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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.01.1992

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2497
BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
BVerwG, Entscheidung vom 26.11.1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
BVerwG, Entscheidung vom 26. November 1991 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1991,2497)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klage gegen Planfeststellungsbeschluß - Abfalldeponie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 787
  • NVwZ 1992, 950
 
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Wird zitiert von ... (78)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 15.12.1989 - 4 C 36.86

    Interkommunales Abstimmungsgebot bei einem Schlachthofvorhaben im Grenzgebiet …

    Auszug aus BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
    Nach der ständigen, auch vom Verwaltungsgerichtshof herangezogenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. BVerwGE 81, 95 m.w.N.; BVerwGE 84, 209 ) ist eine Gemeinde gegenüber einem fachplanerischen Vorhaben u.a. dann klagebefugt, wenn dieses Vorhaben hinreichend konkrete, nicht notwendig bereits verbindliche gemeindliche Planungen nachhaltig beeinträchtigt.
  • BVerwG, 16.12.1988 - 4 C 40.86

    Raumplanungshoheit

    Auszug aus BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
    Nach der ständigen, auch vom Verwaltungsgerichtshof herangezogenen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. z.B. BVerwGE 81, 95 m.w.N.; BVerwGE 84, 209 ) ist eine Gemeinde gegenüber einem fachplanerischen Vorhaben u.a. dann klagebefugt, wenn dieses Vorhaben hinreichend konkrete, nicht notwendig bereits verbindliche gemeindliche Planungen nachhaltig beeinträchtigt.
  • BVerwG, 23.01.1981 - 4 C 68.78

    Vereinbarkeit des ursprünglichem Planfeststellungsbeschlusses mit der durch einen …

    Auszug aus BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
    Sind die materiellen Voraussetzungen für eine solche Teilplanfeststellung gegeben (vgl. dazu BVerwGE 61, 307), kann Gegenstand eines Entscheidungsvorbehalts auch die spätere Zulassung bestimmter Anlagen oder Anlagenteile nach Vorlege detaillierter Bauausführungspläne sein.
  • VGH Hessen, 23.11.1988 - 5 UE 1040/84
    Auszug aus BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
    Der Verwaltungsgerichtshof wies mit Urteil vom 23. November 1988 (NVwZ 1989, 484) den Feststellungsantrag ab und hob auf den Hilfsantrag den angefochtenen Planfeststellungsbeschluß auf.
  • BVerwG, 10.02.1989 - 7 B 15.89
    Auszug aus BVerwG, 26.11.1991 - 7 C 16.89
    Die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang dieser Rechtsansicht gefolgt werden kann, hat der beschließende Senat bisher nicht entschieden (offengelassen im Beschluß vom 10. Februar 1989 - BVerwG 7 B 15.89 -); ihre Beantwortung hätte im vorliegenden Revisionsverfahren einer eingehenden rechtlichen Untersuchung bedurft.
  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 12.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Anders als in den Fällen der von den Klägerinnen zitierten Rechtsprechung (BVerwG, Beschluss vom 26. November 1991 - 7 C 16.89 - Buchholz 451.22 UWG Nr. 45 S. 102 f.;… Urteil vom 8. September 2016 - 3 A 5.15 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 75 Rn. 96) lässt sich vorliegend nicht erst anhand der in die Ausführungsplanung überwiesenen Detailpläne erkennen, ob schutzwürdige Belange beeinträchtigt werden.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2011 - 5 S 2100/11

    Zur Beteiligung von Naturschutzvereinigungen an Planfeststellungsverfahren - …

    Es wird im Rahmen der Begründetheitsprüfung noch näher auszuführen sein, dass auch Baubehelfsmaßnahmen unter Umständen im Planfeststellungsverfahren zu bewältigen sind (BVerwG, Beschl. v. 26.11.1991 - 7 C 16.89 -, UPR 1992, 154, juris Rdnr. 8,9;… Urt. v. 11.04.2002 - 4 A 22.01 -, UPR 2002, 390, juris Rdnr. 22 m.w.N.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.02.2004 - 5 S 408/03 -, UPR 2004, 360 [nur Leits.], juris Rdnr. 102).

    Sie hat insbesondere selbst zu prüfen, ob das Vorhaben allen rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen entspricht und die von der Zulassungsentscheidung umfassten Anlagen die Gewähr für die Einhaltung der einschlägigen rechtlichen Vorgaben bieten (BVerwG, Urt. v. 26.11.1991 - 7 C 16.89 -, UPR 1992, 154, juris Rdnr. 9).

  • BVerwG, 16.03.2021 - 4 A 10.19

    Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine …

    Zum berücksichtigungsbedürftigen Abwägungsmaterial gehören sie aber, wenn sie geeignet sind, auf die planerische Entscheidung unmittelbar durchzuschlagen (BVerwG, Beschluss vom 26. November 1991 - 7 C 16.89 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 45;… Urteile vom 11. April 2002 - 4 A 22.01 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 169 S. 124, vom 22. November 2016 - 9 A 23.15 - juris Rn. 13 …und vom 22. November 2016 - 9 A 25.15 - Buchholz 406.403 § 15 BNatSchG 2010 Nr. 6 Rn. 34).
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   BVerwG, 30.01.1992 - 7 C 16.89   

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BVerwG, Entscheidung vom 30.01.1992 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1992,15532)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 1992 - 7 C 16.89 (https://dejure.org/1992,15532)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung des Beschlusses wegen offenbarer Unrichtigkeit

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