Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Pedelec, Verhalten am Fußgängerüberweg, Zusammenstoß Kfs, Haftungsquote

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 7 Abs. 1, § 9 StVG; § 254 BGB, § 10 StVO
  Radfahrer, Pedelec, Fußgängerüberweg, Reaktionsaufforderung

• verkehrslexikon.de

  Ein Pedelec-fahrender Verkehrsteilnehmer wird nicht vom Schutzbereich eines Fußgängerüberweges umfasst

• rabüro.de

  Ein Pedelec-fahrender Verkehrsteilnehmer wird nicht vom Schutzbereich eines Fußgängerüberweges umfasst

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Pedelecs haben am Fußgängerüberweg keinen Vorrang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Rechtsstellung eines Pedelec- bzw. Radfahrers an einem Fußgängerüberweg

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Zusammenstoß Pedelec/Kfz am Fußgängerüberweg

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der E-Bike-Fahrer auf dem Fußgängerüberweg

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Pedelec und das Verhalten am Fußgängerüberweg

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Kollision auf dem Zebrastreifen - Pedelecfahrer fährt ohne Zwischenstopp über den Fußgängerweg und stößt mit Auto zusammen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Haftungsverteilung bei Kollision zwischen Pedelec und Kfz

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Vorrang bei Fußgängerüberweg gilt nicht für Pedelec-Fahrer - Für einen auf Fußgängerüberweg fahrenden Pedelec-Fahrer gilt § 10 StVO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtsstellung eines Pedelec- bzw. Radfahrers an einem Fußgängerüberweg; Haftungsverteilung bei Kollision eines Pedelec-Fahrers mit einem PKW an einem Fußgängerüberweg

Besprechungen u.ä.

• rae-oehlmann.de (Entscheidungsbesprechung)

  Haftungsabwägung bei Kollision zwischen Pkw und einem den Zebrastreifen befahrenden Pedelec-Fahrer

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 861
• MDR 2018, 792

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (1)

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• OLG Hamm, 08.01.2016 - 9 U 125/15

  Unfall nach verkehrswidriger Schrägfahrt: 80-jähriger Pedelec-Fahrer haftet …

  Auszug aus OLG Hamm, 02.03.2018 - 9 U 54/17

  Rn. 12 Dem Kläger ist dabei - wie vom Landgericht völlig zutreffend und auch unbeanstandet ausgeführt - in der Tat ein gravierender Verstoß gegen § 10 StVO unter Missachtung des Vorranges der Beklagten zu 1) anzulasten (…vgl. dazu allgemein nur Hentschel/König, Straßenverkehrsrecht, 44. Aufl., § 10 StVO, Rn. 6; Senat, DAR 2016, 265, dort Rn. 22 bei juris).

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• OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22

  Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld; …

  Dies gilt auch für denjenigen, der - wie hier der Kläger - vom Radweg auf einem Fußgängerüberweg auf die Fahrbahn einfährt (OLG Hamm, Urteil vom 2. März 2018 - 9 U 54/17, juris Rn. 8; vgl. auch OLG München…, Urteil vom 16. Februar 2022 - 10 U 6245/20, juris Rn. 23, auf Fußgängerfurt überquert;… Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Burmann, 27. Aufl., StVO § 10 Rn. 4).
• OLG Saarbrücken, 28.07.2023 - 3 U 14/23

  Vorrang eines Radfahrers gegenüber einem Abbieger

  Dies gilt auch für denjenigen, der - wie hier der Kläger - vom Gehweg auf die Fahrbahn einfährt (vgl. OLG München…, Urteil vom 16. Februar 2022 - 10 U 6245/20 -, Rn. 23, juris; KG Berlin…, Urteil vom 4. November 2021 - 22 U 48/18 -, Rn. 42, juris; OLG Hamm, Urteil vom 2. März 2018 - 9 U 54/17 -, Rn. 8, juris; OLG Saarbrücken…, Urteil vom 13. Februar 2014 - 4 U 59/13 -, juris, Rn. 27, zum Verlassen eines Radwegs).
• OLG Zweibrücken, 29.01.2025 - 1 U 64/24

  Vorrang eines Radwegs in Abhängigkeit zur Vorfahrtsstraße

  Dies gilt auch für denjenigen, der - wie hier der Beklagte - vom Gehweg bzw. Radweg auf die Fahrbahn einfährt (vgl. OLG München…, Urteil vom 16.02.2022, Az. 10 U 6245/20, Rn. 23; KG Berlin…, Urteil vom 4.11.2021, Az. 22 U 48/18, Rn. 42; OLG Hamm, Urteil vom 2.3.2018, Az. 9 U 54/17, Rn. 8; OLG Saarbrücken…, Urteil vom 13.02.2014, Az. 4 U 59/13, Rn. 27; jeweils Juris).

  Eine Reaktionsaufforderung entstand für den Kläger daher erst zu dem Zeitpunkt, zu dem konkrete Anhaltspunkte erkennbar wurden, dass der Beklagte durchfahren und nicht auf der Mittelinsel halten würde (vgl. Urteil des Senats vom 14.08.2024, Az. 1 U 155/23 ; vgl. auch OLG Hamm, Urteil vom 02.03.2018, Az. 9 U 54/17, Rn. 20, Juris).

• OLG Schleswig, 14.02.2023 - 7 U 63/22

  Sorgfaltspflichten bei Einfahrt auf Straße mit Fußgängerampel

  Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit dem Ein- und Ausfahren zu einem Unfall mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des Ein- bzw. Ausfahrenden (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 02.03.2018 - I-9 U 54/17, NJW-RR 2018, 861, 862).
• LG Münster, 27.09.2021 - 11 O 304/20
  Zu den von anderen Straßenteilen einfahrenden Verkehrsteilnehmern gehören auch Radfahrer, die von Radwegen oder Seitenstreifen auf die Fahrbahn einbiegen (OLG Hamm, Beschluss vom 10.04.2018 - I-7 U 5/18; Urteil vom 02.03.2018 - I-9 U 54/17).
• AG Hanau, 16.03.2023 - 38 C 55/19

  Haftung bei Ausfahrt aus einer Grundstücksausfahrt durch eine vom fließenden …

  Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit dem Ein- und Ausfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des Ein- bzw. Ausfahrenden (vgl. u.a. OLG Hamm NJW-RR 2018, 861; OLG München BeckRS 2018, 20377; OLG Karlsruhe r+s 2018, 671; OLG Naumburg NZV 2013, 394; OLG Köln NZV 2012, 540;… Burmann, in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke, Straßenverkehrsrecht, § 10 StVO, Rn. 8).
• AG Hamburg-Bergedorf, 11.07.2023 - 410a C 4/22

  Kollision eines rückwärts einfahrenden Fahrzeugs nach streitigem …

  Kommt es im unmittelbaren zeitlichen und räumlichen Zusammenhang mit dem Ein- und Ausfahren zu einer Kollision mit dem fließenden Verkehr, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des Ein- bzw. Ausfahrenden (OLG Hamm, Urteil vom 02.03.2018 - I-9 U 54/17; OLG München, Urteil vom 18.05.2018 - 10 U 3516/17;… Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Burmann, 27. Aufl. 2022, StVO § 10 Rn. 8).