Rechtsprechung
| BVerwG, 15.06.2010 - 8 B 8.10 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 133 VwGO, § 132 Abs 2 VwGO
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Falsches Verstehen von schriftlichen oder mündlichen Äußerungen als Verfahrensfehler in einem Verfahren über die freie Mitarbeit von Kontierern bei einem Steuerberater; Schließen von einer Änderung der Rechtslage auf eine zukünftige Verhaltensänderung des Beklagten als ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BOStB § 7; VwGO § 108 Abs. 1 S. 1
Falsch Verstehen von schriftlichen oder mündlichen Äußerungen als Verfahrensfehler in einem Verfahren über die freie Mitarbeit von Kontierern bei einem Steuerberater; Schließen von einer Änderung der Rechtslage auf eine zukünftige Verhaltensänderung des Beklagten als ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2009 - 4 A 2698/04
- BVerwG, 15.06.2010 - 8 B 8.10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 08.07.2008 - 8 B 29.08
Beurteilung der Verspätung des Vorbringens bei Verzicht der Beteiligten auf eine …
Auszug aus BVerwG, 15.06.2010 - 8 B 8.10
Es muss sich vielmehr um einen Schluss handeln, der aus Gründen der Logik schlechthin unmöglich ist (Beschluss vom 8. Juli 2008 - BVerwG 8 B 29.08 - juris). - BVerwG, 30.04.2008 - 7 B 6.08
Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die allgemeinen Auslegungsgrundsätze der §§ …
Auszug aus BVerwG, 15.06.2010 - 8 B 8.10
Ob das Oberverwaltungsgericht dabei die rechtlichen Auslegungsgrundsätze, wie sie insbesondere in den §§ 133, 157 BGB ihren gesetzlichen Niederschlag gefunden haben, hinreichend gerecht geworden ist, ist keine Frage des Verfahrensrechts, sondern eine Verletzung materiellen Rechts (Beschluss vom 30. April 2008 - BVerwG 7 B 6.08 - juris Rn. 7). - BVerwG, 06.11.2001 - 9 B 46.01
Anforderungen an die ordnungsgemäße Bezeichnung eines Verfahrensmangels im …
Auszug aus BVerwG, 15.06.2010 - 8 B 8.10
Rn. 4 Auf einem Verfahrensfehler könnte die Auslegung des Schriftsatzes der Beklagten vom 30. April 2009 allerdings dann beruhen, wenn das Gericht entgegen dem in § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO enthaltenen Gebot, seine Überzeugung aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens zu gewinnen, den tatsächlichen Prozessstoff verkannt, etwa schriftliche oder mündliche Äußerungen falsch gelesen oder sprachlich falsch verstanden hat (Beschluss vom 6. November 2001 - BVerwG 9 B 46.01 - juris Rn. 4).
- BVerwG, 30.03.2011 - 8 B 28.10
Statthaftigkeit von Feststellungsklagen unabhängig von der Einräumung eines …
Ein Verstoß gegen die allgemeinen Auslegungsgrundsätze der §§ 133, 157 BGB stellt regelmäßig keinen Verfahrensmangel, sondern eine Verletzung materiellen Rechts dar (…Beschlüsse vom 30. April 2008 - BVerwG 7 B 6.08 - juris Rn. 7 und vom 15. Juni 2010 - BVerwG 8 B 8.10 - juris Rn. 4).Es muss sich vielmehr um einen Schluss handeln, der aus Gründen der Logik schlechthin unmöglich ist (…Beschlüsse vom 30. April 2008 a.a.O. Rn. 8 und vom 15. Juni 2010 a.a.O. Rn. 6).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".