Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Schulungsveranstaltung "Protokollführung mit Hilfe der Textverarbeitung"
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 40 Abs. 1, 37 Abs. 6, 34 BetrVG
Schulungsveranstaltung "Protokollführung mit Hilfe der Textverarbeitung" - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Betriebsrat - Erforderlichkeit einer Schulungsveranstaltung
- LAG Düsseldorf
§§ 40 Abs. 1, 37 Abs. 6, 34 BetrVG
Schulungsveranstaltung "Protokollführung mit Hilfe der Textverarbeitung" - hensche.de
Betriebsrat: Schulung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erforderliche Schulung einer stellvertretenden Schriftführerin des Betriebsrats zu Protokollführung mit Hilfe der Textverarbeitung; Zeitpunkt der Beurteilung der Erforderlichkeit einer Schulungsveranstaltung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
Zeitpunkt der Erforderlichkeit einer Betriebsratsschulung
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 15.09.2008 - 2 BV 79/08
- LAG Düsseldorf, 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08
Papierfundstellen
- NZA-RR 2009, 306
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BAG, 28.05.1976 - 1 AZR 116/74
Schulungsveranstaltung - Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - …
Auszug aus LAG Düsseldorf, 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08
Eine für die Arbeit des Betriebsrats nur teilweise erforderliche Schulung berechtigt aber allenfalls zum zeitweisen Besuch der Schulungsveranstaltung (BAG vom 28.05.1976, AP Nr. 24 zu § 37 BetrVG 1972).
- LAG Hamm, 17.09.2010 - 10 TaBV 26/10
Unzulässiger Freistellungsantrag des Betriebsrats zur Teilnahme an …
Entscheidend ist jeweils der Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Betriebsrat (BAG 19.07.1995 - 7 ABR 49/94 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 110; LAG Düsseldorf 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08 - NZA-RR 2009, 306). - LAG Hamm, 16.05.2012 - 10 TaBV 11/12
Sachaufwand des Betriebsrats; Kosten und Erforderlichkeit einer …
Insoweit war entscheidend auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Betriebsrat abzustellen (BAG 19.07.1995 - 7 ABR 49/94 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 110; LAG Düsseldorf 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08 - NZA-RR 2009, 306). - VGH Baden-Württemberg, 13.09.2019 - PB 15 S 985/19
Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung für Personalratsmitglieder
Daher wird ein verantwortungsvoller Personalrat sich nicht damit begnügen, in die Niederschrift den Wortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit, mit der sie gefasst wurden, aufzunehmen, sondern er wird auch den Verlauf der Diskussion im Personalrat wiedergeben (vgl. LAG Düsseldorf, Beschluss vom 06.02.2009 - 9 TaBV 329/08 -, Juris Rn. 33).
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