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| VG Gießen, 30.04.1997 - 8 E 533/96 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 3 Abs 1 BImSchG, § 3 Abs 2 BImSchG, § 22 Abs 1 S 1 BImSchG, § 24 BImSchG, § 26 Abs 1 BImSchG
Zur Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsimmissionen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 07.06.1983 - 10 S 2162/80
Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Betrieb eines Lufthammers in einer …
Auszug aus VG Gießen, 30.04.1997 - 8 E 533/96
Zwar geht auch die erkennende Kammer davon aus, daß die DIN 4150 als antizipiertes Sachverständigengutachten bei der Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsemissionen grundsätzlich mit zu berücksichtigen ist (vgl. auch: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.06.1983, Az.: 10 S 2162/80, S. 21 ff.). - VGH Hessen, 12.12.1996 - 4 TG 481/96
Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen nach Aufhebung der zu vollstreckenden …
Auszug aus VG Gießen, 30.04.1997 - 8 E 533/96
Schließlich kann deshalb auch die Anordnung eines Zwangsgeldes in Nr. 4 des Bescheides keinen Bestand haben (vgl. dazu: Hess. VGH, Beschluß vom 12.12.1996, 4 TG 481/96).
- VG Gießen, 29.01.2003 - 8 E 2187/02
Emissionen aus Feuerungsanlage
Das erkennende Gericht zieht daher solche Regelwerke in ständiger Rechtsprechung als Orientierungshilfe heran (vgl. VG Gießen, B. v. 16.04.2002 - 8 G 493/02 -, GewArch 2002, 348, 349 = NuR 2002, 697;U. v. 30.04.1997 - 8 E 533/96 -, GewArch 1998, 85 = Immissionsschutz 1998, 91; U. v. 18.02.1998 - 8 E 1785/94 -, GewArch 1998, 350, 351), die Anhaltspunkte dafür bieten, wann entsprechende Immissionen unzumutbar sind. - VG Saarlouis, 27.04.2001 - 2 F 11/01 dazu Finkelnburg / Jank, a.a.O., Rdnrn. 760 f., m.w.N., wonach ein bloßes schriftsatzähnliches Nachschieben nicht ausreicht sowie unabhängig von der weiteren Frage, ob bzw. in welchem Umfang die Werte der DIN 4150-3 verbindlich sind, nach Rechtsprechung und Literatur dürfte keine Verbindlichkeit gegeben und allenfalls von sog. Anhalts- oder Richtwerten oder sogar von gänzlich anderen Richtlinien auszugehen sein, vgl. dazu OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23.09.1981 - 7 A 723/79 -, UFR 1982, 273; VGK Baden-Württemberg, Urteil vom 19.12.1997 - 5 S 3404/95 -, NVwZ 1998, 1086; VG Gießen, Urteil vom 30.04.1997 - 8 E 533/96 -, GewArch 1998, 85; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.06.1997 - 22 U 259/96 -, VersR 1999, 113; vgl. auch Jarass, BImSchG, 4. Aufl. 1909, § 5 Rdnr. 31, § 3 Rdnr. 53 und § 22 Rdnr. 43, m.w.N.
- VG Gießen, 18.02.1998 - 8 E 1785/94
Keine unzumutbare Lärmbeeinträchtigung durch von einer Behindertenwohngruppe …
Vorliegend bestehen solche technischen Regelwerke, die die Kammer in ständiger Rechtsprechung als antizipierte Sachverständigengutachten berücksichtigt (vgl. hierzu: VG Gießen, GewArch 1998, 85) in Form der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm) sowie der VDI-Richtlinie 2058 Blatt 1. Diese Vorgaben liegen auch der schalltechnischen Untersuchung des Sachverständigen F. vom 29.09.1997 zugrunde. - VG Kassel, 10.02.2004 - 7 G 1217/03 Rn. 27 Für die Frage, ab welchem Grenzwert Geräuschimmissionen als schädliche Umwelteinwirkungen zu gelten haben, zieht die Kammer in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung u.a. des VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 07.06.1983, Az.: 10 S 2162/80) und des VG Gießen (Urteil vom 30. April 1997, Az: 8 E 533/96, GewArch 1998, 85 ff) die DIN 4150 bei der Beurteilung der Erheblichkeit von Erschütterungsemissionen heran.
- VG Gießen, 23.07.1999 - 8 E 1215/98
Maßgeblicher Zeitpunkt bei einer Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die …
Nach 2.321 lit. d) der TA-Lärm, die das Gericht in ständiger Rechtsprechung seiner Beurteilung zugrundelegt (vgl. VG Gießen, GewArch 1998, 85; VG Gießen, GewArch 1998, 350, 351), werden für Gebiete, in denen vorwiegend Wohnungen untergebracht sind, Immissionsrichtwerte von tagsüber 55 dB(A) und nachts 40 dB(A) festgesetzt.
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