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  VwGO § 124 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § ... 124 Abs. 1 Nr. 3; VwGO § 124 Abs. 1 Nr. 5; VwGO § 124a Abs. 4 S. 4; VwGO § 124a Abs. 5 S. 2; LStVG Art. 7; BayStrWG Art. 29 Abs. 2 S. 1; BayStrWG Art. 66 Nr. 4; BayVwVfG Art. 39 Abs. 1; BGB § 910
  Berufungszulassung (abgelehnt), Sicherheitsrechtliche Anordnung zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs, Überhang auf einen Randstreifen, Ermessen, Anforderungen an die Ermessensbegründung, Verhältnismäßigkeit

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  Berufungszulassung (abgelehnt); Sicherheitsrechtliche Anordnung zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs; Überhang auf einen Randstreifen; Ermessen; Anforderungen an die Ermessensbegründung; Verhältnismäßigkeit

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  Berufungszulassung (abgelehnt); Sicherheitsrechtliche Anordnung zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs; Überhang auf einen Randstreifen; Ermessen; Anforderungen an die Ermessensbegründung; Verhältnismäßigkeit

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (32)

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• BVerwG, 25.08.2015 - 1 B 40.15

  Aufklärungsrüge; Beweismaß; Glaubensfreiheit; Flüchtlingsanerkennung; kirchliches …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, durch den anwaltlich vertretenen Beteiligten mittels eines unbedingten Beweisantrags hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…vgl. BVerwG, 7.5.2013 - 2 B 147.11 - juris Rn. 7; B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - juris Rn. 16).

  Denn die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (vgl. BVerwG, B.v. 25.8.2015 - 1 B 40.15 - juris Rn. 16).

• BVerwG, 06.02.2024 - 9 B 28.23

  Errichtung einer Bushaltestelle ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Rn. 43 a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG verlangt vom Gericht, die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerwG, B.v. 6.2.2024 - 9 B 28.23 - juris Rn. 32).

  Dass es der Auffassung der Klägerin nicht gefolgt ist, begründet ebenfalls keine Gehörsverletzung (vgl. BVerwG, B.v. 6.2.2024 - 9 B 28.23 - juris Rn. 32;… B.v. 10.6.2025 - 3 BN 6.24 - juris Rn. 29).

• BVerwG, 27.11.2014 - 4 C 31.13

  Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Hagedorn-Verfahren; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Eine solche lässt sich auch nicht Art. 39 Abs. 1 BayVwVfG entnehmen (vgl. BVerwG, U.v. 27.11.2014 - 4 C 31.13 - NVwZ 2015, 531 - juris Rn. 8).

  Welchen Inhalt und Umfang die Begründung eines Bescheides haben muss, richtet sich nach den Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes und nach den Umständen des Einzelfalles (vgl. BVerwG, U.v. 27.11.2014 - 4 C 31.13 - NVwZ 2015, 531 - juris Rn. 8 m.w.N.).

• VGH Bayern, 15.12.2004 - 8 B 04.1524

  Klage gegen eine straßenrechtliche Anordnung zur Beseitigung eines lebenden Zauns …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Angesichts des Wortlauts des Art. 29 Abs. 2 Satz 1 BayStrWG (…"beeinträchtigen können", vgl. BayVGH, B.v. 11.11.2019 - 8 ZB 19.1855 - juris Rn. 10;… B.v. 6.9.2022 - 8 ZB 22.1093 - juris Rn. 15;… Wiget in Zeitler, BayStrWG, Stand März 2019, Art. 29 Rn. 24) und seiner Entstehungsgeschichte (vgl. LT-Drs. III/2832 S. 33 zu Art. 31) ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass für in den Straßenraum hineinragenden Pflanzenbewuchs die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ausreicht, soweit sich der Pflanzenwuchs nicht auf dem eigenen Grundstück befindet, sondern gleichsam als Überhang (vgl. § 910 BGB) in den Lichtraum einer angrenzenden Verkehrsfläche hineinragt (Einschränkung der Rechtsprechung des Senats im Urteil vom 15.12.2004 - 8 B 04.1524 - VGHE 58, 24 - juris Rn. 24 für den Rückschnitt von Überwuchs, vgl. BayVGH, B.v. 17.8.2022 - 8 CS 22.1578 - juris Rn. 19).

  Art. 29 Abs. 2 Satz 1 BayStrWG hat nicht den Zweck, diese insoweit geschmälerte Rechtsposition in einem gegenläufigen Sinn wiederum zu verstärken (vgl. auch Art. 124 Satz 2 EGBGB; BayVGH, U.v. 15.12.2004 - 8 B 04.1524 - VGHE 58, 24 - juris Rn. 40;… B.v. 17.8.2022 - 8 CS 22.1578 - juris Rn. 19;… Vollkommer in Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, beck-online.Großkommentar, Stand 1.7.2025, Art. 124 EGBGB Rn. 1).

• VGH Bayern, 08.05.2023 - 8 ZB 22.2287

  Zur Verwirkung des Rechts auf Widerruf der Freigabe eines Grundstücks für den …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Vielmehr muss der Rechtsmittelführer gute Gründe aufzeigen, dass die tatsächlichen Feststellungen des Ausgangsgerichts augenscheinlich nicht zutreffen oder gedankliche Lücken oder Ungereimtheiten aufweisen; die bloße Möglichkeit einer anderen Bewertung des Sachverhalts genügt dafür nicht (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2023 - 8 ZB 22.2287 - juris Rn. 13;… OVG NW, B.v. 9.12.2024 - 6 A 177/22 - juris Rn. 17;… VGH BW, B.v. 13.1.2025 - 11 S 1037/23 - juris Rn. 22;… Happ in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 124 Rn. 19).

  Vielmehr nimmt sie eine eigene Wertung vor; augenscheinliche gedankliche Lücken, Verstöße gegen Denkgesetze oder Ungereimtheiten der Beweiswürdigung zeigt sie damit nicht auf (vgl. BayVGH, B.v. 8.5.2023 - 8 ZB 22.2287 - juris Rn. 15).

• VGH Bayern, 17.08.2022 - 8 CS 22.1578

  Verpflichtung zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Angesichts des Wortlauts des Art. 29 Abs. 2 Satz 1 BayStrWG (…"beeinträchtigen können", vgl. BayVGH, B.v. 11.11.2019 - 8 ZB 19.1855 - juris Rn. 10;… B.v. 6.9.2022 - 8 ZB 22.1093 - juris Rn. 15;… Wiget in Zeitler, BayStrWG, Stand März 2019, Art. 29 Rn. 24) und seiner Entstehungsgeschichte (vgl. LT-Drs. III/2832 S. 33 zu Art. 31) ist nicht ernstlich zweifelhaft, dass für in den Straßenraum hineinragenden Pflanzenbewuchs die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs ausreicht, soweit sich der Pflanzenwuchs nicht auf dem eigenen Grundstück befindet, sondern gleichsam als Überhang (vgl. § 910 BGB) in den Lichtraum einer angrenzenden Verkehrsfläche hineinragt (Einschränkung der Rechtsprechung des Senats im Urteil vom 15.12.2004 - 8 B 04.1524 - VGHE 58, 24 - juris Rn. 24 für den Rückschnitt von Überwuchs, vgl. BayVGH, B.v. 17.8.2022 - 8 CS 22.1578 - juris Rn. 19).

  Art. 29 Abs. 2 Satz 1 BayStrWG hat nicht den Zweck, diese insoweit geschmälerte Rechtsposition in einem gegenläufigen Sinn wiederum zu verstärken (vgl. auch Art. 124 Satz 2 EGBGB;… BayVGH, U.v. 15.12.2004 - 8 B 04.1524 - VGHE 58, 24 - juris Rn. 40; B.v. 17.8.2022 - 8 CS 22.1578 - juris Rn. 19;… Vollkommer in Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, beck-online.Großkommentar, Stand 1.7.2025, Art. 124 EGBGB Rn. 1).

• BVerwG, 07.06.2017 - 5 C 5.17

  Bestimmung des Fristbeginns für die Einlegung der Anhörungsrüge; Ordnungsgemäße …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Geht ein Gericht auf einzelne Teile des Vorbringens nicht ein, dokumentiert es damit in der Regel zugleich, dass es sie für rechtlich irrelevant hält (vgl. BVerwG, B.v. 7.6.2017 - 5 C 5.17 D - juris Rn. 8;… B.v. 4.7.2024 - 4 B 5.24 - juris Rn. 24).
• BVerfG, 24.08.2015 - 2 BvR 2915/14

  Stattgebender Kammerbeschluss: Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen (§§ …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Eine Gehörsverletzung liegt bei Verstößen gegen prozessrechtliche Bestimmungen aber nur in besonderen Fällen vor (vgl. BVerfG, B.v. 24.8.2015 - 2 BvR 2915/14 - juris Rn. 16).
• BVerfG, 20.02.2008 - 1 BvR 2389/06

  Verfassungsbeschwerden gegen Planfeststellungsbeschluss für Flughafenbau …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  So ist anerkannt, dass die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisantrages einen Verstoß gegen das rechtliche Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG darstellen kann, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerfG, B.v. 20.2.2008- 1 BvR 2389/06 - juris Rn. 28;… BVerwG, B.v. 4.3.2014 - 3 B 60.13 - juris Rn. 7).
• BVerwG, 13.12.2023 - 6 B 13.23

  Nichtbestehen einer staatlichen Pflichtfachprüfung wegen Täuschungsversuches; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2025 - 8 ZB 25.457

  Soweit ihr Prozessbevollmächtigter in seinem Schriftsatz vom 18. Juli 2024 angeregt hat, dass sich das Gericht im Rahmen eines Ortstermins selbst ein Bild davon machen sollte, ob das Vorgehen der Beklagten gegen die Klägerin nur vordergründig der Gefahrenabwehr diene, kann dies einen Beweisantrag nicht ersetzen (vgl. BVerwG, B.v. 13.12.2023 - 6 B 13.23 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 4.2.2022 - 8 ZB 21.1781 - RdL 2022, 215 = juris Rn. 28).
• BVerwG, 04.03.2014 - 3 B 60.13

  Zulassung der Revision zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Veweigerung …
• BVerwG, 04.07.2024 - 4 B 5.24

  Erfolglose Klage gegen die Genehmigung einer Hühnermastanlage
• BVerwG, 10.10.2013 - 1 B 15.13

  Vorabentscheidung von Beweisanträgen bei Verzicht auf mündliche Verhandlung
• BVerwG, 07.05.2013 - 2 B 147.11

  Zurückweisung verspäteten Vorbringens - § 87b VwGO
• BVerwG, 10.06.2025 - 3 BN 6.24
• VGH Bayern, 04.02.2022 - 8 ZB 21.1781

  Drittanfechtung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis zum Einleiten von …
• BGH, 11.06.2021 - V ZR 234/19

  Abschneiden überhängender Äste bei Gefahr für Standfestigkeit des Baumes
• BVerfG, 21.07.2022 - 1 BvR 469/20

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung …
• BVerfG, 07.10.2020 - 2 BvR 2426/17

  Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Im Rahmen des …
• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
• BVerwG, 14.03.2023 - 8 A 2.22

  Anordnung der Treuhandverwaltung über deutsche Rosneft-Töchter ist rechtmäßig
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
• BVerwG, 24.03.2011 - 7 A 3.10

  Schienenweg; Ausbau; Planfeststellungsabschnitt; Planfeststellungsbeschluss; …
• BVerfG, 16.04.2020 - 1 BvR 2705/16

  Stattgebender Kammerbeschluss: "Durchentscheiden" einer bislang ungeklärten …
• VGH Bayern, 05.12.2024 - 20 BV 24.1343

  Erfolglose Klage gegen die Anordnung der Vorlage eines Nachweises über den …
• BVerwG, 22.06.2017 - 4 A 18.16

  Abstand; Abwägungsausfall; Abwägungsergebnis; Abwägungskontrolle; …
• VGH Baden-Württemberg, 13.01.2025 - 11 S 1037/23

  Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen; vorübergehende …
• BVerwG, 27.11.2024 - 2 B 1.24

  Anerkennung eines qualifizierten Dienstunfalls; Sachverhaltsaufklärung
• BVerwG, 17.03.2025 - 3 BN 7.24
• VGH Bayern, 11.11.2019 - 8 ZB 19.1855

  Anordnung zum Rückschnitt von Pflanzenbewuchs
• VGH Bayern, 06.09.2022 - 8 ZB 22.1093

  Erfolglose Klage gegen eine sicherheitsrechtliche Anordnung zum Rückschnitt von …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2024 - 6 A 177/22

  Entlassung; Beamtenverhältnis auf Probe; Dienstvergehen; Körperverletzung; …

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• VGH Bayern, 17.03.2026 - 8 ZB 26.146

  Berufungszulassung (abgelehnt), Enteignung, ernsthafte Bemühung um freihändigen …

  Dass es der Auffassung des Klägers dabei inhaltlich nicht gefolgt ist, begründet keine Gehörsverletzung (…vgl. BVerwG, B.v. 10.6.2025 - 3 BN 6.24 - juris Rn. 29; BayVGH, B.v. 14.8.2025 - 8 ZB 25.457 - juris Rn. 43).
• OVG Saarland, 28.01.2026 - 2 A 109/25

  Kostenentscheidung nach Erledigung eines Rechtsstreits betreffend den Rückschnitt …

  Vielmehr muss der Rechtsmittelführer gute Gründe aufzeigen, dass die tatsächlichen Feststellungen des Ausgangsgerichts augenscheinlich nicht zutreffen oder gedankliche Lücken oder Ungereimtheiten aufweisen; die bloße Möglichkeit einer anderen Bewertung des Sachverhalts genügt dafür nicht.[vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.8.2025 - 8 ZB 25.457 -, juris, Rn. 16, m.w.N.][vgl. BayVGH, Beschluss vom 14.8.2025 - 8 ZB 25.457 -, juris, Rn. 16, m.w.N.] Es ist nicht davon auszugehen, dass das Zulassungsvorbringen diesen Anforderungen genügt, sodass der Berufungszulassungsantrag aller Voraussicht ohne Erfolg geblieben wäre und dem Kläger danach die Kosten aufzuerlegen sind.
• VGH Bayern, 16.10.2025 - 8 ZB 25.1732

  Anhörungsrüge nur wegen Gehörsverletzung in aktueller Instanz

  Rn. 1 Die Anhörungsrüge, mit der die Klägerin die Fortführung des Verfahrens in Bezug auf ihren mit Beschluss vom 14. August 2025 (Az.: 8 ZB 25.457) abgelehnten Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 27. Dezember 2024 begehrt, bleibt ohne Erfolg.