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| OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.1988 - 7 A 675/87 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Juni 1988 - 7 A 675/87 (https://dejure.org/1988,21391)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2010 - 2 A 3182/08
Anspruch auf Erschließung entsprechend den Festsetzungen eines Bebauungsplans; …
Rn. 65 So offenbar BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 1993 - 4 B 212.92 -, juris Rn. 37, Urteil vom 10. September 1976 - IV C 5.76 -, BRS 37 Nr. 6 = juris Rn. 26 f.; anders dagegen OVG NRW, Urteile vom 15. Januar 1992 - 7 A 81/89 -, NWVBl. 1993, 25 = NVwZ 1993, 493 = juris Rn. 10, und vom 15. Juni 1988 - 7 A 675/87 -, BRS 48 Nr. 93 = juris Rn. 5 ff., wonach ein bloßer Anspruch auf Erschließung, dessen rechtzeitige Durchsetzung nicht gewährleistet ist, nicht geeignet ist, als Sicherung der Erschließung im Sinne von § 30 Abs. 1 BauGB bewertet zu werden. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.1992 - 7 A 81/89
Erschließung; Rücksichtnahmegebot; Verkehr; Verkehrseinrichtungen; …
Ein Anspruch auf Erschließung, dessen rechtzeitige Durchsetzung nicht gewährleistet ist, ist nicht geeignet, als Sicherung der Erschließung bewertet zu werden (Bekräftigung der vom BVerwG abweichenden Rechtsprechung des Senats - Urteil vom 15.06.88 - 7 A 675/87 - BRS 48 Nr. 93). - VG Minden, 08.06.2012 - 9 K 1227/10
Kein Bauvorbescheid für Einfamilienhaus ohne gesicherte wegemäßige Erschließung …
Rn. 30 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 23.12.1993 - 4 B 212.92 -, juris, Rn. 9, 37 f. Enger OVG NRW, Urteile vom 15.06.1988 - 7 A 675/87 -, BRS 48 Nr. 93 = juris, Rn. 5 ff., und vom 15.01.1992 - 7 A 81/89 -, NVwZ 1993, 493 = juris, Rn. 10: bei Erschließungsunwilligkeit der Gemeinde genügt der bloße Anspruch auf Erschließung, der zunächst noch durchgesetzt werden muss, nicht zur Sicherung der Erschließung. - OVG Schleswig-Holstein, 21.01.1993 - 1 L 316/91
Gesicherte Erschließung; Gemeinde; Erschließungsvertrag; Erschließungsmaßnahme
Bei einem erfüllungsunwilligen Anspruchsgegner sei die Erschließung regelmäßig nur dann sichergestellt, wenn der Erschließungsanspruch rechtskräftig oder vorläufig vollstreckbar tituliert sei (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 15.06.1988 - 7 A 675/87 - BRS 48 Nr. 93). - VG Arnsberg, 30.10.2008 - 6 K 1935/07
Verdichtung der Erschließungsaufgabe zu einer Erschießungspflicht bei Vorliegen …
Rn. 31 Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen , Urteil vom 15. Juni 1988 - 7 A 675/87 -, in: Städte- und Gemeinderat 1989, 124.
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