Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 9 Abs 2 SGB 7, Nr. 2112 Anlage zur BKV BK

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Gonarthrose - Fliesenleger - "Wie"-BK - BK 2112 - 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeit - tatsächliche Vermutung für die Verursachung der Gonarthrose hierdurch - keine unzulässige Vorwirkung von Gesetzen - Adipositas - kein konkurrierender Faktor

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Anerkennung einer Gonarthrose als "Wie"-Berufskrankheit in der gesetzlichen Unfallversicherung bei einem Fliesenleger

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (25)

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• BSG, 04.06.2002 - B 2 U 20/01 R

  Quasi-Berufskrankheit - gruppentypische Risikoerhöhung: Einwirkungshäufigkeit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Rn. 30 Soweit § 9 Abs. 2 SGB VII voraussetzt, dass die Bezeichnungsvoraussetzungen einer Krankheit als BK vorliegen - nämlich eine versicherte Tätigkeit nach §§ 2, 3, 6 SGB VII, durch die bestimmte Personengruppen in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben und dies nach neueren Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft (…vgl. BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 34 f. = SozR 3-2200 § 551 Nr. 1; BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) -, sind auch diese Voraussetzungen gegeben.

  Das BSG hat kürzlich klargestellt, dass mit der in der bisherigen Rechtsprechung verlangten "gruppentypischen" oder "gruppenspezifischen Risikoerhöhung" (vgl. BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) keine neuen über das Gesetz hinausgehenden Voraussetzungen geschaffen werden sollten, sondern diese Begrifflichkeiten nur der Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen dienen (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; vgl. a. P. Becker, MedSach 2011, 108, 109).

  Dies gilt insbesondere dann, wenn dieser eine konkrete Anerkennungsempfehlung ausgesprochen hat (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R - juris;… Koch in Lauterbach, UV, § 9 Rdnr. 288a und 290).

• BSG, 30.01.2007 - B 2 U 15/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Kausalität - Vermutung - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Rn. 37 Nach Auffassung des Senats ergibt sich vorliegend bereits aus der Erfüllung und sogar Überschreitung der nach der inzwischen eingeführten BK 2112 geforderten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeit beim Kläger eine tatsächliche Vermutung für die Verursachung der Gonarthrose hierdurch (vgl. BSG, Urteil vom 26. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R).

  Enthält eine einzelne Listennummer "harte" Kriterien wie hier die Nr. 2112 den Nachweis der Einwirkung einer berufsbedingten kniebelastenden Tätigkeit von mindestens 13.000 Stunden bei mindestens einer Stunde pro Schicht und sind diese im Vollbeweis nachgewiesen, liegt eine Tatsachenvermutung vor, die auf die Verursachung der festgestellten Gonarthrose i. S. der Listennummer schließen lässt (vgl. BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R - BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R - juris).

• BVerfG, 23.06.2005 - 1 BvR 235/00

  Anerkennung einer Berufskrankheit

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Ob im Rahmen der Anerkennung einer "Wie"- BK die in der BK 2112 als Dosiswert vorausgesetzten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten verlangt werden dürfen oder dies eine unzulässige Vorwirkung von Gesetzen wäre (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2005 - 1 BvR 235/00 - juris), kann vorliegend dahinstehen, da zwischen den Beteiligten jedenfalls zu Recht nicht streitig ist, dass der Kläger mehr als 13.000 Stunden, nämlich 17.526,20 Stunden mit mindestens einer Stunde pro Schicht beruflich bedingter kniebelastender Tätigkeiten vorzuweisen hat und somit den mittlerweile normativ vorgegebenen Dosiswert erfüllt.

  Rn. 40 Die Anwendung dieser tatsächlichen Vermutung aus der eingeführten Listen-BK Nr. 2112 auf die Gonarthrose als "Wie"- BK stellt keine unzulässige Vorwirkung von (materiellen) Gesetzen dar, weil diese im Zusammenhang mit dem Gleichbehandlungsgebot des Art. 3 Abs. 1 GG zu beachtende Grenze ebenso wie das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Rückwirkungsverbot nur bei Eingriffen zu Lasten des Bürgers, nicht jedoch zu seinen Gunsten gilt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2005 - 1 BvR 235/00 - juris).

• BSG, 12.01.2010 - B 2 U 5/08 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Wie-Berufskrankheit - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Bei der Anerkennung einer "Wie"-BK einerseits und einer Listen-BK andererseits handelt es sich um verschiedene Streitgegenstände im Sinne verschiedener Ansprüche (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 5/08 R - juris).

  Bei der Anerkennung einer "Wie"-BK einerseits und einer BK andererseits handelt es sich um zwei verschiedene Streitgegenstände im Sinne verschiedener Ansprüche (s. BSG, Urteil vom 2. Dezember 2008 - B 2 KN 3/07 U R und BSG, Urteil vom 12. Januar 2010 - B 2 U 5/08 R - juris).

• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 13/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Legasthenie - Dyskalkulie …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als "Wie"- BK anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris;… BSG vom 23. Juni 1977 - 2 RU 53/76 - BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG, Urteil vom 14. November 1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = 3-2200 § 551 Nr. 9; zuletzt BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris).

  Das BSG hat kürzlich klargestellt, dass mit der in der bisherigen Rechtsprechung verlangten "gruppentypischen" oder "gruppenspezifischen Risikoerhöhung" (vgl. BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) keine neuen über das Gesetz hinausgehenden Voraussetzungen geschaffen werden sollten, sondern diese Begrifflichkeiten nur der Umschreibung der aufgezeigten Voraussetzungen dienen (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; vgl. a. P. Becker, MedSach 2011, 108, 109).

• BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

  Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Rn. 30 Soweit § 9 Abs. 2 SGB VII voraussetzt, dass die Bezeichnungsvoraussetzungen einer Krankheit als BK vorliegen - nämlich eine versicherte Tätigkeit nach §§ 2, 3, 6 SGB VII, durch die bestimmte Personengruppen in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung besonderen Einwirkungen ausgesetzt sind, diese Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben und dies nach neueren Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft (vgl. BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - BSGE 84, 30, 34 f. = SozR 3-2200 § 551 Nr. 1; BSG vom 4. Juni 2002 - B 2 U 20/01 R) -, sind auch diese Voraussetzungen gegeben.

  Dass auch ein naturwissenschaftlicher Zusammenhang zwischen knieender Tätigkeit und Gonarthrose und ab einer bestimmten Intensität bzw. Dauer dieser Kniebelastung auch von einer wesentlichen Kausalität auszugehen ist, folgt bereits aus dem Umstand, dass inzwischen seit 2009 die Gonarthrose als BK 2112 der Anlage zur BKV eingeführt wurde, und insofern der Verordnungsgeber von seinem bestehenden gesetzgeberischen Gestaltungsspielraum Gebrauch gemacht hat (vgl. BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R - a. a. O)..

• BSG, 23.06.1977 - 2 RU 53/76

  Verfassungsmäßigkeit - Berufskrankheit - Lungenfibrose - Eisenstaub - Neue …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung enthält diese Vorschrift keine "Härteklausel", nach der jede durch eine versicherte Tätigkeit verursachte Krankheit als "Wie"- BK anzuerkennen wäre (BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris; BSG vom 23. Juni 1977 - 2 RU 53/76 - BSGE 44, 90 = SozR 2200 § 551 Nr. 9; BSG, Urteil vom 14. November 1996 - 2 RU 9/96 - BSGE 79, 250 = 3-2200 § 551 Nr. 9; zuletzt BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 13/09 R - juris).

  Es muss sich insoweit um neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft zum Zeitpunkt der Entscheidung handeln, die in der letzten Änderung der BKV noch nicht berücksichtigt wurden (BSG, Urteil vom 21. Januar 1997; s. auch BSGE 44, 90, 94).

• BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Rn. 36 Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im BK-Recht gilt die Theorie der wesentlichen Bedingung, die als Ausgangsbasis die naturwissenschaftlich-philosophische Bedingungstheorie hat, nach der Ursache eines Erfolges jedes Ereignis ist, das nicht hinweggedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele (sog. condicio sine qua non, s. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 = BSGE 96, 196 ff.).
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm: …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Letzterer bestimmt sich unter Zuhilfenahme medizinischer, naturwissenschaftlicher und technischer Sachkunde (s. BSG, Urteile vom 27. Juni 2006, Az.: B 2 U 7/05 R sowie B 2 U 20/04 R).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 25/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Pleuraasbestose - …

  Auszug aus LSG Hessen, 18.11.2011 - L 9 U 66/07

  Enthält eine einzelne Listennummer "harte" Kriterien wie hier die Nr. 2112 den Nachweis der Einwirkung einer berufsbedingten kniebelastenden Tätigkeit von mindestens 13.000 Stunden bei mindestens einer Stunde pro Schicht und sind diese im Vollbeweis nachgewiesen, liegt eine Tatsachenvermutung vor, die auf die Verursachung der festgestellten Gonarthrose i. S. der Listennummer schließen lässt (vgl. BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R - BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R - juris).
• BSG, 27.06.2006 - B 2 U 7/05 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - Ursachenzusammenhang - …
• BSG, 26.06.1985 - 2 RU 60/84

  Zur unterschiedlichen MdE-Bewertung in Unfallversicherung und sozialem …
• BSG, 17.12.1975 - 2 RU 35/75

  Rechtswidrigkeit eines Bescheids - Minderung der Erwerbsfähigkeit - Festsetzung - …
• OLG Hamburg, 21.09.2000 - 3 U 104/99

  Cat Stevens
• OLG Köln, 20.12.2005 - 3 U 165/04

  Verantwortung für die Geschwindigkeit eines Schleppverbandes mit Vorspannboot
• BSG, 21.03.1974 - 2 RU 55/72

  Minderung der Erwerbsfähigkeit - Vorher festgestellter Grad - Verletztenrente - …
• BVerfG, 23.03.1971 - 2 BvL 2/66

  Bundesentschädigungsgesetz
• BSG, 02.12.2008 - B 2 KN 3/07 U R

  Sozialgerichtliches Verfahren - Dispositionsmaxime gem § 123 SGG - geltend …
• BSG, 14.11.1996 - 2 RU 9/96

  Neue Erkenntnisse - Unfallversicherung - Stichtag - Festlegung
• BSG, 22.09.1977 - 10 RV 15/77

  Gewährung von Berufsschadensausgleich im Zugunstenwege - Verbot einer Abänderung …
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
• BSG, 02.12.2008 - B 2 KN 1/08 U R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Quasi-Berufskrankheit - Aufnahme in …
• BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

  Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …
• BSG, 27.03.1958 - 8 RV 387/55
• BSG, 29.09.1964 - 2 RU 30/64

  Entschädigungsanspruch auf Grund der Fünften Berufskrankheiten-Verordnung - …

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• LSG Hessen, 23.08.2013 - L 9 U 30/12

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheiten gem BKV Anl 1 Nr 1103, 4109 - …

  Das BSG hat bisher lediglich im Falle einer im Verordnungstext vorgegebenen Dosis als "hartes Kriterium" eine tatsächliche Vermutung für die Verursachung der BK angenommen (BSG, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R; BSG Urteil vom 7. September 2004 - B 2 U 25/03 R; s. zur Gonarthrose als Wie-BK Hessisches LSG, Urt.v. 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).
• LSG Hessen, 25.04.2017 - L 3 U 91/11

  1. Nach derzeitigem Kenntnisstand kann ein belastungskonformes Schadensbild …

  Vorliegend hatte der Ärztliche Sachverständigenbeirat, Sektion Berufskrankheiten, jedoch bereits weit vor Einleitung des streitgegenständlichen Verwaltungsverfahrens seine Beratungen abgeschlossen und eine wissenschaftliche Empfehlung für eine neue BK bezogen auf die Verursachung von Gonarthrose durch kniebelastende Tätigkeiten beschlossen (vgl. BT-Drucks. 16/9554 S. 21; Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07- juris;… Wissenschaftliche Begründung zur Berufskrankheit Nummer 2112, Bek. des BMGS vom 1. Oktober 2005 - 414-45222-2112/1, BArbBl. 10/2005, S. 46 ff.).

  Aufgrund der Erfüllung des Dosiswerts von 13.000 Stunden im vorliegenden Fall kann dahinstehen, ob im Rahmen der Anerkennung einer Wie-Berufskrankheit die in der BK 2112 als Dosiswert geforderten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten zur Voraussetzung gemacht werden dürfen oder dies eine unzulässige Vorwirkung von Gesetzen darstellt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2005 - 1 BvR 235/00 - juris; so auch Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).

  Entsprechendes gilt für die Feststellung einer Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbarer Kniebelastung als Wie-Berufskrankheit (so auch Hess. LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 - juris).

• LSG Baden-Württemberg, 17.03.2016 - L 6 U 1518/14

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit gem § 9 Abs 2 SGB 7 - …

  Rn. 58 Dahinstehen kann, ob, wovon das SG Ulm ausgegangen ist, der Listen-Berufskrankheit nach Nr. 2112 der Anlage 1 zur BKV "harte" Kriterien, die vorliegend im Vollbeweis vorliegen, zu entnehmen sind, und sich hieraus eine tatsächliche Vermutung des Ursachenzusammenhanges ergibt (vgl. BSG…, Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 15/05 R -, SozR 4-5671 Anl. 1 Nr. 4104 Nr. 2, Rz. 24 zur Berufskrankheit nach Nr. 4104 der Anlage 1 zur BKV), welche auch auf die Gonarthrose als Wie-Berufskrankheit "zu übertragen" ist (Hessisches LSG, Urteil vom 18. November 2011 - L 9 U 66/07 -, juris, Rz. 40).

• SG Aachen, 16.03.2012 - S 6 U 63/10

  Sonnenbedingter Hautkrebs eines Dachdeckers ist Berufskrankheit

  Voraussetzung ist demnach der generelle Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen, denen eine bestimmte Personengruppe in erheblich höherem Maße ausgesetzt sein muss, und einer oder mehrerer Erkrankungen dieser Gruppe (Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.11.2011 L 9 U 66/07 = juris, Rdnr. 30; Becker, SGb 2006, 449, 452).
• LSG Baden-Württemberg, 19.09.2017 - L 9 U 2819/14

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 - …

  Um dies zu vermeiden und auch für "robuste" Versicherte sachgerechte Lösungen zu erreichen, greift nach Überzeugung des Senats ausnahmsweise bei vorliegendem Vollbeweis der nach BK Nr. 2112 vorausgesetzten 13.000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten eine Vermutungswirkung, die auf die Verursachung der festgestellten Gonarthrose durch die kniebelastenden Tätigkeiten schließen lässt (so auch Hessisches LSG, Urteil vom 25.04.2017, L 3 U 91/11 unter Verweis auf BSG, Urteil vom 30.01.2007, B 2 U 15/05 R (bzgl. BK NR. 4104); vgl. auch Hessisches LSG, Urteil vom 18.11.2011, L 9 U 66/07; offengelassen in LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 17.03.2016, L 6 U 1518/14 ; alle in Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 18.06.2015 - L 8 U 3304/14
  Die vom Kläger zitierte Entscheidung des Landessozialgerichts Hessen vom 18.11.2011 - L 9 U 66/07 - führt insoweit auch nicht weiter.