Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.07.2015 - 7 U 29/12 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 823 BGB, § 1004 BGB
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber eines Online-Pressearchivs bezüglich der Abrufbarkeit von Internetbeiträgen - Telemedicus
"Recht auf Vergessenwerden" auch bei Betreibern von Archiven
- Telemedicus
"Recht auf Vergessenwerden" auch bei Betreibern von Archiven
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ein Pressearchiv muss Artikel, die das Persönlichkeitsrecht beeinträchtigen, nach einer bestimmten Zeit entfernen
- JurPC
Unterlassung der Verbreitung von Altbeiträgen in einem Internetarchiv
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Vorhalten älterer Beiträge in einem Internetarchiv
- kanzlei.biz
Persönlichkeitsverletzende, veraltete Beiträge in Online-Archiven müssen modifiziert werden
- suchmaschinen-und-recht.de
Webseiten-Betreiber muss u.U. veraltete Informationen aus Online-Archiv "löschen"
- datenschutz.eu
Webseiten-Betreiber muss u.U. veraltete Informationen aus Online-Archiv "löschen"
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823 Abs. 1; BGB § 1004 Abs. 1
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Vorhalten älterer Beiträge in einem Internetarchiv - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (19)
- lexea.de (Kurzinformation)
Pflicht von Presse-Archiven, wenn alte Artikel Persönlichkeitsrechte verletzen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Löschung veralteter Informationen aus Online-Archiv
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Recht auf Vergessenwerden auf Online-Archiv anwendbar
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Webseiten-Betreiber muss u.U. veraltete Informationen aus Online-Archiv "löschen"
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Anspruch auf Löschung von Beiträgen in einem Internetarchiv nach Erlöschen eines allgemeinen öffentlichen Interesses
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Online-Archive müssen Namen Betroffener für Suchmaschinen sperren
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anspruch auf Löschung von Beiträgen in einem Internetarchiv nach Erlöschen eines allgemeinen öffentlichen Interesses
- Telepolis (Pressebericht, 17.08.2015)
Verlage sollen eigene Archivsuche sabotieren
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Webseiten-Betreiber muss veraltete Informationen modifizieren, damit Suchmaschinen sie nicht mehr auffinden
- raschlegal.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Auch Online-Archive müssen das Recht auf Vergessenwerden wahren
- beck.de (Kurzinformation)
Das "Recht auf Vergessenwerden" gilt auch gegenüber Online-Archiv
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Das Recht auf Vergessen nach lange zurückliegendem Ermittlungsverfahren
- aid24.de (Kurzinformation)
"Recht auf Vergessen" zu älteren Mitteilungen im Internet.
- new-media-law.net (Kurzinformation)
Verpflichtung des Betreibers eines Online-Archivs zur Unterbindung der Auffindbarkeit von Artikeln über Suchmaschinen
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Recht auf Vergessen: Web-Archive
- anwalt.de (Kurzinformation)
Auch Pressearchive müssen vergessen
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Neues zum archivierten Straftäter
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Online-Archive müssen Namen Betroffener für Suchmaschinen sperren
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Pressearchiv muss Auffindbarkeit von älteren Presseartikeln über bloße Eingabe des Namens des Betroffenen über Suchmaschine verhindern - Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch weitere Auffindbarkeit des Betroffenen
Besprechungen u.ä. (6)
- internet-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Das OLG Hamburg und das Recht auf Vergessenwerden
- lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Recht auf Vergessenwerden gilt auch für Seitenbetreiber - nicht nur für Google
- raschlegal.de (Kurzinformation und -anmerkung)
Auch Online-Archive müssen das Recht auf Vergessenwerden wahren
- rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Entscheidungsbesprechung)
"Das Recht auf Vergessen” nun auch für Online-Archive - Wie sollten sich Verlage nun verhalten?
- aid24.de (Entscheidungsbesprechung)
"Recht auf Vergessen" zu älteren Mitteilungen im Internet.
- noerr.com (Entscheidungsbesprechung)
Recht auf Vergessenwerden im Online-Archiv
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 30.03.2012 - 324 O 9/12
- OLG Hamburg, 07.07.2015 - 7 U 29/12
Papierfundstellen
- NJW-RR 2016, 47
- GRUR-RR 2016, 45
- NJ 2015, 474
- MMR 2015, 770
- K&R 2015, 668
- afp 2015, 447
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 29.12.2016 - 13 U 85/16
Anspruch auf Entfernung eines Suchmaschinen-Links zu einem mit Zustimmung der …
Da sich die Vorgänge, die Gegenstand der Berichterstattung waren, wiederholen können, besteht ein länger dauerndes Interesse der Öffentlichkeit, über ein solches Geschehen informiert zu werden (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 7. Juli 2015 - 7 U 29/12, juris Rn. 16). - OLG Hamburg, 07.09.2021 - 7 U 121/17
Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Pressefreiheit: Auffindbarkeit von …
Der Kläger bekämpft die Entscheidung mit der form- und fristgemäß eingereichten Berufung und macht geltend, dass das Landgericht die vom Senat im Urteil vom 7. Juli 2015 (7 U 29/12) aufgestellten Grundsätze verkannt habe.Der Senat hat bereits in dem vom Kläger genannten Urteil vom 7. Juli 2015 (GRUR-RR 2016, 45) entschieden, dass dem Betroffenen gegen den Betreiber eines Internetarchivs ein Anspruch darauf zustehen kann, es zu unterlassen, Beiträge in der Weise zum Abruf bereitzuhalten, dass sie durch Eingabe des Namens des Betroffenen in Internet-Suchmaschinen von diesen aufgefunden werden.
- KG, 25.09.2017 - 10 U 110/16
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Vorhalten von Artikeln …
Sie hat als Urheberin des streitigen Artikels mit der Veröffentlichung im Internet die Ursache für die fortdauernde Auffindbarkeit und nunmehrige rechtswidrige Störung gesetzt (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 07.07.2015, 7 U 29/12, Rn. 20, veröffentlicht z.B. in: AfP 2015, 447ff., MMR 2015, 770ff., NJW-RR 2016, 47ff.).