21, BAGE 155, 227) .
  • BAG, 13.12.2017 - 7 AZR 69/16

    Befristung - Redakteurin bei einer Rundfunkanstalt

    Dies beruht darauf, dass für die Wirksamkeit einer Befristung grundsätzlich die Umstände im Zeitpunkt des Vertragsschlusses maßgebend sind (BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15 - Rn. 20; 8. Juni 2016 - 7 AZR 259/14 - Rn. 21, BAGE 155, 227; 16. November 2005 - 7 AZR 81/05 - Rn. 41) .
  • BAG, 22.09.2021 - 7 AZR 300/20

    Befristung - Ärzte in der Weiterbildung - Mindestbefristungsdauer

    Der Senat kann auf der Grundlage der bislang getroffenen Feststellungen nicht beurteilen, ob die Beschäftigung der Klägerin nach den im Zeitpunkt des Abschlusses des befristeten Arbeitsvertrags vom 30. Mai 2014 bestehenden Planungen und Prognosen ihrer zeitlich und inhaltlich strukturierten Weiterbildung iSv. § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG diente (zu den Anforderungen vgl. BAG 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15 - Rn. 17 ff., BAGE 159, 237) und ob zu diesem Zeitpunkt erwartet werden konnte, dass die Klägerin bis zum Abschluss dieses Vertrags - nichtanrechenbare Zeiten iSv. § 1 Abs. 4 ÄArbVtrG hinweggedacht - ihre Weiterbildung zur Fachärztin für Anästhesiologie abschließen wird, § 1 Abs. 3 Satz 6 ÄArbVtrG.
  • LAG Hessen, 20.05.2020 - 2 Sa 127/20
    Sie ist nicht nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG sachlich gerechtfertigt, wobei es vorliegend unerheblich ist, dass die Beklagte nicht prognostisch dargelegt hat, welche erforderlichen Weiterbildungsinhalte auf welche Weise in welchem zeitlichen Rahmen vermittelt werden sollten (s. hierzu BAG, Urteil v. 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15, NZA 2018, 40 Rz. 21).

    Der Vertrag I, der angesichts der übereinstimmenden Parteivorstellungen bereits auf die Ausbildung der Klägerin zur Fachärztin für Anästhesiologie gerichtet gewesen sein dürfte - die abweichende Angabe in der Vertragsurkunde ist nicht von Bedeutung (s. BAG, Urteil v. 14. Juni 2017 - 7 AZR 597/15, NZA 2018, 40 Rz.15) - sowie die Verträge II bis IV und auch die drei Änderungsvereinbarungen zum Vertrag IV hinsichtlich der Befristungsdauer sehen jeweils kürzere Befristungszeiträume vor.

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