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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,48
BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84 (https://dejure.org/1984,48)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.1984 - 9 C 46.84 (https://dejure.org/1984,48)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 1984 - 9 C 46.84 (https://dejure.org/1984,48)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AsylVfG § 32 Abs. 2 Nr. 1; VwGO § 128 Abs. 1 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - Tatsachenfrage - Auswirkungen

Papierfundstellen

  • BVerwGE 70, 24
  • NVwZ 1985, 199
  • DVBl 1984, 1015
  • DVBl 1984, 1016
  • DÖV 1985, 68
 
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Wird zitiert von ... (691)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 02.08.1983 - 9 C 599.81

    Politische Verfolgung - Rückkehr in den Verfolgerstaat - Zumutbarkeit - …

    Auszug aus BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84
    Eine solche weite Auslegung ist in bezug auf die Grundsatzberufung im Asylrecht um so mehr geboten, als es für dieses Rechtsgebiet kennzeichnend ist, daß das bei der Asylantragstellung geltend gemachte Verfolgungsschicksal nach seinen Ursachen, seinen Erscheinungsformen, dem betroffenen Personenkreis und den Verfolgungsauswirkungen häufig von zahlreichen Asylantragstellern in übereinstimmender oder doch ähnlicher Weise geschildert wird, insbesondere in den zahlreichen Fällen der sogen. Gruppenverfolgung (vgl. dazu BVerwGE 67, 314 ).
  • BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Asylstreitsache - Politische Verfolgung - …

    Auch wenn insoweit - wie sich bereits aus dem Gefahrbegriff ergibt - eine beachtliche Wahrscheinlichkeit ausreicht und deshalb ein "voller Beweis" nicht erbracht werden kann, ändert dies nichts daran, daß das Gericht von der Richtigkeit seiner - verfahrensfehlerfrei - gewonnenen Prognose drohender politischer Verfolgung die volle richterliche Überzeugung erlangt haben muß (vgl. zur Prognose Urteil vom 31. Juli 1984 - BVerwG 9 C 46.84 - Buchholz 402.25, § 32 Nr. 4 S. 11 f.).
  • BVerwG, 15.03.1988 - 9 C 278.86

    Asylrecht - Politische Verfolgung - Persönliche Merkmale - Genfer Konvention - …

    Nach diesen Maßstäben läßt sich zunächst die - revisionsgerichtlich nur eingeschränkt nachprüfbare (vgl. BVerfG…, Beschluß vom 1. Juli 1987 - 2 BvR 478/86 und 2 BvR 962/86 - a.a.O. ; Urteil vom 31. Juli 1984 - BVerwG 9 C 46.84 - Buchholz 402.25 § 32 AsylVfG Nr. 4 ) - Prognose des Berufungsgerichts nicht beanstanden, der Kläger werde sich bei einer Rückkehr in den Iran einer strafbaren homosexuellen Betätigung aller Voraussicht nach nicht enthalten.
  • OVG Hamburg, 06.02.2017 - 5 Bf 163/16

    Keine wegerechtliche Sondernutzung bzw. -gebühr durch das Abstellen eines KFZ auf …

    Ist die Rechtsfrage obergerichtlich oder höchstrichterlich geklärt, erfordert die Darlegung der Klärungsbedürftigkeit den Vortrag, welche neuen gewichtigen Gesichtspunkte vorliegen, die bislang von der Rechtsprechung noch nicht berücksichtigt worden sind (BVerwG, Urt. v. 31.7.1984, 9 C 46.84, BVerwGE 70, 24, juris Rn. 13;… Beschl. v. 14.5.1997, 1 B 93.97, NVwZ-RR 1997, 621, juris Rn. 3;… Beschl. v. 9.3.1993, 3 B 105.92, NJW 1993, 2825, juris Rn. 3).
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