Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,4248
VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021 (https://dejure.org/2017,4248)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.01.2017 - 9 CS 16.2021 (https://dejure.org/2017,4248)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 9 CS 16.2021 (https://dejure.org/2017,4248)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,4248) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; tierschutzrechtliche Anordnungen; Tierhaltungsverbot; Veräußerung von Pferden; Pferd; Mängel; Veräußerungsanordnung; Fortnahmeanordnung

  • rechtsportal.de

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein Tierhaltungsverbot und die Anordnung zur Veräußerung von Pferden; Tierhaltungsverbot aufgrund wiederholter Zuwiderhandlungen gegen § 2 TierSchG und erheblicher Mängel in der Tierhaltung; Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen ein Tierhaltungsverbot und die Anordnung zur Veräußerung von Pferden; Tierhaltungsverbot aufgrund wiederholter Zuwiderhandlungen gegen § 2 TierSchG und erheblicher Mängel in der Tierhaltung; Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (9)

  • VGH Bayern, 21.10.2016 - 9 CS 16.525

    Fortnahme von Tieren wegen Vernachlässigung

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Über die hiergegen erhobene Klage der Antragstellerin (Az. Rn 4 K 16.180) ist noch nicht entschieden; ihr Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz blieb erfolglos (VG Regensburg, B.v. 22.2.2016 - RN 4 S. 16.181; BayVGH, B.v. 21.10.2016 - 9 CS 16.525; BVerwG, B.v. 5.12.2016 - 3 B 62.16).

    Einer erneuten Einlegung des Rechtsmittels durch eine in § 67 Abs. 2 VwGO bezeichnete Person oder Organisation steht der Ablauf der Frist des § 147 Abs. 1 VwGO entgegen (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.2016 - 9 CS 16.525 - juris Rn. 10).

    Letzteren kommt dabei sowohl hinsichtlich der Frage, ob grobe oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen vorliegen, als auch hinsichtlich der Frage, ob den Tieren die in § 16a Abs. 1 TierSchG vorausgesetzten qualifizierten Folgen zugefügt worden sind, eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu (…NdsOVG, U.v. 20.4.2016 - 11 LB 29/15 - juris Ls. 2 und Rn. 39, 50; BayVGH, B.v. 21.10.2016 - 9 CS 16.525 - juris Rn. 19 m.w.N.).

    Die sofort vollziehbare Fortnahmeanordnung vom 17. Dezember 2015 ist zudem voraussichtlich rechtmäßig (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.2016 - 9 CS 16.525 - juris Rn. 18 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 20.04.2016 - 11 LB 29/15

    Amtstierarzt; Dauerverwaltungsakt; erhebliche Leiden; erhebliche Schmerzen; …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Letzteren kommt dabei sowohl hinsichtlich der Frage, ob grobe oder wiederholte Zuwiderhandlungen gegen tierschutzrechtliche Bestimmungen vorliegen, als auch hinsichtlich der Frage, ob den Tieren die in § 16a Abs. 1 TierSchG vorausgesetzten qualifizierten Folgen zugefügt worden sind, eine vorrangige Beurteilungskompetenz zu (NdsOVG, U.v. 20.4.2016 - 11 LB 29/15 - juris Ls. 2 und Rn. 39, 50;… BayVGH, B.v. 21.10.2016 - 9 CS 16.525 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2005 - 1 S 381/05

    Tierschutz; Schafbestand; Auflösung; Ersatzvornahme; Wegnahme; unmittelbare …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Wegen des sofort vollziehbar erklärten Tierhaltungsverbots ist eine Fristsetzung hier ausnahmsweise entbehrlich (…vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2004 - 25 CS 04.2360 - juris Rn. 3; VGHBW, B.v. 17.3.2005 - 1 S 381/05 - juris Rn. 14).
  • BVerfG, 28.08.2014 - 1 BvR 3001/11

    Strafvollzug; Prozesskostenhilfe für eine Amtshaftungsklage wegen …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Zudem erscheint der Beweiswert der angebotenen Beweismittel auch unter Berücksichtigung des im Prozesskostenhilfeverfahren erleichterten Maßstabs gering, so dass eine Beweiserhebung mit großer Wahrscheinlichkeit zum Nachteil der Antragstellerin ausgehen würde und deshalb die Gewährung von Prozesskostenhilfe ausscheidet (vgl. BVerfG, B.v. 28.8.2014 - 1 BvR 3001/11 - juris Rn. 12).
  • VGH Bayern, 16.03.2016 - 9 CS 16.191

    Anordnung zum Teilabtrag einer einsturzgefährdeten Grenzmauer

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Im Übrigen besteht für das Gericht im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes keine Pflicht, in eine Beweisaufnahme einzutreten (vgl. VGH, B.v. 16.3.2016 - 9 CS 16.191 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 07.01.2013 - 9 ZB 11.2455

    Berufungszulassungsantrag; Untersagung der Haltung und Betreuung von Rindern; …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Selbst wenn die Antragstellerin - wie sie behauptet - Pferdezüchterin sein sollte, verstößt die Anordnung hier auch nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG (…vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2013 - 9 ZB 10.1458 - juris Rn. 12; B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455 - juris Rn. 9 f.).
  • VGH Bayern, 05.10.2016 - 9 CS 16.1257

    Behördliches Haltungs- und Betreuungsverbot bei tierschutzwidrigen Zuständen; …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Im Hinblick darauf, dass sich das besondere Vollzugsinteresse jedenfalls in Fällen einer konkreten Gefährdung der Tiere regelmäßig aus der Grundverfügung ergibt (vgl. BayVGH, B.v. 5.10.2016 - 9 CS 16.1257 - juris Rn. 16) und für die Untersagung der Tierhaltung nach § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TierSchG maßgebend darauf abzustellen ist, dass im Rahmen einer Prognoseentscheidung Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Betreffende weiterhin derartige Zuwiderhandlungen begehen wird, ist hiergegen nichts zu erinnern.
  • VGH Bayern, 17.01.2013 - 9 ZB 10.1458

    Schafherde; Verkleinerung; Reduzierung des Schafbestands; Grundrechtseingriff …

    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Selbst wenn die Antragstellerin - wie sie behauptet - Pferdezüchterin sein sollte, verstößt die Anordnung hier auch nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2013 - 9 ZB 10.1458 - juris Rn. 12;… B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455 - juris Rn. 9 f.).
  • VGH Bayern, 27.10.2004 - 25 CS 04.2360
    Auszug aus VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
    Wegen des sofort vollziehbar erklärten Tierhaltungsverbots ist eine Fristsetzung hier ausnahmsweise entbehrlich (vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2004 - 25 CS 04.2360 - juris Rn. 3;… VGHBW, B.v. 17.3.2005 - 1 S 381/05 - juris Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.2021 - 6 S 124/19

    Notwendigkeit eines Vollstreckungsauftrages; Auswirkungen seines Fehlens

    Die vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Rechtsprechung bezieht sich nicht auf die Fristsetzung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 LVwVG , sondern auf die in § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Hs. 2 TierSchG vorgesehene Frist vor der behördlichen Veräußerung eines fortgenommenen Tieres (BayVGH, Beschluss vom 31.01.2017 - 9 CS 16.2021 -, juris Rn. 19; VG Freiburg…, Beschluss vom 08.05.2017 - 6 K 1428/17 -, juris Rn. 25 ), bzw. geht noch davon aus, dass es sich bei § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 TierSchG um eine bundesgesetzliche Sondervorschrift für ein Vorgehen im Wege der unmittelbaren Ausführung handelt (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.03.2005 - 1 S 381/05 -, NuR 2006, 441 ).
  • VGH Bayern, 06.07.2020 - 23 CS 20.383

    Tierhaltungs- und Betreuungsverbot wegen tierschutzwidriger Unterbringung

    Rn. 14 Dies kann für die Beurteilung der Erfolgsaussichten der Hauptsacheklage jedoch offenbleiben, da eine Anhörung gemäß Art. 45 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BayVwVfG noch bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden kann (BayVGH, B.v. 31.1.2017 - 9 CS 16.2021 - juris Rn. 13;… B.v. 31.1.2017 - 9 C 16.2022 - juris Rn. 11;… B.v. 21.10.2016 - 9 C 16.526 - juris Rn. 15;… B.v. 26.11.2008 - 6 CS 08.1957 - juris Rn. 13;… B.v. 25.2.2005 - 25 ZB 04.1538 - juris Rn. 10;… OVG Lüneburg, B.v. 24.5.2019 - 11 ME 189/19 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VG Freiburg, 08.05.2017 - 6 K 1428/17

    Fortnahme und Veräußerung von Tieren; Untersagung von Tierhaltung und -betreuung

    Im Hinblick darauf, dass sich das besondere Vollzugsinteresse jedenfalls in Fällen einer konkreten Gefährdung von Tieren regelmäßig aus der Grundverfügung ergibt und für die Untersagung der Tierhaltung maßgebend darauf abzustellen ist, dass im Rahmen einer Prognoseentscheidung Tatsachen die Annahme rechtfertigen, der Betreffende werde weiterhin derartige Zuwiderhandlungen begehen, ist dies ausreichend und im Rahmen des formellen Begründungserfordernisses nach § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht zu beanstanden (Bay. VGH, Beschl. v. 31.01.2017 - 9 CS 16.2021 -, Rn. 12, juris).

    Dies ist dann der Fall, wenn gegen den Tierhalter - wie hier - zugleich ein Tierhaltungsverbot ergeht, weil von ihm eine tierschutzrechtlich unbedenkliche Tierhaltung nicht zu erwarten ist (Bay. VGH, Beschl. v. 31.01.2017, a.a.O., Rn. 19;… VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 17.03.2005, a.a.O., Rn. 14;… Schl.-Holst. VG, Beschl. v. 02.12.2013 - 1 B 99/13 -, Rn. 86, juris;… VG Würzburg, Beschl. v. 03.09.2012 - W 5 S 12.718 -, Rn. 45, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht