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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10.NE   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,45574
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10.NE (https://dejure.org/2012,45574)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.12.2012 - 7 D 64/10.NE (https://dejure.org/2012,45574)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Dezember 2012 - 7 D 64/10.NE (https://dejure.org/2012,45574)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 24; GG Art. 20 Abs. 3
    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans i.R.d. Einhaltung des Gebots der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsnormen (hier: Darstellung und Festsetzung der Lärmpegelbereiche)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans i.R.d. Einhaltung des Gebots der hinreichenden Bestimmtheit von Rechtsnormen (hier: Darstellung und Festsetzung der Lärmpegelbereiche)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bebauungsplan mit wesentlichem Schallschutzkonzept ist bei unbestimmten Feststezungen zum Lärmpegelbereich unwirksam

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bebauungsplan mit wesentlichem Schallschutzkonzept ist bei unbestimmten Feststezungen zum Lärmpegelbereich unwirksam

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 917
  • ZfBR 2013, 496 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (47)Zitiert selbst (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.2012 - 10 A 2037/11

    Erteilung einer Baugenehmigung unter Missachtung der Belange des Denkmalschutzes …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10
    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Akten der rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren OVG NRW - 10 A 2037/11 - (VG Köln - 4 K 3146/10 -) und OVG NRW - 10 B 1118/10 - (VG Köln - 4 L 735/10 -) einschließlich der zu diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, der vorgelegten Aufstellungsvorgänge zum streitgegenständlichen Bebauungsplan und dem Bebauungsplan Nr. 6644 Na 1/04 (Nr. 66457/04), der Verwaltungsakten, die die denkmalrechtliche Unterschutzstellung von St. H1.

    Rn. 46 Vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 4 C 3.08 -, BRS 74 Nr. 220 und OVG NRW, Urteil vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 -.

    Rn. 47 Diese Möglichkeit der Rechtsverletzung hat der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts in seiner rechtskräftig gewordenen Berufungsentscheidung vom 8. März 2012 im Verfahren - 10 A 2037/11 - für die Antragstellerin mit Blick auf die Baugenehmigung für die auf der Grundlage von Höhenfestsetzungen des Bebauungsplans genehmigte Aufstockung und Umgestaltung des der Basilika St. H1.

    Ob eine solche erhebliche Beeinträchtigung der in Rede stehenden Rechte tatsächlich vorliegt - dies hat der 10. Senat des erkennenden Gerichts im Urteil vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 - in dem genannten Zusammenhang letztlich verneint - ist für die Frage der Antragsbefugnis nicht maßgeblich.

    Die Beigeladene macht zur Begründung ihrer gegenteiligen Annahme geltend, die allein in den Blick zu nehmende Bestimmung des § 9 Abs. 1 lit. b) DSchG NRW vermittele der Antragstellerin kein subjektives Recht und nimmt hierzu Bezug auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts vom 8. März 2012 - 10 A 2037/11 -.

  • VG Köln, 20.07.2011 - 4 K 3146/10

    Drittschutz von die Zulässigkeit eines Vorhabens in der Umgebung eines …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10
    Gegen die Baugenehmigung erhob die Antragstellerin Klage (VG L. 4 K 3146/10) und beantragte die Anordnung der aufschiebenden Wirkung.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Akten der rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren OVG NRW - 10 A 2037/11 - (VG Köln - 4 K 3146/10 -) und OVG NRW - 10 B 1118/10 - (VG Köln - 4 L 735/10 -) einschließlich der zu diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, der vorgelegten Aufstellungsvorgänge zum streitgegenständlichen Bebauungsplan und dem Bebauungsplan Nr. 6644 Na 1/04 (Nr. 66457/04), der Verwaltungsakten, die die denkmalrechtliche Unterschutzstellung von St. H1.

  • VG Köln, 13.08.2010 - 4 L 735/10

    Verwaltungsgericht Köln stoppt Bauarbeiten an St. Gereon/Baugenehmigung verstößt …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2012 - 7 D 64/10
    Dem entsprach das Verwaltungsgericht L. mit Beschluss vom 13. August 2010 - 4 L 735/10 -, und führte u. a. aus, die Denkmalwürdigkeit der Basilika St. H1.

    Rn. 32 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der beigezogenen Akten der rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren OVG NRW - 10 A 2037/11 - (VG Köln - 4 K 3146/10 -) und OVG NRW - 10 B 1118/10 - (VG Köln - 4 L 735/10 -) einschließlich der zu diesen Verfahren beigezogenen Verwaltungsvorgänge, der vorgelegten Aufstellungsvorgänge zum streitgegenständlichen Bebauungsplan und dem Bebauungsplan Nr. 6644 Na 1/04 (Nr. 66457/04), der Verwaltungsakten, die die denkmalrechtliche Unterschutzstellung von St. H1.

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