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Weitere Entscheidung unten: BSG, 28.10.1994

Rechtsprechung
   BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,1797
BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
BSG, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1995,1797)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 1 Abs. 3 S. 2; SVG § 81 Abs. 6 S. 2 § 85
    Kannversorgung bei Ungewißheit über den Ursachenzusammenhang zwischen einer Krankheit und Belastungen des Wehrdienstes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Wehrdienstbeschädigung - Kannversorgung - Ungewißheit über Art der Krankheit

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Kannversorgung - Ursachenzusammenhang - Ungewißheit - Krankehit - Wehrdienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1996, 1271
 
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Wird zitiert von ... (88)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 10.11.1993 - 9a RV 41/92

    Kannversorgung - multiple Sklerose - Regelung der Ermessensausübung - …

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    Ist sie erteilt, so ist die Wehrverwaltung ebenso wie die Versorgungsverwaltung daran gebunden und die Anerkennung auszusprechen (vgl. BSGE 73, 190, 191).

    Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, daß von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSGE 73, 190, 193).

  • GemSOGB, 27.04.1993 - GmS-OGB 1/92

    Absoluter Revisionsgrund bei unvollständig abgefaßtem Urteil

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    Auf die Frage, ob ein Verstoß gegen § 551 Nr. 7 ZPO ausdrücklich gerügt werden muß (vgl. den Beschluß des Gemeinsamen Senats für die obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 27. April 1993, SozR 3-1750 § 551 Nr. 4), was hier nicht geschehen ist, kommt es danach nicht an.
  • BSG, 16.03.1994 - 9 RV 11/93

    Ausübung von Ermessen beim Anspruch auf Versorgung nach dem BVG

    Auszug aus BSG, 12.12.1995 - 9 RV 17/94
    § 81 Abs. 6 Satz 1 und 2 SVG stellen für dieselbe Leistung nur unterschiedliche Voraussetzungen auf (BSGE 74, 109 = SozR 3100 § 1 Nr. 14).
  • LSG Bayern, 30.04.2024 - L 15 VJ 2/23

    Erfordernis des Vollbeweises im Impfschadensrecht (hier: Covid-19-Impfung)

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, die insbesondere auf statistischen Erhebungen beruhen (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94), untermauert ist.

    Die niedrigere Schwelle zur Kann-Versorgung ist daher bereits dann überschritten, wenn die vorgelegte Begründung einschließlich der diese belegenden Fakten mehr als die einfache Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs belegt (vgl. BSG, Urteile vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - und vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R) und damit zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner überzeugt.

    Es muss sich vielmehr um eine "gute Möglichkeit" handeln, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94).

  • LSG Bayern, 14.12.2021 - L 15 VJ 4/13

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Erkrankung, Bescheid, Schadensersatzanspruch, Berufung, …

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, die insbesondere auf statistischen Erhebungen beruhen (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14), untermauert ist.

    Die niedrigere Schwelle zur Kann-Versorgung ist daher bereits dann überschritten, wenn die vorgelegte Begründung einschließlich der diese belegenden Fakten mehr als die einfache Möglichkeit eines Ursachenzusammenhangs belegt (vgl. BSG, Urteile vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - und vom 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R - juris) und damit zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner überzeugt.

    Es muss sich vielmehr um eine "gute Möglichkeit" handeln, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14).

    Die Kann-Versorgung setzt nach der Rechtsprechung des BSG voraus, dass der behauptete Ursachenzusammenhang auf wissenschaftlichen Fakten beruht, die insbesondere durch statistische Erhebungen gesichert sind (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - juris Rn. 14; vgl. auch LSG Nds-Bremen…, Urteil vom 23.02.2021 - L 10 VE 1/17 - juris Rn. 55).

  • LSG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - L 6 VJ 1281/15

    Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Wahrscheinlichkeit des ursächlichen …

    Vielmehr ist es erforderlich, dass diese Behauptung medizinisch-biologisch nachvollziehbar begründet und durch wissenschaftliche Fakten, in der Regel statistische Erhebungen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995 - 9 RV 17/94 -, juris, Rz. 14), untermauert ist.
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Rechtsprechung
   BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,7970
BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1994,7970)
BSG, Entscheidung vom 28.10.1994 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1994,7970)
BSG, Entscheidung vom 28. Oktober 1994 - 9 RV 17/94 (https://dejure.org/1994,7970)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beiladung - Bundesministerium für Arbeit - Soldatenversicherung - Unzulässigkeit - Aufhebung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1995, 1244
 
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Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (3)

  • BSG, 07.09.1989 - 8 RKn 5/88

    Beiladung des Betriebsrats eines Unternehmens im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94
    Eine unzulässige Beiladung ist auch im Revisionsverfahren von Amts wegen aufzuheben (Anschluß an BSG vom 7.9.1989 - 8 RKn 5/88 = SozR 1500 § 70 Nr. 5).

    Es entspricht aber allgemeiner Auffassung, daß Beiladungen jedenfalls dann aufgehoben werden können, und zwar auch noch im Rechtsmittelzug, wenn die Beiladung rechtswidrig war und bei einer als notwendig angesehenen Beiladung auch keine Aufrechterhaltung als sog einfache Beiladung gemäß § 75 Abs. 1 SGG möglich ist (…vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 27; SozR 1500 § 70 Nr. 5; BVerwGE 72, 165; Meyer-Ladewig, SGG, § 75 RdNr 17; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, S 193).

  • BVerwG, 17.10.1985 - 2 C 25.82

    Revision - Vertretungsbefugnis - Beiladung

    Auszug aus BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94
    Es entspricht aber allgemeiner Auffassung, daß Beiladungen jedenfalls dann aufgehoben werden können, und zwar auch noch im Rechtsmittelzug, wenn die Beiladung rechtswidrig war und bei einer als notwendig angesehenen Beiladung auch keine Aufrechterhaltung als sog einfache Beiladung gemäß § 75 Abs. 1 SGG möglich ist (…vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 27;… SozR 1500 § 70 Nr. 5; BVerwGE 72, 165; Meyer-Ladewig, SGG, § 75 RdNr 17; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, S 193).
  • BSG, 23.01.1980 - 12 RK 53/79

    Zulässigkeit der Beiladung - Objektive Klagenhäufung - Revisionsverfahren

    Auszug aus BSG, 28.10.1994 - 9 RV 17/94
    Es entspricht aber allgemeiner Auffassung, daß Beiladungen jedenfalls dann aufgehoben werden können, und zwar auch noch im Rechtsmittelzug, wenn die Beiladung rechtswidrig war und bei einer als notwendig angesehenen Beiladung auch keine Aufrechterhaltung als sog einfache Beiladung gemäß § 75 Abs. 1 SGG möglich ist (vgl BSG SozR 1500 § 75 Nr. 27;… SozR 1500 § 70 Nr. 5; BVerwGE 72, 165; Meyer-Ladewig, SGG, § 75 RdNr 17; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, S 193).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 SB 3/08 R

    Schwerbehindertenrecht - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die Kreise …

    Zwar verleiht § 70 Nr. 3 SGG auch Behörden die Fähigkeit, am Verfahren beteiligt zu sein, sofern das Landesrecht dies bestimmt, und zwar für Landesbehörden (BSG, Beschluss vom 28.10.1994 - 9 RV 17/94 - SozR 1500 § 75 Nr. 23).
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

    Es kann dahinstehen, ob die BReg überhaupt beteiligtenfähig iS des § 70 SGG ist (dazu BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23).
  • BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung - …

    Allerdings ist durch das SG das damals zuständige Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung beigeladen worden, obwohl an sich die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch dieses Ministerium, hätte beteiligt werden müssen (vgl dazu BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29).
  • BSG, 09.08.2006 - B 12 KR 22/05 R

    Versäumung der Klagefrist - Wiedereinsetzung - Beiladung

    Die Beiladungen der Bundesanstalt für Arbeit, nunmehr Bundesagentur für Arbeit, und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, nunmehr Deutsche Rentenversicherung Bund, waren nicht aufzuheben, weil zwar nicht die Voraussetzungen nach § 75 Abs. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG), wohl aber die des § 75 Abs. 1 Satz 1 SGG vorlagen (vgl Bundessozialgericht , Beschluss vom 28. Oktober 1994, 9 RV 17/94, SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29).
  • BSG, 28.07.1999 - B 9 VG 6/98 R

    Beschädigtengrundrente - bedarfsorientiertes Einkommen - anrechenbares Einkommen …

    In speziellen Angelegenheiten des BSHG sind die Bezirksverwaltungen nicht an Weisungen gebunden (vgl §§ 2 und 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes von Berlin idF vom 17. Juli 1998 iVm § 3 Abs. 2 des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes idF vom 22. Juli 1996 sowie mit § 7 und § 4 Abs. 1 des Gesetzes iVm der Anlage 1 Nr. 14; vgl im übrigen zur Problematik BSG SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 S 29 f;… BSGE 39, 260, 262 f = SozR 3100 § 52 Nr. 1; BVerwGE 45, 207, 208 ff).
  • LSG Baden-Württemberg, 13.03.2006 - L 13 AS 4377/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer …

    Rn. 1 Die notwendige Beiladung des Antragsgegners zu 2 war, was auch noch im Rechtsmittelzug zulässig ist (vgl. Bundessozialgericht SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 m.w.N.), aufzuheben, denn der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung war als Eventualantrag sinngemäß auch gegen den Antragsgegner zu 2 gerichtet.
  • LSG Baden-Württemberg, 13.07.2010 - L 6 VJ 4797/07
    Ist allerdings die Wahrscheinlichkeit eines Ursachenzusammenhanges des Gesundheitsschadens mit der Impfung nur deshalb nicht gegeben, weil über die Ursache des festgestellten Leidens in der medizinischen Wissenschaft Ungewissheit besteht, kann mit - auch allgemein erteilter - Zustimmung der für die Kriegsopferversorgung zuständigen obersten Landesbehörde der Gesundheitsschaden als Folge einer Impfung anerkannt werden (sog. Kannversorgung; vgl. § 52 Abs. 2 BSeuchG, § 61 Satz 2 IfSG), wobei die Zustimmung durch eine gegenüber dem entsprechenden Land ergangene rechtskräftige gerichtliche Entscheidung ersetzt werden kann (vgl. zu einer Verurteilung zur Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung BSG, Beschluss vom 28.10.1994 - 9 RV 17/94 - zit. nach juris).

    Angesichts der für das Gericht schlüssigen und auch zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner überzeugenden Ausführungen zum Vorliegen eines Ursachenzusammenhangs (vgl. Hess. LSG…, Urteil vom 29.04.2009 - L 4 VS 1/05 - a. a. O.) sowie der darüber hinaus bestehenden engen zeitlichen Verbindung (vgl. Teil C Nr. 4 Buchst. b) der VG und Nr. 64 der AHP) zwischen der Impfung vom 25.06.1993 und dem als erstem Schub der ED anzusehenden (vgl. hierzu den Entlassungsbericht der Neurologischen Klinik des Bürgerhospitals St. vom 05.11.1993 sowie das schriftliche Sachverständigengutachten von Prof. Dr. K. vom 27.02.2005) "Zusammenbruch" der Klägerin am 01.07.1993 liegt eine für die Kannversorgung ausreichende "gute Möglichkeit" (vgl. BSG, Urteil vom 12.12.1995 - 9 RV 17/94 - SozR 3-3200 § 81 Nr. 13) des Zusammenhangs vor.

  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2006 - L 13 AS 1708/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - einstweiliger Rechtsschutz - Haushaltshilfe - …

    Damit war für die vom Senat beschlossene notwendige Beiladung kein Raum und konnte auch nicht als einfache Beiladung aufrecht erhalten werden (vgl. Bundessozialgericht SozR 3-1500 § 75 Nr. 23 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.06.2024 - L 10 R 1060/24

    Sozialgerichtliches Verfahren - Aufhebung eines Beiladungsbeschlusses des …

    Liegen die Voraussetzungen einer notwendigen Beiladung nicht vor bzw. besteht - wie vorliegend - auch kein Anlass für eine einfache Beiladung, ist eine gleichwohl erfolgte Beiladung nach allgemeiner Auffassung auch noch im Rechtsmittelzug von Amts wegen aufzuheben (Bundessozialgericht [BSG] 28.10.1994, 9 RV 17/94, in juris, Rn. 2;… 11.12.1990, 1 RR 2/88, in juris, Rn. 3;… 07.09.1989, 8 RKn 5/88, in juris, Rn. 3 ff.;… 23.01.1980, 12 RK 53/79, in juris, Rn. 2 ff.;… Senatsbeschluss vom 11.10.2018, L 10 BA 2747/18 , in juris, Rn. 3 ff.;… Hessisches Landessozialgericht [LSG] 24.08.2015, L 1 KR 171/15 B, in juris, Rn. 18;… Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Schmidt, SGG, 14. Aufl. 2023, § 75 Rn. 16b f., alle m.w.N.); die Aufhebung wirkt ex nunc (…Gall in jurisPK-SGG, 2. Aufl., § 75 Rn. 184 m.w.N., Stand 15.06.2022;… Schmidt a.a.O.).
  • LSG Hessen, 24.08.2015 - L 1 KR 171/15

    Bei der Aufhebung einer Beiladung handelt es sich um einen konstitutiven, den …

    Nach überwiegender Meinung in Rechtsprechung und Literatur ist eine Beiladung jedoch durch das Gericht von Amts wegen aufzuheben, wenn festgestellt wird, dass ihre Voraussetzungen von vornherein nicht vorgelegen haben oder entfallen sind (…Krasney-Udsching, a.a.O., VI, Rdnr. 22;… Hintz/Loewe, SGG, Kommentar, 2012, § 75 Rdnr. 15;… Düring in: Jansen, SGG, Kommentar, 3. Auflage 2009, § 75 Rdnr. 10;… Straßfeld, a.a.O., § 75 Rdnr. 205;… Leitherer, a.a.O., § 75 Rdnr. 16a;… Peters/Sautter/Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, 4. Auflage, Stand: April 2015, § 75 Rdnr. 60; Bundessozialgericht, Beschlüsse vom 28. Oktober 1994, 9 RV 17/94; vom 23. Januar 1980, 12 RK 53/79; vom 7. September 1989, 8 RKn 5/88;… vom 11. Dezember 1990, 1 RR 2/88 - Juris - vgl. auch: Brandis in: Tipke/Kruse, AO/FGO, Stand: 7/2015, § 60 FGO Rdnr. 98;… a.A.: Ulmer in: Hennig, SGG, Kommentar, Stand: Juni 2015, § 75 Rdnr. 31).
  • LSG Niedersachsen, 21.01.1999 - L 6 U 266/98

    Rechtswirksamkeit der Aufnahme der BK-Nr. 2108 (Erkrankungen der …

  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 4355/10
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 5183/09
  • LSG Baden-Württemberg, 02.03.2011 - L 6 VS 3272/08
  • LSG Baden-Württemberg, 26.07.2010 - L 6 VS 622/10
  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2011 - L 6 VS 5331/09
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