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Rechtsprechung
   BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1027
BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 9 C 4.04 (https://dejure.org/2005,1027)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3); BGB §§ 133, 157; LVwG-SH § 112; VwVfG § 43
    Abwasserabgabe; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit eines -, Auslegung eines -; Rechtsschutzbedürfnis; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Schadstofffrachtreduzierung; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    AbwAG § 4 Abs. 1 und 5, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 3, Anlage (zu § 3)
    Abwasserabgabe; Abwasserbehandlungsanlage, Erweiterung einer -, Inbetriebnahme einer -; Analyseverfahren, Vergleichbarkeit von -; Heraberklärung; Messergebnis; Rechtsschutzbedürfnis; Schadstofffrachtreduzierung; Verrechnung, nachträgliche -; Verwaltungsakt, Wirksamkeit ...

  • Judicialis

    AbwAG § 4 Abs. 1; ; AbwAG § 4 Abs. 5; ; AbwAG § 6 Abs. 1; ; AbwAG § 10 Abs. 3; ; AbwAG Anlage zu § 3; ; BGB § 133; ; BGB § 157; ; LVwG-SH § 112; ; VwVfG § 43

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Verrechnung und Rückzahlung einer gezahlten Abwasserabgabe nach Abwasserangabegesetz (AbwAG); Vorliegen einer Schadstofffrachtreduzierung; Überwachungswert für den Schadstoffparameter Chemischer Sauerstoffbedarf (CSB) für eine Kläranlage; Auslegung eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachträgliche Verrechnung der Abwasserabgabe - Vergleichswerte für Schadstofffrachtreduzierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 123, 292
  • NJW 2005, 3228 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 1070
  • DVBl 2005, 1215
 
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Wird zitiert von ... (76)Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 04.12.2001 - 4 C 2.00

    Niedersachsen verliert vor dem Bundesverwaltungsgericht Erdgasprozess

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Es kann offen bleiben, ob und in welchem Umfang der Senat als Revisionsgericht an die Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts zum Erklärungsinhalt des Bescheides gebunden ist (vgl. einschränkend BVerwG, Urteil vom 4. Dezember 2001 - BVerwG 4 C 2.00 - Buchholz 406.27 § 31 BBergG Nr. 2 S. 11 f.).
  • BVerwG, 24.10.2002 - 7 C 9.02

    Genehmigungsbedürftige Anlage; Aufhebung des Genehmigungserfordernisses; …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Für diese Handlungsform bietet § 10 Abs. 3 AbwAG eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage (vgl. zu den Anforderungen BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - BVerwG 3 C 2.01 - BVerwGE 114, 226 ; Urteil vom 24. Oktober 2002 - BVerwG 7 C 9.02 - BVerwGE 117, 133 ).
  • BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01

    Rodung; Fläche, gerodete; Beseitigung von Rebstöcken; mit Reben bepflanztes …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Für diese Handlungsform bietet § 10 Abs. 3 AbwAG eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage (vgl. zu den Anforderungen BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - BVerwG 3 C 2.01 - BVerwGE 114, 226 ; Urteil vom 24. Oktober 2002 - BVerwG 7 C 9.02 - BVerwGE 117, 133 ).
  • BVerwG, 15.01.2002 - 9 C 4.01

    Abwasserabgabe, Erklärungspflicht, 4 aus 5-Regel, Rahmen-Abwasser-VwV, höchstes …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 15. Januar 2002 (BVerwG 9 C 4.01 - BVerwGE 115, 339 ) entschieden, dass in einem solchen Fall wegen der fehlenden Vergleichbarkeit der Analyseverfahren kein hinreichender, nämlich den Anforderungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 AbwAG entsprechender Überwachungswert für den Parameter CSB besteht.
  • BVerwG, 11.01.2000 - 11 VR 4.99

    Fristversäumnis bei Aussetzungsantrag; Planfeststellung; Auslegung eines …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Danach richtet sich die Auslegung eines Verwaltungsakts nach dem erklärten Willen der erlassenden Behörde, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 2000 - BVerwG 11 VR 4.99 - Buchholz 316 § 42 VwVfG Nr. 4 S. 1 f. m.w.N.).
  • BVerwG, 26.11.2003 - 9 C 4.03

    Abwasserabgabe; Überwachungswert; erhöhter Teil der Abgabe; Erklärungswert; …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Dieser Zeitraum erfasst typischerweise die Bauzeit auch größerer Maßnahmen, die der Gesetzgeber - wie aus der Regelung des "Bauphasenprivilegs" in § 10 Abs. 3 Satz 1 AbwAG hervorgeht - auf drei Jahre veranschlagt hat (BVerwG, Urteil vom 26. November 2003 - BVerwG 9 C 4.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 6 S. 13 m.w.N.), und schließt die vorausgehende Phase der Entscheidung für die Anlagenerweiterung ebenso wie das zeitliche Vorfeld ein, in dem die die Erweiterungsentscheidung veranlassenden Messergebnisse aufgetreten sind.
  • BVerwG, 08.09.2003 - 9 C 1.03

    Abwasserabgabe; Teilabwasserstrom; Lenkungswirkung; Schwellenwert; bewerteter …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, vermag nur diese Sichtweise dem spezifischen, auf die Abgabenrelevanz der Überwachungswerte ausgerichteten Anreizsystem des Abwasserabgabengesetzes Rechnung zu tragen (Urteil vom 8. September 2003 - BVerwG 9 C 1.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 5 S. 7; Beschluss vom 15. Januar 2004 - BVerwG 9 B 71.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 7 S. 16).
  • BVerwG, 15.01.2004 - 9 B 71.03

    Abwasserabgabe; Verrechnung; Schadstofffracht; Konzentrationswert; …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Wie der Senat bereits wiederholt entschieden hat, vermag nur diese Sichtweise dem spezifischen, auf die Abgabenrelevanz der Überwachungswerte ausgerichteten Anreizsystem des Abwasserabgabengesetzes Rechnung zu tragen (Urteil vom 8. September 2003 - BVerwG 9 C 1.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 5 S. 7; Beschluss vom 15. Januar 2004 - BVerwG 9 B 71.03 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 7 S. 16).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.1992 - 12 A 11987/92

    Ermäßigung der Abwasserabgabe; Abwassereinleitungen; Überwachungswert; Chemischer …

    Auszug aus BVerwG, 20.04.2005 - 9 C 4.04
    Ihnen kann nur Rechnung getragen werden, wenn die im wasserrechtlichen Erlaubnisbescheid festgelegten Überwachungswerte ohne weiteres für die Berechnung der Abwasserabgabe übernommen werden können; das setzt aber voraus, dass die festgelegte Analysetechnik der nach dem Abwasserabgabengesetz maßgeblichen Methode entspricht (vgl. die bereits im Urteil des Senats vom 15. Januar 2002 in Bezug genommene Entscheidung des OVG Koblenz vom 17. Dezember 1992 - 12 A 11987/92 - NVwZ-RR 1993, 324 ).
  • BGH, 30.04.2015 - I ZR 13/14

    Zulässigkeit der "Tagesschau-App"

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (…BGH, WRP 2007, 1359 Rn. 16; BVerwG, Urteil vom 20. April 2005 - 9 C 4/04, BVerwGE 123, 292, 297;… Urteil vom 19. März 2013 - 5 C 16/12, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
  • OLG Stuttgart, 28.03.2024 - 24 MK 1/21

    Bindungswirkung eines Rückrufbescheides des Kraftfahrt-Bundesamtes im Hinblick …

    Die Auslegung eines Verwaltungsaktes richtet sich nach dem erklärten Willen der erlassenden Behörde, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen musste (BVerwG, Urteil vom 20.04.2005 - 9 C 4/04, juris Rn. 26 mwN).
  • OLG Frankfurt, 10.07.2025 - 6 UKl 14/24

    Zwingende Angabe der E-Mail-Adresse oder Handynummer für den Fahrkartenerwerb …

    Danach ist der erklärte Wille der erlassenden Behörde maßgebend, wie ihn der Empfänger bei objektiver Würdigung verstehen konnte (BGH, WRP 2007, 1359; BVerwG NVwZ 2005, 1070;… BVerwG, NJW 2013, 1832 Rn. 10).
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