Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  BGB § 93; BGB § 90a; BGB § 947
  Anspruch auf Herausgabe eines Hengstfohlens nach Vornahme eines Embryonentransfers in eine Leihmutter

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 947 ; BGB § 93
  Anspruch auf Herausgabe eines Hengstfohlens nach Vornahme eines Embryonentransfers in eine Leihmutter

Kurzfassungen/Presse (5)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Wem gehört das Fohlen? Folgen des Verkaufs einer unerkannt trächtigen Stute

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Pferd mit Kind

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die unerkannt schwangere Leihstute

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Anspruch auf Herausgabe eines Hengstfohlens nach Vornahme eines Embryonentransfers in eine Leihmutter

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Kauf unerkannt trächtiger Stute: Eigentum am Fohlen miterworben

Besprechungen u.ä. (2)

• examensgerecht.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Und vorheriger Hinweisbeschl. v. 01.08.2024, BeckRS 2024, 23556

Papierfundstellen

• NJW-RR 2025, 116

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 22.10.2021 - V ZR 69/20

  Zur Sonderrechtsfähigkeit von Modulen in Freiland-Photovoltaikanlagen

  Auszug aus OLG Oldenburg, 11.09.2024 - 8 U 36/24

  Maßgebend dafür ist die Verkehrsanschauung und - wenn diese fehlt oder nicht festgestellt werden kann - die natürliche Betrachtungsweise eines verständigen Beobachters, wobei Zweck und Wesen der Sache und ihrer Bestandteile vom technisch-wirtschaftlichen Standpunkt aus zu beurteilen sind (…BGH, Urteile vom 11. November 2011 - V ZR 231/10, BGHZ 191, 285 Rn. 11 und vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 24).

  Ob ein Bestandteil im Sinne des § 93 BGB wesentlich ist, bestimmt sich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Verbindung, wenn es darauf ankommt, ob an dem Bestandteil bestehende Rechte Dritter infolge der Verbindung untergegangen sind (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 30 f.).

  Vielmehr hat er ausdrücklich klargestellt, dass mit einer Verbindung von Bestandteilen, die als einzige Sache erscheinen, die Selbständigkeit der Bestandteil verloren geht, solange die Verbindung dauert (…vgl. BGH, Urteile vom 11. November 2011 - V ZR 231/10, BGHZ 191, 285 Rn. 11 und vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 24).

  Die spätere Trennung (vorliegend durch Geburt) führt nicht zum Wiederaufleben der Sonderrechtsfähigkeit, da ansonsten unklare Eigentumsverhältnisse entstehen würden, was sachenrechtlichen Grundsätzen widerspräche (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2021, aaO Rn. 31, 35).

  Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 41).

• BGH, 11.11.2011 - V ZR 231/10

  Herausgabeanspruch: Sonderrechtsfähigkeit eines Bestandteils einer …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 11.09.2024 - 8 U 36/24

  Maßgebend dafür ist die Verkehrsanschauung und - wenn diese fehlt oder nicht festgestellt werden kann - die natürliche Betrachtungsweise eines verständigen Beobachters, wobei Zweck und Wesen der Sache und ihrer Bestandteile vom technisch-wirtschaftlichen Standpunkt aus zu beurteilen sind (BGH, Urteile vom 11. November 2011 - V ZR 231/10, BGHZ 191, 285 Rn. 11 …und vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 24).

  Vielmehr hat er ausdrücklich klargestellt, dass mit einer Verbindung von Bestandteilen, die als einzige Sache erscheinen, die Selbständigkeit der Bestandteil verloren geht, solange die Verbindung dauert (vgl. BGH, Urteile vom 11. November 2011 - V ZR 231/10, BGHZ 191, 285 Rn. 11 …und vom 22. Oktober 2021 - V ZR 69/20, BGHZ 231, 310 Rn. 24).

• BGH, 09.06.2020 - VIII ZR 315/19

  Nichtzulassungsbeschwerde nach Klageabweisung für ein Nacherfüllungsverlangen …

  Auszug aus OLG Oldenburg, 11.09.2024 - 8 U 36/24

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat eine Rechtssache grundsätzliche Bedeutung, wenn sie eine entscheidungserhebliche, klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage aufwirft, die sich in einer unbestimmten Vielzahl von Fällen stellen kann und deswegen das abstrakte Interesse der Allgemeinheit an der einheitlichen Entwicklung und Handhabung des Rechts berührt, das heißt allgemein von Bedeutung ist (BGH, Beschluss vom 9. Juni 2020 - VIII ZR 315/19, juris Rn. 9).
• BGH, 03.03.1956 - IV ZR 334/55

  Verarbeitung von Halbzeugen

  Auszug aus OLG Oldenburg, 11.09.2024 - 8 U 36/24

  Der Wert der Hauptsache im Vergleich zur Nebensache ist kein entscheidendes Kriterium (BGH, Urteil vom 3. März 1956 - IV ZR 334/55, BGHZ 20, 159, [juris] Rn. 72).

alle Zitatstellen anzeigen