Rechtsprechung
| BVerwG, 28.10.2013 - 8 B 18.13 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 2 VwGO
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Rückübertragung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück in der Dresdner Altstadt
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 2038
Rückübertragung eines Miteigentumsanteils; Klagebefugnis des einzelnen Miterben unabhängig von der Mitwirkung der anderen Miterben; Prozessführungsbefugnis - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückübertragung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück in der Dresdner Altstadt
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 07.11.2012 - 6 K 1368/11
- BVerwG, 28.10.2013 - 8 B 18.13
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 1.04
Straßenplanung; Planfeststellung; Erbengemeinschaft; Klagebefugnis; LKW-Anteil; …
Auszug aus BVerwG, 28.10.2013 - 8 B 18.13
Die angefochtene Entscheidung weicht von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 1.04 - (Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 186 = NVwZ 2005, 810) ab und beruht auf der Abweichung. - BVerwG, 10.04.1992 - 9 B 142.91
Vereinfachtes Verfahren - Entscheidung ohne mündliche Verhandlung - …
Auszug aus BVerwG, 28.10.2013 - 8 B 18.13
§ 133 Abs. 6 VwGO erfasst auch Divergenzrügen, die ausschließlich Verfahrensrecht zum Gegenstand haben; denn in Fällen dieser Art erfüllt die Rüge zugleich auch die Tatbestandsvoraussetzungen des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, so dass die Divergenzrüge zugleich als Verfahrensrüge aufzufassen ist (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 5 = NVwZ 1992, 890 und vom 3. November 1992 - BVerwG 11 B 40.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 313). - BVerwG, 03.11.1992 - 11 B 40.92
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Berufung - Notwendigkeit der …
Auszug aus BVerwG, 28.10.2013 - 8 B 18.13
§ 133 Abs. 6 VwGO erfasst auch Divergenzrügen, die ausschließlich Verfahrensrecht zum Gegenstand haben; denn in Fällen dieser Art erfüllt die Rüge zugleich auch die Tatbestandsvoraussetzungen des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, so dass die Divergenzrüge zugleich als Verfahrensrüge aufzufassen ist (stRspr, vgl. Beschlüsse vom 10. April 1992 - BVerwG 9 B 142.91 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 5 = NVwZ 1992, 890 und vom 3. November 1992 - BVerwG 11 B 40.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 313).
- BVerwG, 19.02.2015 - 7 C 11.12
Hafenausbau: trimodaler Umschlagshafen; Klagefrist; Zustellungswille; Klage- und …
Die Klagebefugnis des einzelnen Miterben setzt nicht voraus, dass die anderen Miterben nicht in der Lage sind, innerhalb der Klagefrist von einem Monat einen gemeinsamen Willen hinsichtlich der Klageerhebung zu bilden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Oktober 2013 - 8 B 18.13 - ZOV 2013, 183). - BVerwG, 08.02.2024 - 4 BN 28.23
Anforderungen an die Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO
Rn. 2 Die Antragsteller tragen mit ihren Ausführungen zur Divergenz, die auf eine Frage des Prozessrechts bezogen und folglich zugleich als Verfahrensrüge zu verstehen ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 3. November 1992 - 11 B 40.92 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 313 S. 47, vom 28. Oktober 2013 - 8 B 18.13 - juris Rn. 4 …und vom 27. September 2021 - 4 BN 17.21 - NVwZ 2022, 73 Rn. 7), zu Recht vor, dass der Verwaltungsgerichtshof die Anforderungen an die Geltendmachung einer Rechtsverletzung im Sinne von § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO überspannt hat.
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