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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.05.2011 - 7 A 3.11 (7 A 18.10)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,19826
BVerwG, 17.05.2011 - 7 A 3.11 (7 A 18.10) (https://dejure.org/2011,19826)
BVerwG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 7 A 3.11 (7 A 18.10) (https://dejure.org/2011,19826)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 7 A 3.11 (7 A 18.10) (https://dejure.org/2011,19826)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG ist nicht durch Nichteinholung einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs verletzt; Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 103 Abs. 1 GG durch Nichteinholung einer Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.07.2010 - 7 VR 4.10

    Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer …

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2011 - 7 A 3.11
    Rn. 1 Der Kläger hat zusammen mit zwei weiteren Klägern Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten vom 22. Februar 2010 für den Neubau einer 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung von der Umspannanlage Gütersloh zum Punkt Friedrichsdorf erhoben (BVerwG 7 A 7.10) und gleichzeitig einen Antrag nach § 80 Abs. 5, § 80a VwGO gestellt (BVerwG 7 VR 4.10).

    Mit Beschluss vom 22. Juli 2010 (BVerwG 7 VR 4.10) hat der Senat diesen Antrag abgelehnt.

  • BVerwG, 30.09.2009 - 7 C 15.09

    Zulässigkeit einer Anhörungsrüge auf Grundlage von eigentlich auf die …

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2011 - 7 A 3.11
    Rn. 9 Auf die behauptete Verletzung von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG kann die Anhörungsrüge nicht gestützt werden (Beschluss vom 30. September 2009 - BVerwG 7 C 15.09 - juris Rn. 4).
  • BVerwG, 27.01.2011 - 7 A 18.10

    Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für den Neubau einer …

    Auszug aus BVerwG, 17.05.2011 - 7 A 3.11
    Rn. 3 Mit Urteil vom 27. Januar 2011 (BVerwG 7 A 18.10) hat der Senat die Klage abgewiesen.
  • BVerwG, 20.03.2013 - 7 C 3.13

    Anhörungsrüge; Verletzung rechtlichen Gehörs

    Soweit die Klägerin - wegen der Nichtvorlage aufgeworfener Fragen zur Auslegung von Unionsrecht an den Europäischen Gerichtshof - eine Verletzung ihres Anspruchs auf den gesetzlichen Richter rügt, erweist sich die Anhörungsrüge ebenfalls als unzulässig, weil sie nur auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, nicht aber auf die Verletzung anderer Verfassungs- und Verfahrensgarantien gestützt werden kann (stRspr; Beschlüsse vom 17. Mai 2011 - BVerwG 7 A 3.11 - juris Rn. 9, vom 28. November 2008 - BVerwG 7 BN 5.08 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 6 …und vom 26. November 2008 - BVerwG 7 B 52.08 - juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZR 47/06 - NJW 2008, 2126; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 30. Juni 2009 - 1 BvR 893/09 - NJW 2009, 3710, juris Rn. 16 ff.).
  • BVerwG, 08.11.2018 - 4 BN 39.18

    Fortführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens i.R.d. Verletzung des …

    Rn. 5 Soweit die Antragsteller schließlich eine Verletzung des Art. 19 Abs. 4 GG rügen, weil der Senat die Anforderungen an die Zulassung der Revision überspannt habe, erweist sich die Anhörungsrüge ebenfalls als erfolglos, weil sie nur auf eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, nicht aber auf die Verletzung anderer Verfassungs- und Verfahrensgarantien gestützt werden kann (stRspr;… BVerwG Beschlüsse vom 20. März 2013 - 7 C 3.13 - juris Rn. 4, vom 17. Mai 2011 - 7 A 3.11 - juris Rn. 9, vom 28. November 2008 - 7 BN 5.08 - Buchholz 310 § 152a VwGO Nr. 6 …und vom 26. November 2008 - 7 B 52.08 - juris Rn. 3; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZR 47/06 - NJW 2008, 2126; vgl. auch BVerfG…, Beschluss vom 30. Juni 2009 - 1 BvR 893/09 - NJW 2009, 3710 Rn. 16 ff.).
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