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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.08.2006 - 7 U 50/06   

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https://dejure.org/2006,382
OLG Hamburg, 22.08.2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,382)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.08.2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,382)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. August 2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,382)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Heise"

    Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordenen Art eingestellt wurden, erst ab Kenntnis ...

  • Telemedicus

    Haftung eines Forenbetreibers - Heise

  • Judicialis
  • JurPC

    MDStV §§ 6 Abs. 2, 9
    Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

  • aufrecht.de

    Besondere Prüfungspflicht bei Internetforum

  • heise.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt; Zur-Verfügung-Stellung von Speicherplatz oder technischen Möglichkeiten als Tatbeitrag; Annahme einer rechtwidrigen Handlung des Betreibers; Verantwortung ...

  • foren-und-recht.de
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Serverlahmlegung - Aufruf - Tolerierung - Unterlassungsansprüche

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Heise.de / heise de

    §§ 823, 1004 BGB

  • info-it-recht.de
  • doerre.com PDF

    Foren-Urteile - heise.de

  • linksandlaw.de

    Haftung eines Forumbetreibers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums für im Forum eingestellte Beiträge mit rechtsverletzendem Inhalt

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1, 2 § 1004 Abs. 1 S. 2
    Pflichten der Betreiber eines Internetforums nach Bekanntwerden von Beiträgen mit rechtsverletzendem Inhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 823 Abs. 2; 1004 BGB
    Der Forenbetreiber kann im Rahmen der Störerhaftung auch einer vorbeugenden Überwachungspflicht unterliegen / heise.de

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    OLG Hamburg entscheidet über "Heise-Forenurteil"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Heise-Foren-Urteil bestätigt

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Haftung von Internetforen eingeschränkt

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Internetforumbetreiber "Heise" haftet für rechtswidrige Einträge - Betreiber von Internetforen sind allerdings nicht generell zur Überprüfung der Foren auf Rechtsverstöße verpflichtet


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • heise.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 18.08.2006)

    "Heise-Forenurteil" geht in die zweite Runde

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 6 Abs. 2, 9 MDStV, §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog
    Hat der Betreiber eines Forums Kenntnis vom rechtswidrigen Inhalt eines Postings erhalten, kann darüber hinaus eine spezielle Überwachungs- und Beseitigungspflicht bestehen.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 823
    Überwachungspflicht des Betreibers eines Internet-Forums hinsichtlich rechtswidriger Forenbeiträge ("Heise")

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06 (Haftung des Betreibers von Internetforen - heise.de)" von RA Thorsten Feldmann, LL.M., original erschienen in: MMR 2006, 746 - 748.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 22.08.2006, Az.: 7 U 50/06 (Haftung des Betreibers eines Internetforums für Störaufrufe von Nutzern gegen einen Internetdienst)" von RA Dr. Christoph Schmelz, original erschienen in: ZUM 2006, 754 - 758.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 744
  • K&R 2006, 470
  • ZUM 2006, 754
  • afp 2006, 565
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

    Jedem Nutzer sei klar, dass die Forumsbeiträge nicht die Meinung des Betreibers wiedergäben (Urteil v.22.8.2006, S.6, Aktz. 7 U 50/06, AfP 06, 565).
  • LG Hamburg, 31.07.2009 - 325 O 85/09

    Haftung von Webhostern für Persönlichkeitsverletzungen

    Die hierzu in Literatur und Rechtssprechung gefundene Linie bestimmter Prüfpflichten (vgl. nur: Wilmer, Überspannte Prüfpflichten für Host-Provider?, NJW 2008, 1845 ff; Hamburger Kommentar Medienrecht/von Petersdorff-Campen, 32, Rn. 10 m.w.N.; OLG Düsseldorf, CR 2006, 682; OLG Hamburg AfP 2006, 565 (Forenbetreiber)) betrifft indessen lediglich die Frage, ob ein in die Zukunft gerichteter Unterlassungsanspruch bestehen kann, obgleich der als Störer in Anspruch genommene alsbald nach Abmahnung die Löschung des Beitrags veranlasst hat.
  • OLG Hamburg, 02.03.2010 - 7 U 70/09

    Blogspot

    Derartige Prüfungspflichten können dann zur Entstehung gelangen, wenn der technische Verbreiter konkreten Anlass hat, eine künftige Verletzungshandlung zu erwarten oder wenn er konkret auf rechtswidrige Inhalte auf der von ihm verbreiteten Seite hingewiesen worden ist (vgl. Urteil des Senats vom 22 8 06, AfP 2006, 565).
  • LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 423/12
    Denn bei Abwägung der widerstreitenden Grundrechte der Meinungsäußerungsfreiheit einerseits und dem Persönlichkeitsrecht andererseits ist eine spezielle Überprüfungspflicht des Betreibers dann angemessen, wenn dieser durch sein eigenes Verhalten - wie hier - vorhersehbar rechtswidrige Beiträge Dritter provoziert hat (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 22.8.2006 - 7 U 50/06).
  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 167/07

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - webkoch.de

    Der Senat teilt die Auffassung der 7. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in seinem Urteil vom 22. August 2006 (7 U 50/06), dass es bei der Veröffentlichung von Foren-Beiträgen ersichtlich nicht um die Wiedergabe der Meinung des Betreibers geht und ihm deshalb derartige Äußerungen nicht als eigene mit der Folge zuzurechnen sind, dass er sich hiervon gegebenenfalls zu distanzieren hätte.
  • OLG Hamburg, 22.05.2007 - 7 U 137/06

    Keine Störerhaftung des Admin-C

    Es ist nämlich anerkannt, dass eine Haftung als Störer auf künftige Unterlassung nur dann in Betracht kommt, wenn für die betreffenden Person zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen und wenn es ihr möglich ist, für die Zukunft zumutbare Maßnahmen zu ergreifen, um Vorsorge dafür zu treffen, dass es nicht zu weiteren Verletzungen kommt (vgl. BGH WRP 2004, 1287 ("Internetversteigerung"); BGH GRUR 2004, 693 ("Schöner Wetten"); BGH GRUR 2001, 1038 ("ambiente.de") ; OLG Hamburg, AfP 2006, 565 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • LG Hamburg, 01.09.2011 - 327 O 607/10

    Negative Bewertungen im Reisebuchungsportal - Landgericht Hamburg entscheidet

    60 (1) Den Betreibern rein-kommunikativer Internetforen oder Nachrichtenforen ist zugute zu halten, dass das Betreiben eines solchen Internetforums unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit steht (vgl. nur Hans. OLG Urt. v. 22.08.2006 - 7 U 50/06, zitiert nach juris, Tz. 17).
  • AG Frankfurt/Main, 16.07.2008 - 31 C 2575/07

    Inhaltsprüfpflichten eines Internetforumbetreibers

    Bei der Beurteilung der Weite der Prüfungspflicht sind die Grundrechte der Meinungsfreiheit der Nutzer, deren Äußerungen dem Beklagten zugerechnet werden sollen, und das Allgemeinen Persönlichkeitsrecht der von den Äußerungen Betroffenen miteinander abzuwägen (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

    Dabei ist zu beachten, dass das Betreiben eines Internetforums unter dem Schutz der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit steht, und dass die Existenz eines derartigen Forums bei Überspannung der Überwachungspflichten gefährdet wäre (vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Urteil vom 22.08.2006, 7 U 50/06, zitiert nach juris).

  • LG Saarbrücken, 14.02.2014 - 13 S 4/14

    Zulässigkeit der Online-Veröffentlichung von Todesanzeigen und Kondolenzeinträgen

    Denn wer rechtsverletzende Äußerungen Dritter im Internet verbreitet, haftet jedenfalls dann, wenn er solche Äußerungen - ggf. nach eigener Überprüfung - nicht unverzüglich löscht, obwohl er auf die Persönlichkeitsrechtsverletzung hingewiesen worden ist (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, GRUR 2012, 311 f.; BGH, Urteil vom 27. März 2012 - VI ZR 144/11, GRUR 2012, 751 f.; BGH, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06, GRUR 2007, 724 ff.; OLG Hamburg, MMR 2006, 744 ff.; OLG Stuttgart, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 4 U 78/13, juris).
  • LG Hamburg, 04.12.2007 - 324 O 794/07

    Haftung des Blog-Betreibers für Kommentare - Stefan Niggemeier

    Wer als Betreiber einer Internetseite Speicherplatz für die Veröffentlichung von Kommentaren Dritter zur Verfügung stellt, haftet nach der Rechtsprechung des Hanseatischen Oberlandesgerichts hinsichtlich des Inhalts dieser Beiträge auf Unterlassung, wenn er ihm insoweit obliegende Prüfpflichten verletzt hat (OLG Hamburg, U. v. 22.8.2006, Az. 7 U 50/06, Juris, Absatz-Nr. 13 ff.).
  • LAG Baden-Württemberg, 07.05.2007 - 4 Sa 1/07

    Handelsvertreter - fristlose Kündigung - Internet-Forum - Ehrverletzung -

  • LG Köln, 28.12.2010 - 28 O 402/10

    §§ 7 ff. Telemediengesetz (TMG) sind auf einen Unterlassungsanspruch nicht

  • LG Köln, 18.10.2006 - 28 O 364/06

    Haftung für rechtswidrige Äußerungen in Forum durch Haushaltsmitglieder

  • AG München, 06.06.2008 - 142 C 6791/08

    Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflichten des

  • LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11

    Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem

  • OLG Brandenburg, 19.02.2007 - 1 U 13/06

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen

  • LG Hamburg, 28.04.2006 - 324 O 993/05

    Die Parteien streiten über den Bestand der einstweiligen Verfügung der Kammer vom

  • OLG Düsseldorf, 14.08.2013 - 15 U 121/13

    Haftung des Betreibers eines Internetportals für rechtsverletzende Inhalte;

  • AG Düsseldorf, 22.05.2007 - 57 C 13831/06

    Zur Haftung des Providers für fremde Urheberrechtsverletzungen

  • OLG Hamburg, 27.04.2010 - 7 U 117/09

    Störerhaftung des Betreibers einer Internetseite: Pflicht zur Überwachung eines

  • OLG Hamburg, 19.11.2008 - 7 W 144/08

    Zur Haftung eines Webhosters für Persönlichkeitsverletzungen

  • LG Köln, 02.11.2006 - 28 O 377/06

    Unterlassungsanspruch bei Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht;

  • LG Hamburg, 13.06.2008 - 324 O 113/08

    Haftung des Hostproviders für Beiträge in Internetforen

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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 21.06.2007 - 7 U 50/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,11320
OLG Schleswig, 21.06.2007 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2007,11320)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.06.2007 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2007,11320)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21. Juni 2007 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2007,11320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,11320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 833 BGB, § 834 BGB
    Tierhalterhaftung: Tierhaltereigenschaft des Inhabers einer Reitbeteiligung; Anforderungen an den Entlastungsbeweis des Halters nach Reitunfall durch einen im Rahmen einer Reitbeteiligung berechtigten Reiter

  • Judicialis

    Keine Tierhaltereigenschaft des Inhabers einer Reitbeteiligung

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz für materielle und immaterielle Schäden in Folge eines Sturzes bei einem Reitunfall; Inhaber einer Reitbeteiligung für die Zeit der Überlassung des Pferdes als Tierhüter oder als Tierhalter; Führung eines Entlasungsbeweises im Rahmen der Anwendung von § ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 833; BGB § 834
    Keine Tierhaltereigenschaft des Inhabers einer Reitbeteiligung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Nürnberg, 29.03.2017 - 4 U 1162/13

    Reitbeteiligung, Pferdehalter, Entgelt, Pferd, Versicherungsschutz,

    Diese Aufgabe hat die Geschädigte übernommen und wurde dadurch an ihren Reittagen zur Tieraufseherin (vgl. auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 17.02.1988, NJW-RR 1988, 1492; OLG Schleswig, Urteil vom 21.06.2007, BeckRS 2008, 02817).
  • OLG Frankfurt, 25.02.2009 - 4 U 210/08

    Tierhalterhaftung: Anspruch wegen des Reitunfalls einer Zwölfjährigen unter

    Hierdurch verlor die Beklagte nicht ihre Stellung als Tierhalterin; eine solche Stellung wurde damit auch nicht für die Klägerin begründet (vgl. OLGR Schleswig 2007, 768).

    Soweit ersichtlich wird sie ausschließlich verneint (vgl. OLGR Schleswig 2007, 768).

  • LG Bonn, 21.10.2011 - 3 O 272/06

    Haftung eines Tierhalters bzgl. eines Reitpferdes nach Abwurf des Reiters durch

    Hierdurch verliert die Beklagte jedenfalls nicht ihre Stellung als Tierhalterin, eine solche Stellung wird nicht für die Klägerin begründet (OLG Frankfurt, Beschluss vom 25.02.2009 - 4 U 210/08; OLG Schleswig, Urteil vom 21.06.2007 - 7 U 50/06).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 01.11.2006 - 7 U 50/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,21561
OLG Jena, 01.11.2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,21561)
OLG Jena, Entscheidung vom 01.11.2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,21561)
OLG Jena, Entscheidung vom 01. November 2006 - 7 U 50/06 (https://dejure.org/2006,21561)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertragskündigung wegen Kostenüberschreitung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 649 Satz 2 BGB
    Voraussetzungen der Kündigung eines Architektenvertrags wegen Kostenüberschreitung (RA Dr. Christoph Lichtenberg; IBR 2007, 382)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Kündigung eines Architektenvertrags wegen Kostenüberschreitung (IBR 2007, 382)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 1109
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 23.05.2013 - 27 U 155/11

    Architekten- und Ingenieurvertrag: Kündigungsrecht des Bestellers bei

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist diese Regelung dahingehend auszulegen, dass es nicht auf ein Verschulden in den typisierten Schuldformen von Vorsatz oder Fahrlässigkeit im Sinne des § 276 BGB ankomme, sondern damit eine Abgrenzung nach Risikosphären gemeint ist (BGH Urteil vom 27.10.1998 - X ZR 116/97 - Leitsatz zu 2., Rdn. 21 f., Juris, BauR 1999, 167-172; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 1.11.2006 - 7 U 50/06 -, Leitsatz zu 1. und Rdn. 41, Juris, BauR 2007, 1109f.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist diese Regelung dahingehend auszulegen, dass es nicht auf ein Verschulden in den typisierten Schuldformen von Vorsatz oder Fahrlässigkeit im Sinne des § 276 BGB ankommt, sondern damit eine Abgrenzung nach Risikosphären gemeint ist (BGH Urteil vom 27.10.1998 - X ZR 116/97 -, Leitsatz zu 2., Rdnr. 21 f., Juris, BauR 1999, 167 - 172; Thüringer Oberlandesgericht, Urteil 01.11.2006 - 7 U 50/06 -, Leitsatz zu 1., Rdnr. 41, Juris, BauR 2007, 1109 f.).

  • OLG Jena, 03.02.2016 - 2 U 602/13

    Wann kann ein Bauvertrag aus wichtigem Grund gekündigt werden?

    In diesem Zusammenhang ist nicht das Verschulden im Sinne der §§ 276, 278 BGB entscheidend, sondern, ob die Ursache für die Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses der Sphäre des Unternehmers zuzurechnen ist (vergleiche Hebel, Baurecht 2011, 330, 335; OLG Koblenz, Urteil vom 25. September -, 5 U 909/12; Thüringer OLG Jena, Urteil vom 1. November 2006, 7 U 50/06).
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