Rechtsprechung
| BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen eisenbahnrechtliche Duldungsanordnung für Erkundungsbohrungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO, § 80 Abs 5 S 1 VwGO
Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen eisenbahnrechtliche Duldungsanordnung für Erkundungsbohrungen - Wolters Kluwer
Anordnung zur Duldung von Erkundungsbohrungen und der Errichtung und des Betriebes einer Grundwassermessstelle auf einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück; Vorbereitung der Planung für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke München-Rosenheim-Kiefersfelden-Grenze D/A ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung zur Duldung von Erkundungsbohrungen und der Errichtung und des Betriebes einer Grundwassermessstelle auf einem landwirtschaftlich genutzten Grundstück; Vorbereitung der Planung für die Eisenbahnneu- und -ausbaustrecke München-Rosenheim-Kiefersfelden-Grenze D/A ...
- datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 27.10.2020 - 7 VR 4.20
Eisenbahnrechtliche Duldungsanordnung
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Die Duldungsanordnung dient der Vorbereitung der Planfeststellung eines nach § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 22 zu § 18e Abs. 1 AEG in die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts fallenden Vorhabens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - 7 VR 4.20 - Buchholz 442.09 § 17 AEG Nr. 2 Rn. 5 m.w.N.).Vorübergehende Erdbohrungen zum Zweck der Boden- und Grundwasseruntersuchung stellen typische Vorarbeiten dar, die im Hinblick auf Umfang und Zeitdauer der Maßnahme regelmäßig von geringer Eingriffsintensität sind (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 17. August 2017 - 9 VR 2.17 - Buchholz 407.4 § 16a FStrG Nr. 6 Rn. 14 f. und vom 27. Oktober 2020 - 7 VR 4.20 - Buchholz 442.09 § 17 AEG Nr. 2 Rn. 17).
Diese Grundentscheidung ist auch bei den der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens dienenden Vorarbeiten zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - 7 VR 4.20 - Buchholz 442.09 § 17 AEG Nr. 2 Rn. 20 …und vom 4. Dezember 2020 - 4 VR 4.20 - juris Rn. 33 m.w.N.).
- BVerwG, 04.12.2020 - 4 VR 4.20
Anfechtung der sofortigen Vollziehung einer Duldungsverfügung (hier: Vorarbeiten …
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Solche Einwendungen können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 6. Februar 2004 - 9 VR 2.04 - juris Rn. 4 und vom 4. Dezember 2020 - 4 VR 4.20 - juris Rn. 26).Diese Grundentscheidung ist auch bei den der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens dienenden Vorarbeiten zu berücksichtigen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - 7 VR 4.20 - Buchholz 442.09 § 17 AEG Nr. 2 Rn. 20 und vom 4. Dezember 2020 - 4 VR 4.20 - juris Rn. 33 m.w.N.).
- BVerwG, 17.08.2017 - 9 VR 2.17
Vorarbeiten; Vorbereitung der Planung; Vorbereitung der Baudurchführung; Boden- …
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Vorübergehende Erdbohrungen zum Zweck der Boden- und Grundwasseruntersuchung stellen typische Vorarbeiten dar, die im Hinblick auf Umfang und Zeitdauer der Maßnahme regelmäßig von geringer Eingriffsintensität sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. August 2017 - 9 VR 2.17 - Buchholz 407.4 § 16a FStrG Nr. 6 Rn. 14 f. …und vom 27. Oktober 2020 - 7 VR 4.20 - Buchholz 442.09 § 17 AEG Nr. 2 Rn. 17).
- BVerwG, 24.02.2021 - 9 A 8.20
Straßenrechtliche Planfeststellung (A 20 Schleswig-Holstein)
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Rn. 17 Ungeachtet dessen kommt eine Verfassungswidrigkeit der gesetzlichen Bedarfsfeststellung, wie sie der Antragsteller geltend macht, ohnedies nur in Betracht, wenn sie evident unsachlich wäre, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder sich die Verhältnisse seit der Bedarfsentscheidung des Gesetzgebers so grundlegend gewandelt hätten, dass das angestrebte Planungsziel unter keinen Umständen auch nur annähernd erreicht werden könnte (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 24. Februar 2021 - 9 A 8.20 - Buchholz 451.91 Europ UmweltR Nr. 80 Rn. 46 m.w.N.). - BVerwG, 06.02.2004 - 9 VR 2.04
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Solche Einwendungen können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Februar 2004 - 9 VR 2.04 - juris Rn. 4 …und vom 4. Dezember 2020 - 4 VR 4.20 - juris Rn. 26). - BVerwG, 09.07.2020 - 7 A 1.20
Kein vorbeugender Rechtsschutz gegen Planungsarbeiten für Eisenbahnstrecke
Auszug aus BVerwG, 21.03.2022 - 7 VR 1.22
Rn. 11 Die hier in Rede stehenden Arbeiten haben hinsichtlich des Vorhabens des Streckenneu- bzw. -ausbaus lediglich planungsvorbereitenden Charakter und schaffen insoweit keinerlei vollendete Tatsachen, die ein die Gewährung vorbeugenden Rechtsschutzes rechtfertigendes qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis begründeten (vgl. zum Brenner-Nordzulauf BVerwG, Gerichtsbescheid vom 9. Juli 2020 - 7 A 1.20 - juris Rn. 9 ff. m.w.N.).
- BVerwG, 21.11.2022 - 7 VR 4.22
Brenner-Nordzulauf; Eilrechtsschutzantrag gegen sofortige Vollziehbarkeit einer …
Die Duldungsanordnung dient der Vorbereitung der Planfeststellung eines nach § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 22 zu § 18e Abs. 1 AEG in die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts fallenden Vorhabens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 4 m. w. N.).Solche Einwendungen können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 10 m. w. N.).
Rn. 10 Die hier in Rede stehenden Baugrunduntersuchungen sowie die Einrichtung und der Betrieb einer Grundwassermessstelle haben hinsichtlich des Vorhabens des Streckenneu- bzw. -ausbaus lediglich planungsvorbereitenden Charakter und schaffen insoweit keinerlei vollendete Tatsachen, die ein die Gewährung vorbeugenden Rechtsschutzes rechtfertigendes qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis begründeten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 11 m. w. N.).
Vorübergehende Erdbohrungen zum Zweck der Boden- und Grundwasseruntersuchung stellen typische Vorarbeiten dar, die im Hinblick auf Umfang und Zeitdauer der Maßnahme regelmäßig von geringer Eingriffsintensität sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 12 m. w. N.).
Diese Grundentscheidung ist auch bei den der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens dienenden Vorarbeiten zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 15 m. w. N.).
- BVerwG, 21.11.2022 - 7 VR 3.22 Die Duldungsanordnung dient der Vorbereitung der Planfeststellung eines nach § 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO in Verbindung mit Anlage 1 Nr. 22 zu § 18e Abs. 1 AEG in die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts fallenden Vorhabens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 4 m. w. N.).
Solche Einwendungen können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 10 m. w. N.).
Rn. 11 Die hier in Rede stehende Befahrung steht mit Arbeiten in Zusammenhang, die hinsichtlich des Vorhabens des Streckenneu- bzw. -ausbaus lediglich planungsvorbereitenden Charakter haben und insoweit keinerlei vollendete Tatsachen schaffen, die ein die Gewährung vorbeugenden Rechtsschutzes rechtfertigendes qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis begründeten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 11 m. w. N.).
Diese Grundentscheidung ist auch bei den der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens dienenden Vorarbeiten zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 15 m. w. N.).
- VGH Bayern, 29.11.2024 - 8 CS 24.1462
Erfolglose Beschwerde gegen befristete Teileinziehung einer Ortsstraße zur …
Zudem hat die befristete Teileinziehung einen planungsvorbereitenden, vorübergehenden Charakter und schafft keine vollendeten Tatsachen (vgl. BVerwG, B.v. 21.3.2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 11 zur Duldungsanordnung für Vorbereitungsarbeiten).
- BVerwG, 14.02.2024 - 11 A 7.23
Pflicht einer Gemeinde zur Duldung von Vorarbeiten für die Planung einer …
Nach den vorliegenden Stellungnahmen ist eine Mindestbetriebsdauer von mehr als zwei beziehungsweise drei Jahren notwendig, um verlässliche Daten über den mittleren höchsten Grundwasserspiegel zu erhalten (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 14). - VG München, 15.11.2023 - M 31 K 21.5500
Klagen gegen Erkundungsmaßnahmen der DB Netz AG zur Vorbereitung des sog. Brenner …
Einwände gegen das planfestzustellende Vorhaben selbst können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein, weil andernfalls die Voraussetzungen für eine vorbeugende Unterlassungsklage (bzw. einen vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz) gegen ein sich noch im Stadium der Planung befindliches (planfeststellungsbedürftiges) Vorhaben unterlaufen würde (…vgl. BVerwG, B.v. 21.11.2022 - 7 VR 3/22 - Rn. 10; B.v. 21.3.2022 - 7 VR 1/22 - juris Rn. 10).Eine beschränkte wasserrechtliche Erlaubnis entfaltet aufgrund ihrer Rechtsnatur - anders als eine Bewilligung oder gehobene Erlaubnis (vgl. § 16 WHG) - keine privatrechtsgestaltende Wirkung (…vgl. etwa Fellenberg/Schiller in GK-WHG, 2021, § 10 Rn. 13 m.w.N.;… grundlegend und weiterführend Breuer/Gärditz, Öffentliches und privates Wasserrecht, 4. Aufl. 2017, Rn. 955 ff.) Die Beigeladene als Inhaberin dieser beschränkten Erlaubnis hat sich die das private Eigentumsrecht überwindende Berechtigung entweder durch zivilrechtliche Vereinbarung mit der Klägerin oder auf öffentlich-rechtlichem Wege, namentlich durch eine Erlaubnis für (planvorbereitende) Vorarbeiten nach § 17 AEG, zu verschaffen (vgl. dazu bereits in einem Verfahren der Klägerin BVerwG, B.v. 21.3.2023 - 7 VR 1/22 - juris, zum inhaltsgleichen § 44 Abs. 1 Satz 1 EnWG BVerwG, B.v. 22.6.2023 - 4 VR 3/23 - juris).
- BVerwG, 24.01.2024 - 11 A 8.23
Zuständigkeit für im Bundesbedarfsplangesetz bezeichnete Vorhaben
Dazu gehören auch Duldungsanordnungen gemäß § 18 Abs. 5 NABEG i. V. m. § 44 Abs. 2 Satz 2 EnWG (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Februar 2020 - 4 VR 1.20 - Buchholz 451.17 § 44 EnWG Nr. 2 …und vom 4. Dezember 2020 - 4 VR 4.20 - juris Rn. 6; vgl. auch Beschluss vom 21. März 2022 - 7 VR 1.22 - juris Rn. 4 zu entsprechenden eisenbahnrechtlichen Regelungen). - BVerwG, 22.06.2023 - 4 VR 3.23
Eilrechtsschutz gegen die Duldung von Vorarbeiten für die Planung einer …
- VG München, 27.02.2023 - M 31 S 23.758
Klagen gegen Erkundungsmaßnahmen der DB Netz AG zur Vorbereitung des sog. Brenner …
Einwände gegen das planfestzustellende Vorhaben selbst können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein, weil andernfalls die Voraussetzungen für eine vorbeugende Unterlassungsklage bzw. einen vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz gegen ein sich noch im Stadium der Planung befindliches (planfeststellungsbedürftiges) Vorhaben unterlaufen würde (…vgl. BVerwG, B.v. 21.11.2022 - 7 VR 3/22 - Rn. 10 in einem Verfahren der Antragstellerin; BVerwG, B.v. 21.3.2022 - 7 VR 1/22 - juris Rn. 10 in einem Verfahren im Gemeindegebiet der Antragstellerin). - VG München, 05.08.2024 - M 31 K 23.6082
Bohrungen zur Vorbereitung des Neu- bzw. Ausbaus einer Eisenbahnstrecke (sog. …
Rn. 16 Das Bundesverwaltungsgericht hat zum Projekt des …zulaufs bereits bestätigt, dass Erkundungsbohrungen der Beigeladenen zum Zwecke der Boden- und Grundwasseruntersuchung planungsvorbereitenden Charakter aufweisen und im Übrigen typische Vorarbeiten i.S.v. § 17 AEG darstellen, die vom Grundstückseigentümer zu dulden sind (…vgl. BVerwG, B.v. 21.11.2022 - 7 VR 4/22 - juris Rn. 10 f.; B.v. 21.3.2022 - 7 VR 1/22 - juris Rn. 11 f. zu Verfahren im Gemeindebereich der Klägerin;… bereits in einem Verfahren der Klägerin selbst: B.v. 21.11.2022 - 7 VR 3/22 - juris Rn. 13). - VG München, 02.12.2022 - M 31 S 22.5826
Klagen gegen Erkundungsmaßnahmen der DB Netz AG zur Vorbereitung des sog. Brenner …
Die hier in der Sache vorgetragenen Einwände können nur Gegenstand eines gegen den auf das Vorhaben bezogenen Planfeststellungsbeschluss gerichteten Rechtsschutzverfahrens sein, weil andernfalls die Voraussetzungen für eine vorbeugende Unterlassungsklage bzw. einen vorbeugenden einstweiligen Rechtsschutz gegen ein sich noch im Stadium der Planung befindliches (planfeststellungsbedürftiges) Vorhaben unterlaufen würde (…vgl. BVerwG, B.v. 21.11.2022 - 7 VR 3/22 - Rn. 10; BVerwG, B.v. 21.3.2022 - 7 VR 1/22 - juris Rn. 10). - VG München, 05.08.2024 - M 31 K 23.6083
Bohrungen zur Vorbereitung des Neu- bzw. Ausbaus einer Eisenbahnstrecke (sog. …
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".