Volltextveröffentlichungen (11)

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• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Planfeststellung für Verlängerung einer Straßenbahnlinie; Beachtlichkeit der Lärmsituation; Beurteilungspegel

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 41 Abs 1 BImSchG
  Planfeststellung für Verlängerung einer Straßenbahnlinie; Beachtlichkeit der Lärmsituation; Beurteilungspegel

• Wolters Kluwer

  Darlegung eines Verfahrensmangels ohne Ausführungen zum Aufdrängen einer weiteren Sachaufklärung bzw. sachverständiger Überprüfung der "standardisierten Bewertung" von März 2008; Abwägungsfehler bei fehlenden Ausführungen zur Variante "Straßenbahn ohne ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlegung eines Verfahrensmangels ohne Ausführungen zum Aufdrängen einer weiteren Sachaufklärung bzw. sachverständiger Überprüfung der "standardisierten Bewertung" von März 2008; Abwägungsfehler bei fehlenden Ausführungen zur Variante "Straßenbahn ohne ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OVG Bremen, 02.02.2009 - 1 D 599/08
• BVerwG, 13.03.2009 - 7 AV 1.09
• OVG Bremen, 18.02.2010 - 1 D 599/08
• BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

Wird zitiert von ... (81)Zitiert selbst (9)

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• BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

  Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert; …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Die Selbständigkeit der Vorhaben bleibt unberührt (Urteil vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 = Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 18 S. 100 f.).
• BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

  Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt werden (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; vgl. u.a. Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
• BVerwG, 10.10.2001 - 9 BN 2.01

  Hundesteuer; Erhöhung des Steuersatzes für Kampfhunde; Hunderassenliste; …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr; vgl. Urteil vom 23. Mai 1986 - BVerwG 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222 = Buchholz 448.0 § 17 WPflG Nr. 7 S. 8 f.; Beschluss vom 10. Oktober 2001 - BVerwG 9 BN 2.01 - Buchholz 401.65 Hundesteuer Nr. 7 S. 10 f.).

• BVerwG, 23.05.1986 - 8 C 10.84

  Wehrpflicht - Mitwirkungspflicht - Musterungsstreit - Ärztliche Untersuchung

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter zumutbarerweise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr; vgl. Urteil vom 23. Mai 1986 - BVerwG 8 C 10.84 - BVerwGE 74, 222 = Buchholz 448.0 § 17 WPflG Nr. 7 S. 8 f.; Beschluss vom 10. Oktober 2001 - BVerwG 9 BN 2.01 - Buchholz 401.65 Hundesteuer Nr. 7 S. 10 f.).
• BVerwG, 23.01.1996 - 11 B 150.95

  Recht der Landwirtschaft: Versagung der Grundstücksverkehrsgenehmigung, Anhörung …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Eine Aufklärungsrüge ist jedoch nur dann erfolgreich, wenn sie schlüssig aufzeigt, dass das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen; dieser materiell-rechtliche Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 23. Januar 1996 - BVerwG 11 B 150.95 - Buchholz 424.5 GrdstVG Nr. 1 S. 1 f. …und vom 24. August 2006 - BVerwG 7 B 38.06 - Buchholz 451.171 § 9a AtG Nr. 1 Rn. 28).
• BVerwG, 27.04.2006 - 7 C 10.05

  Kommunale Abfallbeseitigung; Gebühren; Grundgebühren; Gebührensatzung; …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Einen Beweisantrag, der sich auf die "standardisierte Bewertung" von März 2008 bezieht, hat der Kläger ausweislich der Niederschriften über die mündliche Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht am 16. und 17. Februar 2010 nicht gestellt (§ 105 VwGO i.V.m. § 160 Abs. 2 ZPO; vgl. zur Beweiskraft des Protokolls nach § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 415 ZPO Urteil vom 27. April 2006 - BVerwG 7 C 10.05 - Buchholz 451.221 § 13 KrW-/AbfG Nr. 10 Rn. 20).
• BVerwG, 11.08.1999 - 11 B 61.98

  Zulassung der Revision; grundsätzliche Bedeutung; Zusammenführung von Boden- und …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Der Beweisantrag ist förmlich spätestens in der mündlichen Verhandlung zu stellen (vgl. Beschluss vom 11. August 1999 - BVerwG 11 B 61.98 - VIZ 2000, 27).
• BVerwG, 24.08.2006 - 7 B 38.06

  Standortzwischenlager; Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen; …

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Eine Aufklärungsrüge ist jedoch nur dann erfolgreich, wenn sie schlüssig aufzeigt, dass das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen; dieser materiell-rechtliche Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 23. Januar 1996 - BVerwG 11 B 150.95 - Buchholz 424.5 GrdstVG Nr. 1 S. 1 f. und vom 24. August 2006 - BVerwG 7 B 38.06 - Buchholz 451.171 § 9a AtG Nr. 1 Rn. 28).
• BVerwG, 24.11.2010 - 4 BN 28.10

  Lärmpegelbildung beim Bau öffentlicher Straßen

  Auszug aus BVerwG, 01.02.2011 - 7 B 45.10

  Geklärt ist ferner, dass abweichend von dem Grundsatz, dass die Beurteilungspegel für jeden Verkehrsweg gesondert zu berechnen sind, die Bildung eines Summenpegels dann geboten sein kann, wenn der neue oder der zu ändernde Verkehrsweg im Zusammenwirken mit vorhandenen Vorbelastungen anderer Verkehrswege insgesamt zu einer Lärmbelästigung führt, die mit Gesundheitsgefahren oder einem Eingriff in die Substanz des Eigentums verbunden ist (Beschluss vom 24. November 2010 - BVerwG 4 BN 28.10 - juris Rn. 3 m.w.N.).

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• BVerwG, 17.03.2015 - 4 B 45.14

  Begriff der Splittersiedlung; Außenbereich und Landschaftsschutzgebiet

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 21.01.2015 - 4 B 42.14

  Zulässigkeit eines Zwischenurteils; Umstellung einer Verpflichtungs- auf eine …

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, so bereits BVerwG, Beschluss vom 2. Oktober 1961 - 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch BVerwG, Beschluss vom 1. Februar 2011 - 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 15.05.2013 - 4 BN 1.13

  Gemeindliche Planungshoheit bei Bahnanlagen; ordnungsgemäßer …

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).

• BVerwG, 28.03.2013 - 4 B 15.12

  Unterlassene Einholung eines Obergutachtens als Revisionsgrund

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12

  Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

  Das setzt aber den schlüssigen Vortrag voraus, dass das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen (stRspr; z.B. Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 13); dieser materiell-rechtliche Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ; Beschlüsse vom 25. Januar 2005 - BVerwG 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447 …und vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 38.10 - juris Rn. 18).
• BVerwG, 05.06.2014 - 4 BN 8.14

  Ausschluss von Bordellen in festgesetztem Gewerbegebiet

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 02.05.2017 - 5 B 75.15

  Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer; erfolglose …

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. Februar 2011 - 7 B 45.10 - juris Rn. 15 …und vom 21. Oktober 2014 - 5 B 30.14 - PersV 2016, 237 Rn. 2).
• BVerwG, 09.04.2014 - 4 BN 3.14

  Hinreichend bestimmtes Ziel der Raumordnung; Bindung der gemeindlichen …

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 04.09.2014 - 4 B 29.14

  Mindeststandard für die Ausfertigung von landesrechtlichen Rechtsnormen

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr; so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).
• BVerwG, 10.10.2013 - 4 BN 36.13

  Freiheit der Gemeinden bei der Festlegung des räumlichen Geltungsbereichs eines …

  In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), d.h. näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, so bereits Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ; siehe auch Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 15).

  Das setzt aber den schlüssigen Vortrag voraus, dass das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen (stRspr; z.B. Beschluss vom 1. Februar 2011 - BVerwG 7 B 45.10 - juris Rn. 13); sein materiell-rechtlicher Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (Urteil vom 14. Januar 1998 - BVerwG 11 C 11.96 - BVerwGE 106, 115 ;… Beschlüsse vom 25. Januar 2005 - BVerwG 9 B 38.04 - NVwZ 2005, 447 = juris Rn. 21…, vom 20. Dezember 2010 - BVerwG 5 B 38.10 - juris Rn. 18 …und vom 20. Dezember 2012 a.a.O. Rn. 7).

• BVerwG, 15.11.2018 - 4 B 2.18

  Bestimmung der näheren Umgebung im Sinne des § 34 Abs. 1, 2 BauGB; keine Änderung …
• BVerwG, 08.04.2014 - 4 B 5.14

  Anforderungen an die Befürchtung einer Splittersiedlungsverfestigung
• BVerwG, 09.03.2015 - 4 BN 26.14

  Gliederung von Gewerbegebieten nach Lärmemission
• BVerwG, 27.03.2018 - 4 B 60.17

  Prägung der näheren Umgebung im Sinne des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB durch …
• BVerwG, 10.06.2013 - 4 B 6.13

  Nachbarlicher Drittschutz im Denkmalschutzrecht
• BVerwG, 04.09.2014 - 4 B 30.14

  Mindeststandard für die Ausfertigung von landesrechtlichen Rechtsnormen; …
• BVerwG, 29.01.2019 - 4 B 73.17

  Zur Ermittlung der nach § 154 Abs. 2 BauGB maßgeblichen Bodenwerte
• BVerwG, 06.08.2013 - 4 BN 8.13

  Anforderungen an die Rechtfertigung eines Einzelhandelsausschlusses durch einen …
• BVerwG, 07.03.2013 - 4 BN 33.12

  Zur Verwirkung eines prozessualen Antragsrechts
• BVerwG, 01.07.2013 - 4 B 10.13

  Folgen einer Lockerung und Aufhebung der Bindungswirkung einer …
• BVerwG, 10.01.2018 - 5 PKH 8.17

  Auf Verfahrensfehler, Grundsatzbedeutung und Divergenz gestützter …
• BVerwG, 13.08.2015 - 4 B 15.15

  Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung im Berufungsverfahren
• BVerwG, 04.09.2014 - 4 B 31.14

  Anforderungen an die Ausfertigung von Landesrecht bei Fehlen einfachgesetzlicher …
• BVerwG, 21.03.2013 - 4 B 1.13

  Zur entsprechenden Anwendung der gemeindlichen Verlängerung der Geltungsdauer der …
• BVerwG, 18.09.2013 - 4 B 41.13

  Zum Erfordernis der Berufungsbegründung nach Zulassung der Berufung
• BVerwG, 01.07.2013 - 4 B 12.13

  Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Herleitung aus …
• BVerwG, 22.01.2013 - 4 BN 4.12

  Nachfrage nach Gewerbeflächen als Indikator bei städtebaulichen …
• OVG Niedersachsen, 15.04.2011 - 1 KN 356/07

  Alternativenprüfung; Artenschutz; Ausgleichsmaßnahme; Bebauungsplan; …
• BVerwG, 16.12.2014 - 4 BN 25.14

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
• BVerwG, 14.10.2014 - 4 B 51.14

  Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben im Rahmen des …
• BVerwG, 01.07.2013 - 4 B 11.13

  Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Herleitung aus …
• BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 23.17

  Begründungspflicht bei Konzentrationsflächenplanung (hier: für den Abbau von …
• BVerwG, 10.01.2013 - 4 B 25.12

  Anforderungen an die Schlüssigkeit und die Substantiierung der Begründung einer …
• BVerwG, 18.02.2014 - 4 B 46.13

  Vergleichswertverfahren zur Bestimmung des sanierungsrechtlichen …
• BVerwG, 16.10.2013 - 4 B 29.13

  Anforderungen an ein "gewachsenes" Einkaufszentrum
• BVerwG, 24.03.2016 - 4 BN 41.15

  Raumordnungsplan; Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 VwGO; mögliche …
• BVerwG, 15.09.2014 - 4 B 23.14

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Heilung von eventuellen Bekanntgabemängeln
• BVerwG, 30.01.2014 - 4 BN 46.13

  Zur Zulässigkeit differenzierender baulicher Festsetzungen bei der Planung …
• VGH Bayern, 25.05.2016 - 6 ZB 16.94

  Artzuschlag wegen gewerblicher Nutzung beim Straßenausbaubeitrag
• BVerwG, 29.01.2013 - 4 BN 18.12

  Wirksamkeit eines Bebauungsplans wegen Mängel im Abwägungsvorgang und eines …
• BVerwG, 26.05.2015 - 4 BN 8.15

  Immissionsschutz im Bebauungsplan; Festsetzung von (Aufenthalts-)Räumen
• BVerwG, 09.04.2018 - 4 BN 10.18

  Umfang der Pflicht zur Sachaufklärung bei Prüfung der Antragsbefugnis
• BVerwG, 15.01.2014 - 4 B 33.13

  Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Schallschutzmaßnahmen …
• BVerwG, 24.03.2016 - 4 BN 42.15

  Überprüfung der Festlegung von Vorrangflächen für Windenergie in einer …
• BVerwG, 27.01.2015 - 4 B 66.14

  Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
• BVerwG, 22.05.2014 - 4 BN 13.14

  Landschaftsschutzgebiet; Pufferzone
• BVerwG, 07.07.2014 - 4 PKH 2.14

  Geltendmachung nicht berücksichtigter Beweismittel im verwaltungsgerichtlichen …
• OVG Sachsen, 05.04.2013 - 1 A 100/11

  Nutzungsuntersagung, Bestandskraft, identitätsvernichtender Umbau, Ermessen
• BVerwG, 07.05.2018 - 4 BN 24.17

  Abwägung von privaten und öffentlichen Belangen i.R.e. Teilflächennutzungsplans …
• BVerwG, 08.01.2015 - 4 B 46.14

  Beteiligungsrecht einer Gemeinde beim Erlass einer Rechtsverordnung zur …
• BVerwG, 28.01.2014 - 4 B 50.13

  Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über eine Baugenehmigung …
• BVerwG, 24.03.2016 - 4 BN 45.15

  Normenkontrollantrag gegen eine Festlegung von Vorrangflächen für Windenergie …
• BVerwG, 13.05.2014 - 4 B 19.14

  Anforderungen an die Festsetzungen der ausnahmsweisen Zulässigkeit von …
• BVerwG, 15.01.2014 - 4 B 36.13

  Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Schallschutzmaßnahmen …
• BVerwG, 24.01.2019 - 4 B 21.18

  Darlegen der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der …
• BVerwG, 24.03.2016 - 4 BN 43.15

  Überprüfung der Festlegung von Vorrangflächen für Windenergie in einer …
• VG Aachen, 05.12.2022 - 7 K 1381/22
• BVerwG, 09.04.2018 - 4 BN 11.18

  Anwendung der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Orientierungshilfe …
• BVerwG, 15.01.2014 - 4 B 35.13

  Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Schallschutzmaßnahmen …
• BVerwG, 06.08.2013 - 4 BN 9.13

  Vorliegen einer städtebaulichen Begründung und Rechtfertigung für den Ausschluss …
• BVerwG, 19.03.2013 - 4 B 60.12

  Auswirkungen der Bewertung eines Grundstücks als Ackerland aus einem …
• BVerwG, 27.01.2015 - 4 B 67.14

  Herstellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Bestandsgebäudes durch …
• BVerwG, 12.01.2015 - 4 BN 28.14

  Ansiedlung und Erweiterung von landwirtschaftlichen und gewerblichen …
• BVerwG, 22.01.2014 - 4 B 58.13

  Zulassung der Revision im Zusammenhang mit einem Streit über eine …
• BVerwG, 15.01.2014 - 4 B 34.13

  Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zu Schallschutzmaßnahmen …
• BVerwG, 10.07.2018 - 4 BN 39.17

  Klärungsbedürftigkeit der Rechtfertigung von städtebaulichen Gründen für einen …
• BVerwG, 17.02.2017 - 5 B 16.16

  Einordnung der Berufsakademie nach Art und Inhalt der Ausbildung als Hochschule
• VGH Bayern, 03.06.2015 - 6 ZB 14.2773

  Bundesbeamtenrecht; Sonderurlaub; Auswärtige ärztliche Behandlung; Notwendige …
• BVerwG, 20.04.2015 - 4 B 9.15

  Nichtbeachtung von Bundesrecht bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht im …
• BVerwG, 04.02.2013 - 4 BN 28.12

  Überprüfung eines naturschutzrechtlichen Düngeverbots bei Differenzierung …
• VGH Bayern, 03.06.2015 - 6 ZB 14.2776

  Bundesbeamtenrecht; Physiotherapie; Kernzeit; Gleitzeit, Arbeitszeitgutschrift; …
• BVerwG, 05.09.2014 - 4 B 35.14
• BVerwG, 04.12.2015 - 5 B 18.15

  Formulierung einer konkreten Rechtsfrage i.R. der auf den Zulassungsgrund der …
• BVerwG, 30.06.2014 - 4 B 9.14

  Anforderungen an die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache im …
• BVerwG, 12.06.2013 - 4 B 24.13

  Darlegungserfordernisse bei der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der …
• OVG Sachsen, 18.12.2015 - 1 A 120/15

  Abmarkung; Grenzwiederherstellung; Klagebefugnis; Wohnungseigentum
• OVG Sachsen, 23.01.2014 - 1 A 550/12

  Ausbildungsförderung, Vermögen, rechtsmissbräuchliches Verhalten, Beweislast
• OVG Sachsen, 24.02.2016 - 1 A 216/15

  Baulast, Zuwegung, Erschließung, rechtliches Gehör
• OVG Sachsen, 11.02.2016 - 1 A 584/14

  Verfahrensmangel; Beweisangebote; Zulassungsverfahren; Darlegungserfordernis; …
• OVG Sachsen, 01.08.2013 - 1 A 151/11

  Urteilstenor, Niederlegung, Absetzfrist, Aufklärungsrüge, Beweisantrag, …
• OVG Sachsen, 12.03.2013 - 1 A 129/13

  Gehörsrüge, Beweisantrag, Beweisauslegung