Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 15.12.2016 - 84-IV-16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,48909) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 24.05.2016 - 6 Qs 35/16
- VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 84-IV-16
- VerfGH Sachsen, 15.12.2016 - 84-IV-16
Wird zitiert von ... (2)
- VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 168-IV-20 Unabhängig davon wäre ein Ablehnungsgesuch, das zur Begründung lediglich Ausführungen enthält, die zur Besorgnis der Befangenheit gänzlich ungeeignet sind, offensichtlich unzulässig (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 97-IV-19; Beschluss vom 15. Dezember 2016 - Vf. 84-IV-16; Beschluss vom 26. November 2009 - Vf. 172-IV-08).
- VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 169-IV-20 Unabhängig davon wäre ein Ablehnungsgesuch, das zur Begründung lediglich Ausführungen enthält, die zur Besorgnis der Befangenheit gänzlich ungeeignet sind, offensichtlich unzulässig (SächsVerfGH, Beschluss vom 27. Februar 2020 - Vf. 97-IV-19; Beschluss vom 15. Dezember 2016 - Vf. 84-IV-16; Beschluss vom 26. November 2009 - Vf. 172-IV-08).
dejure.org
Übersicht VerfGH Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 84-IV-16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,32914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 24.05.2016 - 6 Qs 35/16
- VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 84-IV-16
- VerfGH Sachsen, 15.12.2016 - 84-IV-16
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VerfGH Sachsen, 31.05.2016 - 65-IV-16
Auszug aus VerfGH Sachsen, 30.09.2016 - 84-IV-16
Der Verfassungsgerichtshof ist aber nicht berufen, fachgerichtliche Entscheidungen losgelöst von konkreten Grundrechtsrügen auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 65-IV-16 [HS]/Vf. 66-IV-16 [e.A.]; st. Rspr.).
- VerfGH Sachsen, 05.11.2020 - 127-IV-20 Der Verfassungsgerichtshof ist aber nicht berufen, fachgerichtliche Entscheidungen losgelöst von konkreten Grundrechtsrügen auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 30. September 2016 - Vf. 84-IV-16; Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 65-IV-16 [HS]/Vf. 66-IV-16 [e.A.]; st. Rspr.).
- VerfGH Sachsen, 23.02.2017 - 15-IV-17 Der Verfassungsgerichtshof ist nicht berufen, losgelöst von konkreten Grundrechtsrügen Strafverfahren bzw. -urteile oder Strafvollstreckungsverfahren auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (SächsVerfGH, Beschluss vom 31. Mai 2016 - Vf. 65-IV-16 [HS]/ Vf. 66-IV-16 [e.A.]; Beschluss vom 30. September 2016 - Vf. 84-IV-16; st. Rspr.).
dejure.org
Übersicht VerfGH Sachsen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.