Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,33562
KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23 (https://dejure.org/2023,33562)
KG, Entscheidung vom 18.09.2023 - 8 W 31/23 (https://dejure.org/2023,33562)
KG, Entscheidung vom 18. September 2023 - 8 W 31/23 (https://dejure.org/2023,33562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,33562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 3 ZPO, § 4 Abs 1 ZPO, § 9 ZPO, § 546a BGB
    Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beschwerde einer Prozesspartei gegen die zu niedrige Festsetzung des Streitwerts Streitwert einer Klage auf Zahlung zukünftiger Nutzungsentschädigung nach Kündigung eines Mietvertrages

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Beschwerde einer Prozesspartei gegen die zu niedrige Festsetzung des Streitwerts Streitwert einer Klage auf Zahlung zukünftiger Nutzungsentschädigung nach Kündigung eines Mietvertrages

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebührenstreitwert für Klage auf Nutzungsentschädigung bis zur Räumung?

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Beschwerde einer Prozesspartei gegen die zu niedrige Festsetzung des Streitwerts; Streitwert einer Klage auf Zahlung zukünftiger Nutzungsentschädigung nach Kündigung eines Mietvertrages

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

  • BGH, 20.12.2011 - VIII ZB 59/11

    Streitwertbeschwerde: Beschwer der Partei bei Festsetzung eines zu niedrigen …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Die Partei kann sich grundsätzlich nur über eine zu hohe Wertfestsetzung beschweren (…Toussaint, Kostenrecht, 53. Auflage, § 68 GKG, Rn 9; BGH WuM 2012, 114; KG AGS 2016, 226 ; OLG Köln MDR 2012, 185).

    Eine Partei wird - anders als ihr Prozessbevollmächtigter - durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwerts regelmäßig nicht beschwert (s. BGH Beschlüsse vom 29.10.2009 - III ZB 40/09, juris, Rn 3; vom 20.12.2011 - VIII ZB 59/11, WuM 2012, 114, Rn 6 m.w.N.).

  • KG, 19.09.2011 - 8 W 57/11

    Streitwert: Antrag auf monatliche Nutzungsentschädigung bis zum Zeitpunkt der …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Rn. 5 Der Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung bis zum - unbekannten - Zeitpunkt der Räumung richtet sich nicht nach § 9 ZPO, sondern nach § 3 ZPO (siehe Senatsbeschluss vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 , Grundeigentum 2011, 1616 ; Rn 3 ; OLG Stuttgart Beschluss vom 17.01.2011 - 5 U 158/10, MDR 2011, 513, Rn 9 OLG Dresden Beschluss vom 02.08.2012 - 5 W 745/12, NJW-RR 2012, 1214, Rn 10 jeweils m.w.N.;… s. Zöller/Herget, ZPO, 34. Auflage, § 3 ZPO, Rn 16.177 Stichwort "Mietstreitigkeiten";… Anders/Gehle, ZPO, 80. Auflage, Anh. § 3, Rn 83).

    Sofern keine besonderen Umstände vorliegen, die eine längere oder kürzere Frist erwarten lassen, ist regelmäßig von einem Zeitraum von 12 Monaten auszugehen (Senatsbeschluss vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 , a.a.O., Rn 3 ; OLG Stuttgart; OLG Hamburg Beschluss vom 12.04.2016 - 8 W 62/15, WuM 2016, 447).

  • BGH, 29.10.2009 - III ZB 40/09

    Beschwer einer Partei durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwertes

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Eine Partei wird - anders als ihr Prozessbevollmächtigter - durch die Festsetzung eines zu niedrigen Streitwerts regelmäßig nicht beschwert (s. BGH Beschlüsse vom 29.10.2009 - III ZB 40/09, juris, Rn 3; vom 20.12.2011 - VIII ZB 59/11, WuM 2012, 114, Rn 6 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 12.04.2016 - 8 W 62/15

    Wohnraummiete: Streitwert eines Antrags auf Zahlung künftiger …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Sofern keine besonderen Umstände vorliegen, die eine längere oder kürzere Frist erwarten lassen, ist regelmäßig von einem Zeitraum von 12 Monaten auszugehen (…Senatsbeschluss vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 , a.a.O., Rn 3 ; OLG Stuttgart; OLG Hamburg Beschluss vom 12.04.2016 - 8 W 62/15, WuM 2016, 447).
  • OLG Stuttgart, 17.01.2011 - 5 U 158/10

    Gewerberaummiete: Streitwert einer Klage auf zukünftige Nutzungsentschädigung für …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Rn. 5 Der Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung bis zum - unbekannten - Zeitpunkt der Räumung richtet sich nicht nach § 9 ZPO, sondern nach § 3 ZPO (siehe Senatsbeschluss vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 , Grundeigentum 2011, 1616 ; Rn 3 ; OLG Stuttgart Beschluss vom 17.01.2011 - 5 U 158/10, MDR 2011, 513, Rn 9 OLG Dresden Beschluss vom 02.08.2012 - 5 W 745/12, NJW-RR 2012, 1214, Rn 10 jeweils m.w.N.;… s. Zöller/Herget, ZPO, 34. Auflage, § 3 ZPO, Rn 16.177 Stichwort "Mietstreitigkeiten";… Anders/Gehle, ZPO, 80. Auflage, Anh. § 3, Rn 83).
  • OLG Köln, 18.10.2011 - 6 W 226/11

    Beschwerdebefugnis einer Prozesspartei gegen die zu niedrige Festsetzung des …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Die Partei kann sich grundsätzlich nur über eine zu hohe Wertfestsetzung beschweren (…Toussaint, Kostenrecht, 53. Auflage, § 68 GKG, Rn 9; BGH WuM 2012, 114; KG AGS 2016, 226 ; OLG Köln MDR 2012, 185).
  • OLG Dresden, 02.08.2012 - 5 W 745/12

    Streitwert; künftige Nutzungsentschädigung

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Rn. 5 Der Gebührenstreitwert für eine Klage auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung bis zum - unbekannten - Zeitpunkt der Räumung richtet sich nicht nach § 9 ZPO, sondern nach § 3 ZPO (siehe Senatsbeschluss vom 19.09.2011 - 8 W 57/11 , Grundeigentum 2011, 1616 ; Rn 3 ; OLG Stuttgart Beschluss vom 17.01.2011 - 5 U 158/10, MDR 2011, 513, Rn 9 OLG Dresden Beschluss vom 02.08.2012 - 5 W 745/12, NJW-RR 2012, 1214, Rn 10 jeweils m.w.N.;… s. Zöller/Herget, ZPO, 34. Auflage, § 3 ZPO, Rn 16.177 Stichwort "Mietstreitigkeiten";… Anders/Gehle, ZPO, 80. Auflage, Anh. § 3, Rn 83).
  • KG, 01.03.2016 - 23 W 7/16

    Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts: Beschwer der Partei durch einen …

    Auszug aus KG, 18.09.2023 - 8 W 31/23
    Die Partei kann sich grundsätzlich nur über eine zu hohe Wertfestsetzung beschweren (…Toussaint, Kostenrecht, 53. Auflage, § 68 GKG, Rn 9; BGH WuM 2012, 114; KG AGS 2016, 226 ; OLG Köln MDR 2012, 185).
  • OLG Köln, 27.05.2026 - 13 U 3/26

    Wohnwagen nicht abgeholt: Werkstatt darf ortsübliches Standgeld verlangen

    Rn. 77 Der Gegenstandswert für den mit dem Antrag zu 2., der auf die Feststellung der Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung eines zukünftigen Standgeldes ab dem 27.11.2025 bis zur Abholung des Fahrzeugs, also eine zukünftige Leistung gemäß § 259 ZPO gerichtet ist, richtet sich nach § 48 Abs. 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO und beläuft sich auf den 12-fachen Betrag des geforderten monatlichen Betrags, da das von der Klägerin geforderte Standgeld für die Nutzung eines Teils ihres Betriebsgeländes zum Abstellen des streitgegenständlichen Wohnmobils mit einer Nutzungsentschädigung vergleichbar ist (…vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss v. 24.05.2011 - 10 W 79/10, AGS 2012, 144 f. Rn. 3, 5 juris;… OLG Stuttgart, Beschluss v. 17.01.2011 - 5 U 158/10, MDR 2011, 513 f. Rn. 9 - 12 juris; KG Berlin, Beschluss v. 18.09.2023 - 8 W 31/23, WuM 2023, 699 Rn. 5, 6 und 9 juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht