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Rechtsprechung
   BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,43021
BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 (https://dejure.org/2014,43021)
BAG, Entscheidung vom 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 (https://dejure.org/2014,43021)
BAG, Entscheidung vom 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 (https://dejure.org/2014,43021)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Anerkennung von Dienstzeiten im Konzern - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • openjur.de

    Anerkennung von Dienstzeiten im Konzern; Auslegung einer Betriebsvereinbarung

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Wird zitiert von ... (9)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 26.07.2012 - 6 AZR 221/11

    Anspruch auf Durchführung eines Tarifvertrags - Auslegung und Bestimmtheit des …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Rn. 17 a) Ein Leistungsantrag ist nur dann hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Antrag und in der Folge ein stattgebendes Urteil die Leistung so genau bezeichnet, dass der Schuldner ohne Weiteres erkennen kann, durch welche Verhaltensweisen er dem Urteilsspruch nachkommen kann und das Urteil vollstreckungsfähig ist (…vgl. ua. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 328/11 - Rn. 13; 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24;… 25. Januar 2006 - 4 AZR 552/04 - Rn. 14).

    Die prozessualen Anforderungen dürfen nicht überspannt werden (ua. BAG 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24;… 14. Dezember 2011 - 10 AZR 283/10 - Rn. 14).

    Die schutzwürdigen Belange des Erklärungsadressaten sind zu berücksichtigen (…ua. BAG 12. November 2013 - 3 AZR 92/12 - Rn. 27; 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 29 mwN).

  • BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 283/10

    Geschäftsunterlagen - Herausgabeanspruch des Arbeitgebers

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Die prozessualen Anforderungen dürfen nicht überspannt werden (…ua. BAG 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24; 14. Dezember 2011 - 10 AZR 283/10 - Rn. 14).
  • BAG, 12.11.2013 - 3 AZR 92/12

    Höhe der Arbeitgeberaufwendungen für die betriebliche Altersversorgung - …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Die schutzwürdigen Belange des Erklärungsadressaten sind zu berücksichtigen (ua. BAG 12. November 2013 - 3 AZR 92/12 - Rn. 27;… 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 29 mwN).
  • BAG, 12.12.2012 - 4 AZR 328/11

    Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung - Gutschrift auf …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Rn. 17 a) Ein Leistungsantrag ist nur dann hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Antrag und in der Folge ein stattgebendes Urteil die Leistung so genau bezeichnet, dass der Schuldner ohne Weiteres erkennen kann, durch welche Verhaltensweisen er dem Urteilsspruch nachkommen kann und das Urteil vollstreckungsfähig ist (vgl. ua. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 328/11 - Rn. 13;… 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24;… 25. Januar 2006 - 4 AZR 552/04 - Rn. 14).
  • BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 568/12

    Berechnung von Frühpensionsleistungen - Vergütungsausgleich für Mehrarbeit eines …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. BAG 18. Februar 2014 - 3 AZR 568/12 - Rn. 24;… 12. Juni 2013 - 7 AZR 557/11 - Rn. 25 mwN).
  • BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 552/04

    Einwirkungspflicht von Arbeitgeber-Spitzenorganisationen auf ihre regionalen …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Rn. 17 a) Ein Leistungsantrag ist nur dann hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Antrag und in der Folge ein stattgebendes Urteil die Leistung so genau bezeichnet, dass der Schuldner ohne Weiteres erkennen kann, durch welche Verhaltensweisen er dem Urteilsspruch nachkommen kann und das Urteil vollstreckungsfähig ist (…vgl. ua. BAG 12. Dezember 2012 - 4 AZR 328/11 - Rn. 13;… 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24; 25. Januar 2006 - 4 AZR 552/04 - Rn. 14).
  • BAG, 12.06.2013 - 7 AZR 557/11

    Wiedereinstellungsanspruch - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (…vgl. BAG 18. Februar 2014 - 3 AZR 568/12 - Rn. 24; 12. Juni 2013 - 7 AZR 557/11 - Rn. 25 mwN).
  • LAG Düsseldorf, 02.08.2013 - 17 Sa 135/13

    Anerkennung von Beschäftigungszeiten aus einer Betriebsvereinbarung - Vorrang der …

    Auszug aus BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 757/13
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. August 2013 - 17 Sa 135/13 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2017 - 6 Sa 582/16

    Höhe der Betriebsrente bei einem Betriebsübergang in der Insolvenz

    Betriebsvereinbarungen sind wegen ihres normativen Charakters wie Gesetze objektiv auszulegen (vgl. etwa BAG v. 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 - juris; BAG v. 27.07.2010- 1 AZR 67/09 - juris).
  • BAG, 24.09.2015 - 6 AZR 510/14

    Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit

    Er ist insbesondere hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, denn er bezeichnet die begehrte Leistung so genau, dass die Beklagte ohne weiteres erkennen kann, durch welche Verhaltensweise sie dem Urteilsspruch nachkommen kann, und dass das Urteil vollstreckungsfähig ist (vgl. BAG 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 - Rn. 17;… 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 24).
  • LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 14 Sa 1344/15

    Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip - technischer Fehler

    Sowohl bei einer der Klage stattgebenden als auch bei einer sie abweisenden Sachentscheidung muss zuverlässig feststellbar sein, worüber das Gericht entschieden hat (BAG…, Urteil vom 07.07.2015 - 10 AZR 416/14 -, Rn. 12, juris; BAG, Urteil vom 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 -, Rn. 17, juris;… BAG Urteil vom 12.12.2012 - 4 AZR 328/11 -, Rn. 13, juris;… BAG Urteil vom 26.07.2012 - 6 AZR 221/11 -, Rn. 24; juris).
  • ArbG Hamburg, 13.04.2016 - 27 Ca 486/15

    Kündigungsschutz des stellvertretenden Datenschutzbeauftragten

    Ein Leistungsantrag ist nur dann hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, wenn der Antrag und in der Folge ein stattgebendes Urteil die Leistung so genau bezeichnet, dass der Schuldner ohne weiteres erkennen kann, durch welche Verhaltensweisen er dem Urteilsspruch nachkommen kann und das Urteil vollstreckungsfähig ist (BAG v. 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 -, Rn. 17, juris).
  • BAG, 21.04.2026 - 9 AZR 103/25

    Vorruhestandszusage - Betriebsvereinbarungsoffenheit

    Problematisch wäre die Annahme eines weitergehenden Feststellungsinteresses iSv. § 256 Abs. 1 ZPO oder eines Rechtschutzbedürfnisses iSv. § 256 Abs. 2 ZPO nur, wenn vorrangig der Leistungsantrag zur gerichtlichen Entscheidung gestellt wäre (zu einer solchen Konstellation vgl. BAG 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 - Rn. 38).
  • LAG Hamm, 30.05.2018 - 6 Sa 55/18

    Zulässigkeit der Kündigung einer Betriebsvereinbarung durch den Erwerber eines …

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 18.09.2014 - 8 AZR 757/13 - Rn. 21;… 12.06.2013 - 7 AZR 557/11 - Rn. 25).
  • BAG, 27.05.2015 - 7 ABR 20/13

    Zuordnungstarifvertrag - Feststellungsantrag

    Die schutzwürdigen Belange des Erklärungsadressaten sind zu berücksichtigen (…vgl. ua. BAG 26. Juli 2012 - 6 AZR 221/11 - Rn. 29 mwN;… 12. November 2013 - 3 AZR 92/12 - Rn. 27; 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 - Rn. 18).
  • LAG Hamburg, 30.06.2016 - 2 Sa 27/15

    Berechnungsgrundlagen für ein Vorruhestandsentgelt

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 -, Rn. 21, juris).
  • ArbG Hamburg, 19.09.2023 - 25 Ca 165/23

    Zulässigkeit einer Stichtagsregelung in einem Sozialplan

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG, Urteil vom 18. September 2014 - 8 AZR 757/13 -, Rn. 21).
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