Volltextveröffentlichungen (6)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• lexetius.com
• Bundesverwaltungsgericht

• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses für Ausbau einer Bundesstraße - Überschreitung der Immissionen - Unzureichende Berücksichtigung schutzwürdiger Interessen im Rahmen einer Abwägungsentscheidung - Fehlende Realisierungsmöglichkeit aktiver ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

• Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

  Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

• nomos.de , S. 5 (Kurzinformation)

  Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

• 123recht.net (Pressemeldung, 26.5.2004)

  Straßenbauer müssen auch auf saubere Luft achten // Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu EU-Schadstoffgrenzen

Verfahrensgang

• BVerwG, 13.03.2003 - 9 A 5.03
• BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03, 9 A 6.03
• BVerwG, 22.09.2004 - 9 A 5.03

Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (7)

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• BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95

  Fernstraßenrecht: Wertminderung von Außenbereichsgrundstücken durch Autobahnbau, …

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Aus bloßen Lagenachteilen könnte sich ein Entschädigungsanspruch wegen Wertminderung jedenfalls nicht ergeben (BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - BVerwG 4 A 39.95 - Buchholz 316, § 74 VwVfG Nr. 39).

  Denn auch Art. 14 Abs. 1 GG gewährleistet nicht, jede sich bietende Chance einer günstigen Verwertung des Eigentums auszunutzen, selbst wenn eine Minderung der Wirtschaftlichkeit auf einen staatlichen Eingriff zurückzuführen ist (BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - a.a.O. - m.w.N.).

• BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03

  Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte; …

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Wie der Senat mit Urteil vom heutigen Tag in der mit dem vorliegenden Fall gemeinsam mündlich verhandelten Sache BVerwG 9 A 6.03 entschieden hat, liegt eine Überschreitung von Grenzwerten der 22. BImSchV nicht - "gebietsbezogen" - erst dann vor, wenn diese Grenzwerte in dem nach dieser Verordnung maßgeblichen Gebiet oder Ballungsraum flächendeckend oder im Durchschnitt überschritten werden, sondern - "grundstücksbezogen" - bereits dann, wenn es unter Beachtung der Vorgaben der Anlage 2 der 22. BImSchV zu Grenzwertüberschreitungen auf einem Grundstück kommt, auf dem Menschen über einen längeren Zeitraum Schadstoffen ausgesetzt sind.

  Mit der Nebenbestimmung 3.1.6 hat der Beklagte eine zusätzliche und rechtlich nicht gebotene Schutzvorkehrung zur Bewältigung der Schadstoffproblematik festgelegt (vgl. wiederum BVerwG, Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 ).

• BVerfG, 28.02.2002 - 1 BvR 1676/01

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Mobilfunkanlage

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Den auch von der Klägerin im Anhörungsverfahren erhobenen, allerdings im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht wiederholten Einwand, die in der 16. BImSchV festgelegten Grenzwerte seien im Hinblick auf die aus Art. 2 Abs. 2 GG abzuleitende staatliche Schutzpflicht aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse unzureichend und deswegen verfassungswidrig, hat der Senat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 - NJW 2002, 1638) bereits in seinem Urteil vom 26. Februar 2003 (BVerwG 9 A 1.02 - juris) zurückgewiesen.

• BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

  Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen; Abwägung der von dem …

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Etwas anderes ist nur denkbar, wenn die von dem planfestgestellten Vorhaben zu erwartenden Immissionen ihrer Intensität nach die Grenze zur faktisch "enteignenden" Planauswirkung überschreiten, also die vorgegebene Grundstückssituation nachhaltig verändern und dadurch das Grundstück so schwer und unerträglich treffen, dass eine sinnvolle Nutzung praktisch ausgeschlossen ist (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2001 - BVerwG 11 A 6.00 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 56 S. 25 f. m.w.N.).
• BVerwG, 18.03.1998 - 11 A 55.96

  Planfeststellung; Eisenbahnausbaustrecke Zapfendorf - Ebensfeld; …

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Ein zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses führender Abwägungsmangel ergibt sich auch nicht daraus, dass etwaige Mängel bei der Anwendung der § 41 ff. BImSchG i.V.m. der 16. und 24. BImSchV zur Unausgewogenheit der Gesamtplanung führen würden (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 18. März 1998 - BVerwG 11 A 55.96 - BVerwGE 106, 241 m.w.N.).
• BVerwG, 15.03.2000 - 11 A 33.97

  Planfeststellung wegen Änderung eines Schienenweges; Schallschutz; Schutz des …

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Denn die Grenzen der Zumutbarkeit für Schutzmaßnahmen und Entschädigungsleistungen sind in jeweils gleicher Weise zu bestimmen (BVerwG, Urteil vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 33.97 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 54 S. 13 m.w.N.).
• BVerwG, 26.02.2003 - 9 A 1.02

  Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses - Fehlen aktiver Lärmschutzmaßnahmen

  Auszug aus BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

  Den auch von der Klägerin im Anhörungsverfahren erhobenen, allerdings im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht wiederholten Einwand, die in der 16. BImSchV festgelegten Grenzwerte seien im Hinblick auf die aus Art. 2 Abs. 2 GG abzuleitende staatliche Schutzpflicht aufgrund neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse unzureichend und deswegen verfassungswidrig, hat der Senat unter Hinweis auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 28. Februar 2002 - 1 BvR 1676/01 - NJW 2002, 1638) bereits in seinem Urteil vom 26. Februar 2003 (BVerwG 9 A 1.02 - juris) zurückgewiesen.

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• BVerwG, 01.04.2005 - 9 VR 7.05

  Baustopp für Jahnallee in Leipzig (B 87) aufgehoben

  Das planungsrechtliche Abwägungsgebot verlangt, dass der Planfeststellungsbeschluss die durch die Planungsentscheidung geschaffenen oder ihr sonst zurechenbaren Konflikte hinreichend zu bewältigen hat (BVerwG, Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - Buchholz 406.25 § 48a BImSchG Nr. 1 S. 6 m.w.N.).

  In seinem Urteil vom 26. Mai 2004 (BVerwG 9 A 6.03 - a.a.O.) hat er ausgeführt, dass die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens darstellt.

• BVerwG, 18.03.2008 - 9 VR 5.07

  Eilantrag der Gemeinde Bucha gegen Neubautrasse der A 4 bei Jena erfolglos

  Denn mit den genannten Vorschriften hat der Gesetz- bzw. Verordnungsgeber ein Regelungssystem geschaffen, bei dessen Anwendung er eine hinreichende Bewältigung der Lärmproblematik sichergestellt sieht (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 5.03 - juris).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 35.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …

  Sie schließt grundsätzlich eine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde aus, die Einhaltung der Grenzwerte vorhabenbezogen zu garantieren (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).

• OVG Sachsen, 15.12.2005 - 5 BS 300/05

  Planfeststellung, Straße, Präklusion, Planvorhaben, Betroffenheit, Lärm, …

  Grenzwertüberschreitungen, selbst wenn sie gesundheitsgefährdende Werte annehmen sollten, sollen danach grundsätzlich immissionsquellenunabhängig angegangen werden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 6.03 -, BVerwGE 121, 57 [61]; Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 5.03 -, juris-Nr. RdNr. 24).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 36.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …

  Sie schließt grundsätzlich eine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde aus, die Einhaltung der Grenzwerte vorhabenbezogen zu garantieren (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).
• OVG Sachsen, 05.04.2006 - 5 BS 239/05

  Westtangente Wurzen kann gebaut werden

  Grenzwertüberschreitungen, selbst wenn sie gesundheitsgefährdende Werte annehmen sollten, sollen danach grundsätzlich Immissionsquellen unabhängig angegangen werden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 6.03 -, BVerwGE 121, 57 [61]; Urt. v. 26.5.2004 - 9 A 5.03, zit. n. juris, SächsOVG, Beschl. v. 8.12.2005 - 5 BS 186/05 -).
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 41.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …

  Sie schließt grundsätzlich eine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde aus, die Einhaltung der Grenzwerte vorhabenbezogen zu garantieren (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.04.2005 - 7 D 11/05

  Ermächtigungsgrundlage für die angeblich dynamische Festsetzung des Sortiments …

  Rn. 81 Vgl. für die straßenrechtliche Planfeststellung: BVerwG, Urteile vom 26. Mai 2004 - 9 A 5.03 -, juris- Dokumentation, und - 9 A 6.03 -, NVwZ 2004, 1237; Urteil vom 18. November 2004 - 4 CN 11.03 -, ZfBR 2005, 270.
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 37.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …

  Sie schließt grundsätzlich eine Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde aus, die Einhaltung der Grenzwerte vorhabenbezogen zu garantieren (Urteile vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 6.03 - BVerwGE 121, 57 und vom 23. Februar 2005 - BVerwG 4 A 5.04 - BVerwGE 123, 23 ).
• BVerwG, 13.03.2008 - 9 VR 11.07

  Eilanträge gegen die Neubautrasse der A 4 bei Jena erfolglos

  Denn mit den genannten Vorschriften hat der Gesetz- bzw. Verordnungsgeber ein Regelungssystem geschaffen, bei dessen Anwendung er eine hinreichende Bewältigung der Lärmproblematik sichergestellt sieht (Urteil vom 26. Mai 2004 - BVerwG 9 A 5.03 - juris).
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 159/05

  Planfeststellung, Straßen, Präklusion, Planvorhaben, Lärm, Lärmbelastung, …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 32.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• VG Würzburg, 12.04.2011 - W 4 K 10.118

  Straßenrechtliche Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss für die …
• BVerwG, 18.03.2009 - 9 A 34.07

  Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz …
• OVG Sachsen, 22.12.2005 - 5 BS 156/05
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 186/05

  Präklusion, Miete, Pacht, Planfeststellungsverfahren, Planvorhaben, Feinstaub
• VG Dresden, 10.10.2005 - 3 K 999/05
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 156/05
• VG Dresden, 23.05.2005 - 3 K 710/04

  Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Dresden für …
• VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
• VG Ansbach, 15.02.2006 - AN 3 K 05.02792

  Klage gegen Kaufhaus in der Fürther Straße abgewiesen
• VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 915/04
• VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 1031/04