Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 05.12.2013 - 7 U 24/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 437 Nr 2 BGB, § 439 BGB, § 440 BGB, § 476 BGB
Sachmängelhaftung bei Kauf eines Reitpferdes: Ausschluss der Ersatzlieferung bei Lahmheit des Pferdes; gesetzliche Vermutung für anfänglichen Mangel - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechte des Käufers bei Sachmängeln eines Reitpferdes; Recht auf Nacherfüllung
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Pferderecht: Sofortiger Rücktritt bei "mangelhaftem” Pferd
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Das Pferd und die Nacherfüllung
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Nacherfüllung bei individuell ausgesuchtem Reitpferd
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Nacherfüllung bei individuell ausgesuchtem Reitpferd
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Nacherfüllung in Form der Ersatzlieferung bei einem individuell ausgesuchten Reitpferd
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 21.12.2012 - 2 O 43/10
- OLG Schleswig, 05.12.2013 - 7 U 24/13
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Frankfurt, 17.07.2006 - 18 U 96/05
Sachmängelhaftung: Wirksamkeit eines erklärten Rücktritts wegen Lahmheit eines …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.12.2013 - 7 U 24/13
Die vom Beklagten für seine Auffassung herangezogenen Entscheidungen (BGH VIII ZR 1/05, Urteil vom 22.06.2005 und OLG Frankfurt 18 U 96/05, Urteil vom 18.07.2006) sind ersichtlich nicht einschlägig. - BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 1/05
Voraussetzungen des sofortigen Schadensersatzes statt der Leistung beim Kauf …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.12.2013 - 7 U 24/13
Die vom Beklagten für seine Auffassung herangezogenen Entscheidungen (BGH VIII ZR 1/05, Urteil vom 22.06.2005 und OLG Frankfurt 18 U 96/05, Urteil vom 18.07.2006) sind ersichtlich nicht einschlägig.
- LG Hamburg, 24.03.2017 - 324 O 148/16
Veröffentlichung einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Bewertung über einen …
Insofern hat das Hanseatische Oberlandesgericht eine Verletzung der Prüfpflichten für den Fall bejaht, dass zwischen Inkenntnissetzung über den angeblich rechtswidrigen Eintrag und dessen endgültiger Löschung ein Zeitraum von insgesamt neun Tagen liegt (HansOLG, Urteil vom 11.11.2014, 7 U 24/13). - OLG Frankfurt, 11.11.2021 - 16 U 253/20
Unterlassung der Verbreitung von Videos auf YouTube
Insofern haben Gerichte bislang recht unterschiedliche Fristen für noch angemessen gehalten (vgl. HansOLG, Urteil vom 11.11.2014 - 7 U 24/13: nicht mehr 9 Tage;… LG Hamburg NJW-RR 2017, 1323 Rz. 46: bis sieben Tage; LG Detmold vom 6.3.2020 - 1 O 282/10: 16 Tage; LG Karlsruhe vom 8.5.2018 - 10 O 492/17: ein Monat bei Mitverantwortlichkeit des Betroffenen für Verzögerung). - OLG Hamm, 05.10.2022 - 12 U 150/21 Ein solches, wegen seiner herausragenden Stellung besonderes Tier, das nicht gleichsam "von der Stange" oder ohne nähere Besichtigung gekauft worden ist, ist eben nicht beliebig ersetzbar, selbst wenn man unterstellt, dass der Beklagte ein Reitpferd mit entsprechendem Werten oder Auszeichnungen hätte nachliefern können (vgl. auch Schleswig-Holsteinisches OLG, Urteil vom 05.12.2013, Az.: 7 U 24/13, Rn. 28; juris.de).