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Rechtsprechung
   BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 48/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,2735
BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 48/77 (https://dejure.org/1978,2735)
BSG, Entscheidung vom 30.05.1978 - 7 RAr 48/77 (https://dejure.org/1978,2735)
BSG, Entscheidung vom 30. Mai 1978 - 7 RAr 48/77 (https://dejure.org/1978,2735)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschäftigung - Dauer - Beschränkung auf weniger als 20 Stunden - Beschränkung der Natur der Sache nach

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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 20.10.1960 - 7 RAr 80/58

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Arbeitslosenunterstützung - Erfüllung der …

    Auszug aus BSG, 30.05.1978 - 7 RAr 48/77
    Da von jeher (BSGE 13, 98, 100; vgl auch RVA GE Nr. 4722 = AN 1934 S. 24; GE Nr. 4734 = AN 1934 S. 34) für die Entscheidung darüber, ob eine Beschäftigung geringfügig ist, die voraussichtliche Gestaltung des Arbeitsverhältnisses maßgebend ist, muß auch aus diesem Grunde davon ausgegangen werden, daß bei der Frage, wieviel Zeit für die Erledigung einer Arbeit benötigt wird, von den durchschnittlichen Fähigkeiten eines Arbeitnehmers auszugehen ist und nicht von dem individuellen Leistungsvermögen und Leistungswillen des Ein- zelnen.
  • BSG, 08.09.2005 - B 13 RJ 10/04 R

    Erwerbsunfähigkeitsrente - Erwerbsminderungsrente - Arbeitsmarktlage - Zeitrente …

    Vielmehr darf es die grundsätzlich im freien Ermessen des Tatsachengerichts stehende Beweiswürdigung lediglich auf Ermessensfehler, dh daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht die gesetzlichen Grenzen seines Rechts auf freie Beweiswürdigung durch Außerachtlassung des Gesamtergebnisses des Verfahrens oder durch Verstoß gegen Erfahrungssätze des täglichen Lebens oder gegen Denkgesetzes überschritten hat (vgl BSGE 2, 236, 237;… BSG SozR Nr. 34, 56, 87 zu § 128 SGG;… BSG SozR 1500 § 160 Nr. 26; BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3).
  • BSG, 13.07.2006 - B 7a AL 16/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung - unentgeltliche Auslandsfahrt eines …

    Insoweit sind für die Prognoseentscheidung grundsätzlich die Merkmale und Umstände maßgebend, wie sie beim Beginn der Beschäftigung vorliegen (vgl nur BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3).
  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 52/07 R

    Arbeitslosigkeit - Überschreitung der Kurzzeitigkeitsgrenze des § 118 Abs 2 SGB …

    Dennoch hat sich in der Sache insoweit nichts geändert und kann auf die bisherige Rechtsprechung des BSG zu § 102 AFG zurückgegriffen werden, wonach es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise, die an die Verhältnisse zu Beginn der Beschäftigung anknüpft, ankommt (vgl BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3; BSG, Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 19/80, DBlR 2676a zu § 104 AFG; BSG, Urteil vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 12/87 veröffentlicht in juris - und BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 53/99 R, DBlR 4591a zu § 102 AFG; zuletzt BSG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - B 11a AL 25/06 R - zur Veröffentlichung vorgesehen - zu § 102 AFG).
  • BSG, 29.10.2008 - B 11 AL 44/07 R

    Arbeitslosigkeit - kurzzeitige Beschäftigung - schwankende Wochenarbeitszeit - …

    Dennoch hat sich in der Sache insoweit nichts geändert und kann auf die bisherige Rechtsprechung des BSG zu § 102 AFG zurückgegriffen werden, wonach es für die Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung vorrangig auf die vertraglichen Vereinbarungen und eine vorausschauende Betrachtungsweise, die an die Verhältnisse zu Beginn der Beschäftigung anknüpft, ankommt (vgl BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3; BSG, Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 19/80, DBlR 2676a zu § 104 AFG; BSG, Urteil vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 12/87 veröffentlicht in juris - und BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 53/99 R, DBlR 4591a zu § 102 AFG; zuletzt BSG, Urteil vom 17. Oktober 2007 - B 11a AL 25/06 R - zur Veröffentlichung vorgesehen - zu § 102 AFG).
  • BSG, 20.07.2005 - B 13 RJ 37/04 R

    Anspruch auf Altersruhegeld bzw Altersrente und Hinterbliebenenrente - Wartezeit …

    An diese Tatsachenwürdigung ist der Senat nach § 163 SGG gebunden (…vgl auch BSG SozR 2200 § 1277 Nr. 3;… BSG SozR 1500 § 146 Nr. 14); sie lässt im Revisionsverfahren beachtliche Rechtsfehler, insbesondere Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze (vgl dazu BSGE 2, 236, 237;… BSG SozR Nr. 34, 56, 87 zu § 128 SGG;… BSG SozR 1500 § 160 Nr. 26; BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3), nicht erkennen.
  • BSG, 15.12.1999 - B 11 AL 53/99 R

    Vorausschauende Beurteilung bei der Prüfung der Kurzzeitigkeit, …

    Die Merkmale und Umstände, wie sie bei Beginn der Beschäftigung vorgelegen haben, bleiben auch dann maßgebend, wenn die Beurteilung erst nach Beendigung der Beschäftigung erfolgt (BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3; BSG Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 19/80 - DBlR 2676a zu § 104 AFG).
  • BSG, 21.10.2021 - B 5 R 1/21 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Rn. 16 Das LSG ist zu Recht davon ausgegangen, dass die Frage, ob eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder ausnahmsweise eine versicherungsfreie entgeltgeringfügige Beschäftigung vorliegt, auf der Grundlage einer vorausschauenden Betrachtungsweise zum Zeitpunkt des Eintritts in die Beschäftigung zu beurteilen ist (…s bereits BSG Urteil vom 20.10.1960 - 7 RAr 80/58 - BSGE 13, 98, 100 = SozR Nr. 1 zu § 75a AVAVG aF = juris RdNr 14 - unter Bezugnahme auf Entscheidungen des Reichsversicherungsamts; BSG Urteil vom 30.5.1978 - 7 RAr 48/77 - SozR 4100 § 102 Nr. 3 S 3;… erstmals zu § 8 SGB IV vgl BSG Urteil vom 28.2.1984 - 12 RK 21/83 - SozR 2100 § 8 Nr. 4 S 4;… s auch BSG Urteil vom 21.5.1996 - 12 RK 64/94 - BSGE 78, 223, 225 = SozR 3-2500 § 226 Nr. 2 S 3;… BSG Urteil vom 11.3.2009 - B 12 R 11/07 R - BSGE 103, 17 = SozR 4-2400 § 7a Nr. 2, RdNr 28;… ausführlich BSG Urteil vom 27.7.2011 - B 12 R 15/09 R - SozR 4-2600 § 5 Nr. 6 RdNr 15 ff;… BSG Urteil vom 23.4.2015 - B 5 RE 19/14 R - BSGE 118, 282 = SozR 4-2600 § 5 Nr. 7, RdNr 14;… zum Überschreiten des regelmäßigen Arbeitseinkommens iS des § 3 Abs. 1 Nr. 1 ALG ebenso BSG Urteil vom 28.3.2019 - B 10 LW 1/17 R - BSGE 128, 1 = SozR 4-5868 § 3 Nr. 4, RdNr 20).
  • BSG, 17.10.2007 - B 11a AL 25/06 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Arbeitslosigkeit - alleiniger Gesellschafter und …

    Konkrete Feststellungen zum Umfang der von der Klägerin ausgeübten Tätigkeit sind auch nicht etwa deshalb entbehrlich, weil nach der Rechtsprechung des BSG die Prüfung der Frage, ob eine Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit kurzzeitig ist, jeweils bei Beginn der Tätigkeit vorzunehmen ist (BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3; BSG, Urteil vom 17. März 1981 - 7 RAr 19/80, DBlR 2676a zu § 104 AFG; BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999 - B 11 AL 53/99 R, DBlR 4591a zu § 102 AFG).
  • BSG, 11.06.1992 - 12 RK 32/90

    Arbeitslosengeld - Kurzzeitigkeit - Heimarbeiter - Beitragsfreiheit

    Eine sachliche Änderung war damit nicht verbunden (BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3).

    Nach der Rechtsprechung liegt, sofern - wie hier - eine Vereinbarung über die Arbeitszeit fehlt, eine Beschränkung auf die Zeitgrenze "der Natur der Sache nach" vor, wenn bei normalem Lauf der Ereignisse ein normal leistungsfähiger und durchschnittlich begabter Arbeitnehmer mit durchschnittlichen Fertigkeiten und unter üblichen Arbeitsbedingungen weniger als die Stundenzahl der Kurzzeitigkeitsgrenze für die vereinbarte Arbeitsleistung benötigt (BSG SozR 4100 § 102 Nr. 3).

  • LSG Hessen, 21.02.1980 - L 1 Ar 487/78

    Arbeitslosigkeit; geringfügige Beschäftigung; selbständige Tätigkeit; …

    Entscheidend sind die Grenzen, die sich ungeachtet subjektiver Gesichtspunkte, wie z.B. des Arbeitstempos des Ausführenden, allein aus Art und Wesen der Beschäftigung objektiv ergeben (BSG, Urt. v. 30. Mai 1978 - 7 RAr 48/77 - SozR 4100 102 Nr. 3;… BSG, Urt. v. 1. August 1978 - 7 RAr 12/77 - SozR 4100 § 102 Nr. 4, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Die Verwendung des Wortes "pflegt" zeigt, daß es nicht darauf ankommen soll, wie lange der Betreffende konkret in einer bestimmten Situation für die Erledigung einer bestimmten Arbeit gebraucht hat, sondern darauf, welche Zeit dafür normalerweise benötigt wird (BSG, Urt. v. 30. Mai 1978, a.a.O.).

  • LSG Bayern, 27.09.2007 - L 10 AL 393/05

    Abstellen auf die Beschäftigungswoche bei der Prüfung der Überschreitung der …

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 18 AL 215/10

    Aufhebung von Alg/ Alhi-Bewilligung; kurzzeitige Beschäftigung; schwankende …

  • LSG Bayern, 23.02.2012 - L 9 AL 146/11

    Unverzügliche Mitteilung der Aufnahme einer Tätigkeit bei Arbeitslosigkeit

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2009 - L 1 AL 25/07

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Bayern, 17.12.2007 - L 10 AL 66/07

    Voraussetzungen der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung von …

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2003 - L 1 AL 4/03

    Arbeitslosenversicherung

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.04.2009 - L 7 AL 51/08

    Begriff der kurzzeitigen Tätigkeit bei der Bewertung von Beschäftigungslosigkeit …

  • LSG Hessen, 28.10.2005 - L 7/10 AL 108/04

    Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Aufnahme einer …

  • LSG Hamburg, 04.06.2009 - L 5 AL 8/05

    Persönliche Unabhängigkeit, eigene wirtschaftliche Verantwortung und …

  • BSG, 21.05.1980 - 7 RAr 31/79

    Anspruch auf Arbeitslosenhilfe - Anschluss-Arbeitslosenhilfe bei gleichbleibender …

  • LSG Bayern, 23.04.2002 - L 10 AL 333/98

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) sowie Erstattung zu Unrecht …

  • BSG, 01.08.1978 - 7 RAr 12/77

    Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosenhilfe bei geringfügiger …

  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2007 - L 12 AL 507/07
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