Rechtsprechung
| BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Keine Fristverlängerung von Amts wegen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 124a Abs 6 S 1 VwGO, § 60 VwGO, Art 6 Abs 1 S 1 MRK
Keine Fristverlängerung von Amts wegen - rechtsprechung-im-internet.de
§ 124a Abs 6 S 1 VwGO, § 60 VwGO, Art 6 Abs 1 S 1 MRK
Keine Fristverlängerung von Amts wegen - Wolters Kluwer
Nachweis einer Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 1 Abs. 1
Nachweis einer Verletzung des Gebots des fairen Verfahrens - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 26.04.2011 - 2 K 808/10
- OVG Sachsen, 23.02.2015 - 3 A 488/14
- BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 15.01.2015 - 2 BvR 2055/14
Die dem Vorsitzenden obliegende Pflicht, in der Hauptverhandlung den wesentlichen …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15
Diese Konkretisierung ist zunächst Aufgabe des Gesetzgebers und sodann, in den vom Gesetz gezogenen Grenzen, Pflicht der zuständigen Gerichte bei der ihnen obliegenden Rechtsauslegung und -anwendung (stRspr, vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 15. Januar 2015 - 2 BvR 2055/14 [ECLI:DE:BVerfG:2015:rk20150115.2bvr205514] - juris Rn. 14 m.w.N.). - BGH, 26.10.1989 - IVb ZB 135/88
Rechtsmittel gegen Entscheidung des Amtsgerichts als Familiengericht in einer …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15
Denn angesichts der klaren Gesetzeslage, über die sie in der Rechtsmittelbelehrung zutreffend unterrichtet worden ist, konnte sie nicht auf eine - gesetzlich nicht vorgesehene - stillschweigende Verlängerung von Amts wegen vertrauen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 26. Oktober 1989 - IVb ZB 135/88 [KG] - NJW-RR 1990, 67 ). - BVerwG, 19.01.2010 - 8 B 124.09
Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand bei schuldhafter Versäumung einer …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15
Rn. 10 Der Umstand, dass das Oberverwaltungsgericht die drohende Verfristung der Berufung früher hätte erkennen und die Beklagte hierauf hätte hinweisen können, führt ebenfalls nicht dazu, dass die Fristversäumung als unverschuldet anzusehen ist (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. Januar 2010 - 8 B 124.09 - juris Rn. 5 …und vom 16. Juni 2015 - 9 B 79.14 - juris Rn. 4). - BVerwG, 16.06.2015 - 9 B 79.14
Ablehnung der Umdeutung eines rechtsanwaltlichen Schriftsatzes in einen Antrag …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2015 - 9 B 29.15
Rn. 10 Der Umstand, dass das Oberverwaltungsgericht die drohende Verfristung der Berufung früher hätte erkennen und die Beklagte hierauf hätte hinweisen können, führt ebenfalls nicht dazu, dass die Fristversäumung als unverschuldet anzusehen ist (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 19. Januar 2010 - 8 B 124.09 - juris Rn. 5 und vom 16. Juni 2015 - 9 B 79.14 - juris Rn. 4).
- BVerwG, 04.06.2026 - 5 B 16.25 Diese ist zunächst Aufgabe des Gesetzgebers und sodann, in den vom Gesetz gezogenen Grenzen, Pflicht der zuständigen Gerichte bei der ihnen obliegenden Rechtsauslegung und -anwendung (…stRspr, vgl. etwa BVerfG, Kammerbeschluss vom 15. Januar 2015 - 2 BvR 2055/14 - juris Rn. 14 m. w. N.; BVerwG, Beschlüsse vom 30. Juli 2015 - 9 B 29.15 - Buchholz 310 § 124a VwGO Nr. 47 Rn. 5 …und vom 6. Februar 2024 - 9 B 28.23 - juris Rn. 43).
- BVerwG, 06.02.2024 - 9 B 28.23
Errichtung einer Bushaltestelle ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers
Diese ist zunächst Aufgabe des Gesetzgebers und sodann, in den vom Gesetz gezogenen Grenzen, Pflicht der zuständigen Gerichte bei der ihnen obliegenden Rechtsauslegung und -anwendung (…stRspr, vgl. etwa BVerfG, Kammerbeschluss vom 15. Januar 2015 - 2 BvR 2055/14 - juris Rn. 14 m. w. N.; BVerwG, Beschluss vom 30. Juli 2015 - 9 B 29.15 - Buchholz 310 § 124a VwGO Nr. 47 Rn. 5).
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