Rechtsprechung
| KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
ZPO § 178 Abs. 1 Ziffer 1; ; ZPO § 380 Abs. 1; ; ZPO § 380 Abs. 3; ; ZPO § 567 Abs. 1; ; ZPO § 569; ; ZPO § 569 Abs. 1 Satz 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Wann ist Ersatzzustellung an Scheinadresse wirksam?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Ersatzzustellung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung unter der vom Zustelladressaten angegebenen Anschrift; Voraussetzungen für den Erlass eines Ordnungsgeldbeschlusses
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.09.2005 - 12 O 302/04
- KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- OLG Naumburg, 27.02.2002 - 11 W 82/01
Wirksamkeit einer Ersatzzustellung; Niederlegung eines Mandats im Falle des …
Auszug aus KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05
Nur dann wenn ein Zustelladressat in zurechenbarer Weise ständig den Anschein gesetzt hat, dass er unter einer bestimmten Anschrift wohne und dadurch zugleich verhindert, dass dem Absender die tatsächliche Anschrift bekannt wird , kann eine Ersatzzustellung unter der vom Zustelladressaten angegebenen Anschrift wirksam sein, obgleich er dort tatsächlich nicht wohnt (Nidersächsisches Oberwaltungsgericht, NVwZ-RR 2005, 760; OLG Nürnberg, MDR 2000, 902; OLGR Naumburg 2002, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 700). - OLG Nürnberg, 14.04.2000 - 13 W 3985/99
Verwirkung einer Beschwerde im Prozeßkostenhilfeverfahren; Wirksamkeit einer …
Auszug aus KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05
Nur dann wenn ein Zustelladressat in zurechenbarer Weise ständig den Anschein gesetzt hat, dass er unter einer bestimmten Anschrift wohne und dadurch zugleich verhindert, dass dem Absender die tatsächliche Anschrift bekannt wird , kann eine Ersatzzustellung unter der vom Zustelladressaten angegebenen Anschrift wirksam sein, obgleich er dort tatsächlich nicht wohnt (Nidersächsisches Oberwaltungsgericht, NVwZ-RR 2005, 760; OLG Nürnberg, MDR 2000, 902; OLGR Naumburg 2002, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 700). - OVG Niedersachsen, 12.05.2005 - 7 ME 35/05
Anschein; Beweiskraft; Ersatzzustellung; Niederlegung; Rechtsschein; Wohnung; …
Auszug aus KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05
Nur dann wenn ein Zustelladressat in zurechenbarer Weise ständig den Anschein gesetzt hat, dass er unter einer bestimmten Anschrift wohne und dadurch zugleich verhindert, dass dem Absender die tatsächliche Anschrift bekannt wird , kann eine Ersatzzustellung unter der vom Zustelladressaten angegebenen Anschrift wirksam sein, obgleich er dort tatsächlich nicht wohnt (Nidersächsisches Oberwaltungsgericht, NVwZ-RR 2005, 760; OLG Nürnberg, MDR 2000, 902; OLGR Naumburg 2002, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 700). - OLG Karlsruhe, 27.11.1991 - 9 W 72/91
Auszug aus KG, 02.01.2006 - 8 W 92/05
Nur dann wenn ein Zustelladressat in zurechenbarer Weise ständig den Anschein gesetzt hat, dass er unter einer bestimmten Anschrift wohne und dadurch zugleich verhindert, dass dem Absender die tatsächliche Anschrift bekannt wird , kann eine Ersatzzustellung unter der vom Zustelladressaten angegebenen Anschrift wirksam sein, obgleich er dort tatsächlich nicht wohnt (Nidersächsisches Oberwaltungsgericht, NVwZ-RR 2005, 760; OLG Nürnberg, MDR 2000, 902; OLGR Naumburg 2002, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 700).
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