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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.06.1981 - 7 B 121.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,645
BVerwG, 09.06.1981 - 7 B 121.81 (https://dejure.org/1981,645)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.1981 - 7 B 121.81 (https://dejure.org/1981,645)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 1981 - 7 B 121.81 (https://dejure.org/1981,645)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Entscheidungsgründe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 1981, 765
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BVerwG, 25.08.1999 - 8 C 12.98

    Prüfung einer Emissionserklärung; landesrechtliche Verwaltungsgebühr; …

    Ein förmlicher Tatbestand im Sinne eines gesondert herausgestellten Abschnitts ist bei derartigen Beschlüssen trotz ihrer urteilsersetzenden Funktion nicht erforderlich (vgl. zu Art. 2 § 5 Abs. 1 EntlG: Beschlüsse vom 9. Juni 1981 - BVerwG 7 B 121.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 19 S. 2 , vom 16. September 1981 - BVerwG 2 CB 23.80 - Buchholz 312 EntlG Nr. 23 S. 9 und vom 25. August 1995 - BVerwG 8 B 105.95 - n.v.); allerdings muß ihnen die tatsächliche Grundlage, auf der die Berufungsentscheidung beruht, hinreichend verläßlich - sei es durch Bezugnahme auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils, sei es durch die Mitteilung der wesentlichen Tatsachen im Rahmen der rechtlichen Ausführungen - entnommen werden können.

    Durch die - wie dargelegt - zulässige Bezugnahme auf seinen Zulassungsbeschluß vom 25. November 1997 hat das Oberverwaltungsgericht die tragenden Gründe für die von ihm für richtig gehaltene Abweisung der Klage hinreichend und plausibel dargelegt (vgl. Beschluß vom 9. Juni 1981, a.a.O.).

  • BVerwG, 21.12.2011 - 8 B 72.11

    Zur Reichweite des Rechtsstaatsprinzips für das Verkündungsverfahren; …

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ein Gericht das Vorbringen sowohl zur Kenntnis genommen als auch in seine Erwägungen mit einbezogen hat, so dass nur bei Vorliegen deutlich gegenteiliger Anhaltspunkte ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs angenommen werden kann (Beschluss vom 9. Juni 1981 - BVerwG 7 B 121.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 19).
  • BVerwG, 24.07.2020 - 6 BN 3.19

    Kein verfassungsrechtliches Gebot der Kostenfreiheit der Schulwegbeförderung

    Grundsätzlich ist nämlich davon auszugehen, dass ein Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen auch in seine Erwägung einbezogen hat (BVerwG, Beschluss vom 9. Juni 1981 - 7 B 121.81 - Buchholz 312 EntlG Nr. 19 S. 3), so dass nur bei Vorliegen deutlich gegenteiliger Anhaltspunkte ein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör angenommen werden kann.
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