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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.01.1996 - 8 UE 2301/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,11340
VGH Hessen, 17.01.1996 - 8 UE 2301/95 (https://dejure.org/1996,11340)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.01.1996 - 8 UE 2301/95 (https://dejure.org/1996,11340)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Januar 1996 - 8 UE 2301/95 (https://dejure.org/1996,11340)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 3 Abs 1 GG, Art 6 GG, § 6 Abs 1 S 4 BeamtVG
    Anerkennung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten - Kindererziehungszeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    (Anerkennung ruhegehaltfähiger Dienstzeiten - Kindererziehungszeit)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Neustadt, 27.06.2011 - 1 K 1186/10

    Stichtagsregelung bei Kindererziehungszeiten

    Rn. 26 Dem Gesetzgeber kommt bei der Regelung der Beamtenbesoldung und -versorgung gemäß Art. 33 Abs. 5 GG ein Spielraum zu, innerhalb dessen sehr unterschiedliche Gestaltungen rechtlich möglich und allein politisch zu verantworten sind (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 1996 - 2 B 57/96 - VGH Hessen, Urteil vom 17. Januar 1996 - 8 UE 2301/95 -, jeweils veröffentlicht in juris).

    Rn. 29 Unter Berücksichtigung der vorstehenden Prämissen kommt das erkennende Gericht, wie die einschlägige Rechtsprechung, zu dem Ergebnis, dass die Regelung des § 85 Abs. 7 Satz 1 BeamtVG 2006 i.V.m. § 6 Abs. 1 Satz 4 BeamtVG 1991, mit Art. 33 Abs. 5 GG sowie Art. 3 und 6 GG vereinbar ist (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 1996 - 2 B 57/96 -, Hessischer VGH, Urteil vom 17. Januar 1996 - 8 UE 2301/95 - und VG Lüneburg…, Urteil vom 10. März 2006, a.a.O., jeweils veröffentlicht in juris).

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