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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 28.08.2015 - 9 B 1586/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,50511
VGH Hessen, 28.08.2015 - 9 B 1586/15 (https://dejure.org/2015,50511)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.08.2015 - 9 B 1586/15 (https://dejure.org/2015,50511)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. August 2015 - 9 B 1586/15 (https://dejure.org/2015,50511)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

  • VGH Hessen, 31.05.2011 - 9 B 1111/11

    Anspruch auf Einschreiten des Nachbarn gegen Baulärm

    Auszug aus VGH Hessen, 28.08.2015 - 9 B 1586/15
    Zwar kann ein Nachbar einen Anspruch auf ein behördliches Einschreiten zur Reduzierung von Lärmimmissionen nach §§ 24 Satz 1, 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG im Wege eines Antrages nach § 123 VwGO geltend machen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 11. Oktober 2013 - 9 B 1989/13 - und 31. Mai 2011 - 9 B 1111/11 -), so dass der Hauptantrag des Antragstellers statthaft ist.
  • VGH Hessen, 11.10.2013 - 9 B 1989/13

    Anspruch auf Einschreiten gegen Baulärm; Anspruch auf Einschreiten gegen Baulärm

    Auszug aus VGH Hessen, 28.08.2015 - 9 B 1586/15
    Zwar kann ein Nachbar einen Anspruch auf ein behördliches Einschreiten zur Reduzierung von Lärmimmissionen nach §§ 24 Satz 1, 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG im Wege eines Antrages nach § 123 VwGO geltend machen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 11. Oktober 2013 - 9 B 1989/13 - und 31. Mai 2011 - 9 B 1111/11 -), so dass der Hauptantrag des Antragstellers statthaft ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 04.08.2016 - 8 S 136/14

    Zur Sonderfallbeurteilung bei seltenen Veranstaltungen nach der …

    Überschreitungen des Beurteilungspegels von 70 dB(A) bis 22 Uhr und von 55 dB(A) sollen danach jedenfalls in der Zeit von 22 bis 24 Uhr zumutbar sein, sofern deren Unvermeidbarkeit und Zumutbarkeit explizit begründet wird (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 28.8.2015 - 9 B 1586/15 - juris; VG Neustadt/Weinstraße…, Urteil vom 9.5.2016 - 4 K 1107/15.NW - juris Rn. 60).
  • VG Neustadt, 09.05.2016 - 4 K 1107/15

    Wein- und Volksfeste; Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes; …

    Die Kammer hat sich mit den Bewertungsgrundsätzen der 3. Freizeitlärm-Richtlinie, welche nach den früheren Fassungen von 1987 bzw. von 1997 (letztere im Folgenden 2. Freizeitlärm-Richtlinie) erneut in der Fassung vom 6. März 2015 überarbeitet worden sind, befasst und hält diese grundsätzlich für gut geeignet, über Konflikte zwischen einerseits dem Ruhebedürfnis der Wohnbevölkerung und den Bedürfnissen der Allgemeinheit an Freizeitveranstaltungen insbesondere im Freien während des Sommerhalbjahres zu entscheiden (so auch Hess. VGH, Beschluss vom 28. August 2015 - 9 B 1586/15 -, juris zum Frankfurter Museumsuferfest und VG Wiesbaden, Urteil vom 17. Februar 2016 - 4 K 1275/15.WI -, juris zum Kulturfestival "Folklore" in Wiesbaden).

    Daraus, dass es erst im Falle einer Überschreitung der in Ziffer 4.4.2 a) genannten Beurteilungspegel von 70 dB(A) tags und 55 dB(A) nachts einer expliziten Begründung der Zumutbarkeit bedarf, ist zu folgern, dass diese Werte grundsätzlich als zumutbar zu erachten sind (s. auch Hess. VGH, Beschluss vom 28. August 2015 - 9 B 1586/15 -, juris).

  • VG Wiesbaden, 17.02.2016 - 4 K 1275/15

    Zulässige Lärmimmissionen in benachbartem reinen Wohngebiet bei Open Air Konzert …

    Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat diese 3. Freizeitlärm-Richtlinie bei seiner Entscheidung über hinzunehmende Lärmimmissionen im Zusammenhang mit dem Frankfurter Museumsuferfest zugrundgelegt: B. v. 25.8.2015, Az.: 9 B 1586/15.
  • VG Darmstadt, 03.07.2023 - 6 L 1480/23

    Keine strengeren Lärmschutzmaßnahmen für Veranstaltungen im Schlossgarten …

    Es handelt sich bei solchen Veranstaltungen um ortsfeste Einrichtungen im Sinne von § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG und damit um nicht genehmigungsbedürftige Anlagen im Sinne dieses Gesetzes (vgl. Hess. VGH…, Urteil vom 25. Februar 2005, - 2 UE 2890/04 -, juris, Rn. 51 und Beschluss vom 28. August 2015, - 9 B 1586/15 -, juris, Rn. 3; VG Wiesbaden, Urteil vom 17. Februar 2016, - 4 K 1275/15.WI -, juris; VG Gießen…, Beschluss vom 2. Juli 2004, - 8 G 2673/04 -, juris Rn. 28).
  • VG Bayreuth, 15.12.2017 - B 1 K 16.491

    Erlaubnis zur Veranstaltung einer öffentlichen Vergnügung

    Auf Grund der Üblichkeit, der kulturellen Bedeutung und des hohen Stellenwerts der Veranstaltung für viele Bewohner der Stadt werden die mit einem solchen Kulturfest verbundenen Störungen von verständigen Durchschnittsmenschen in der Regel in höherem Maß akzeptiert als andere Immissionen (vgl. zum Ganzen VG Augsburg, B.v. 22.7.2013 - Au 1 S 13.1011; BayVGH, B.v. 26.7.2006 - 1 CE 06.1937; OVG NRW, B.v. 25.5.2015 - 4 B 581/16; VG Ansbach, B.v. 24.6.2015 - AN 4 S 15.00928; VGH Hessen, B.v. 28.8.2015 - 9 B 1586/15; VG Würzburg, B.v. 30.5.2016 - W 5 E 16.483 m.w.N.).
  • VG Hamburg, 11.08.2016 - 9 E 3661/16

    Zumutbarkeit von Freizeitlärm für Krankenhaus

    Daraus ist zu folgern, dass diese Werte grundsätzlich als zumutbar zu erachten sind (VGH Kassel, Beschl. v. 28.8.2015, 9 B 1586/15, BeckRS 2016, 45758;… VG Neustadt a. d. Weinstraße, Urt. v. 9.5.2016, 4 K 1107/15.NW, BeckRS 2016, 46692).
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