Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,11552
OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02 (https://dejure.org/2003,11552)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24.01.2003 - 9 W 50/02 (https://dejure.org/2003,11552)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 (https://dejure.org/2003,11552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,11552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    VwGO § 55 IV 1; ; VwGO § 80 VII; ; VwGO § 123; ; AuslG § 8 II 1; ; AuslG § 49; ; AuslG § 55; ; AuslG § 55 IV 1; ; AuslG § 70 I; ; VwVG § 15

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    VwGO § 123; VwGO § 80 Abs. 7; AuslG § 55 Abs. 4 S. 1; AuslG § 8 Abs. 1 S. 1; GG Art. 6
    D (A), Türken, Syrer, Abschiebung, Vollzug, Rechtswidrigkeit der Abschiebung, Schutz von Ehe und Familie, Familieneinheit, Eltern, Kinder, Beistandsgemeinschaft, Duldung, Rechtliche Unmöglichkeit, Passbeschaffung, Mitwirkungspflichten, Folgenbeseitigungsanspruch, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückgängigmachung des Vollzugs der Abschiebung; Zeitliche Überrollung der Entscheidung durch Vollzug der Abschiebung; Längerfristige Trennung der Familie bei Abschiebung von Familienangehörigen; Familiäre Beistandsgemeinschaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 31.08.1999 - 2 BvR 1523/99

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung des Aufschubs aufenthaltsbeendender Maßnahmen …

    Auszug aus OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02
    Das Bundesverfassungsgericht hat etwa in seinem Beschluß vom 31.8.1999 - 2 BvR 1523/99 -, NVwZ 2000, 59 f, eindeutig klargestellt, daß Art. 6 I GG die Ausländerbehörde verpflichtet, bei der Entscheidung über aufenthaltsbeendende Maßnahmen bestehende familiäre Bindungen zu berücksichtigen, und sich eine ausländerbehördlich bewirkte längere Trennung, insbesondere kleiner Kinder von auch nur einem Elternteil, im Sinne von Art. 6 II GG unzumutbar und unverhältnismäßig erweisen kann.
  • OLG Braunschweig, 22.02.2000 - 1 W 4/00

    Bestimmung des zuständigen Gerichts für das Insolvenzverfahren

    Auszug aus OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02
    dazu auch den Beschluß des OVG Saarland vom 24.1.2000 - 1 V 1/00 - 1 W 4/00 -.
  • VG Frankfurt/Main, 10.03.1972 - IV/1 H 47/72
    Auszug aus OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02
    dazu VG Frankfurt/M., NJW 1972, 2199 f.
  • FG Saarland, 01.03.2000 - 1 V 1/00

    Ergehen einer abweichenden Entscheidung eines anderen Finanzgerichts stellt …

    Auszug aus OVG Saarland, 24.01.2003 - 9 W 50/02
    dazu auch den Beschluß des OVG Saarland vom 24.1.2000 - 1 V 1/00 - 1 W 4/00 -.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.07.2017 - 7 B 11079/17

    Abschiebung nach Armenien trotz Ausbildung rechtmäßig

    Rn. 25 Dabei kann es vorliegend dahinstehen, ob hier mit der Antragsänderung auch eine - einer zulässigen Antragsänderung entgegenstehende - wesentliche Änderung der zu prüfenden Gesichtspunkte einhergeht (bejahend für den hier gegenständlichen Wechsel von Anträgen auf Aussetzung der Abschiebung auf Rückgängigmachung der Abschiebung VGH BW…, Beschluss vom 18. Januar 2006 - 11 S 1455/05 -, juris, Rn. 7; in diese Richtung auch OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 6. Juni 2016 - 2 M 37/16 -, juris, Rn. 8 ff., m.w.N.) oder ob ausnahmsweise eine zulässige Antragsänderung anzunehmen ist (so im Ergebnis wohl SaarlOVG, Beschluss vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 -, juris, ohne jedoch das Problem der Zulässigkeit der Antragsänderung zu thematisieren).

    Rn. 26 b. Aus demselben Grund bedarf es keiner Entscheidung, inwieweit der gestellte Antrag auf Rückgängigmachung der Vollziehung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nach § 123 VwGO den engen Zulässigkeitsvoraussetzungen genügt, die gelten, wenn - wie hier - mit der Rückgängigmachung der Vollziehung im Verfahren nach § 123 VwGO eine Vorwegnahme der Hauptsache einhergeht (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 -, juris, Rn. 26; VGH BW…, Beschluss vom 11. März 2008 - 13 S 418/08 -, juris, Rn. 7;… eine Vorwegnahme verneinend: Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, Stand: Oktober 2015, § 81 Rn. 191).

    Offen bleiben kann insbesondere, ob hier - was mindestens fraglich ist - zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes überhaupt eine Vorwegnahme der Hauptsache angezeigt ist, denn im Gegensatz zu anderen Fällen, in denen eine zulässige Vorwegnahme der Hauptsache angenommen wurde (vgl. SaarlOVG, Beschluss vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 -, juris, Trennung der familiären Lebensgemeinschaft), sind durch die Vollziehung der Abschiebung hier keine besonders geschützten verfassungsrechtlichen Belange betroffen.

  • OVG Hamburg, 06.07.2018 - 3 Bs 97/18

    Eilantrag gegen die Untersagung der Abschiebung; Umstellung des Antrages nach …

    Zudem muss das Abwarten in der Hauptsache für den Antragsteller schwere und unzumutbare, nachträglich nicht mehr zu beseitigende Nachteile zur Folge haben (…BVerwG, Beschl. v. 26.11.2013, 6 VR 3/13, NVwZ-RR 2014, 558, juris Rn. 5; OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.1.2003, 9 W 50/02, juris Rn. 26).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2014 - 18 B 104/14

    Abschiebung; Folgenbeseitigungsanspruch; Rückgängigmachung; Rückgängigmachung …

    Rn. 8 Vgl. Sächs. OVG, Beschlüsse vom 14. Dezember 2011 - 3 B 244/11 -, juris Rn. 5, und vom 8. Januar 2009 - 3 B 8/09 -, juris, Rn. 3; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 11. März 2008 - 13 S 418/08 -, juris Rn. 7; OVG Saarl., Beschluss vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 -, juris, Rn. 26.

    OVG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - 3 EO 354/06 -, juris Rn. 7; OVG Saarl., Beschluss vom 24. Januar 2003 - 9 W 50/02 -, juris, Rn. 23.

  • OVG Saarland, 14.04.2021 - 2 B 54/21

    Rückgängigmachung der Abschiebung, Folgenbeseitigungsanspruch, …

    Der Folgenbeseitigungsanspruch knüpft mithin nicht allein an die Rechtswidrigkeit des Eingriffsaktes an, sondern an die Rechtswidrigkeit des dadurch geschaffenen Zustands.[vgl. BVerwG, Urteil vom 23.5.1989 - 7 C 2/87 -, BVerwGE 82, 76; OVG NRW, Beschluss vom 22.10.2014 - 18 B 104/14 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.1.2003 - 9 W 50/02 - OVG NRW, Beschluss vom 22.10.2014 - 18 B 104/14 - juris][vgl. BVerwG, Urteil vom 23.5.1989 - 7 C 2/87 -, BVerwGE 82, 76; OVG NRW, Beschluss vom 22.10.2014 - 18 B 104/14 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.1.2003 - 9 W 50/02 - OVG NRW, Beschluss vom 22.10.2014 - 18 B 104/14 - juris].

    Dies setzt neben der Glaubhaftmachung einer besonderen Eilbedürftigkeit zudem eine weit überwiegende Wahrscheinlichkeit eines Erfolgs in der Hauptsache voraus.[vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.1.2003 - 9 W 50/02 - juris][vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.1.2003 - 9 W 50/02 - juris].

  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2006 - 11 S 1455/05

    Antragsänderung in der Beschwerdeinstanz

    Ungeachtet dessen dürfte eine Antragsänderung allerdings dann ausnahmsweise zulässig sein, wenn nur so effektiver Rechtsschutz gewährt werden kann (vgl. etwa OVG Saarl., Beschluss vom 24.01.2003 - 9 W 50/02 - bei Antragsänderung nach Anhängigkeit der Beschwerde;… OVG Hamburg, a.a.O.).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.06.2016 - 2 M 37/16

    Duldung wegen Aufnahme einer Berufsausbildung

    Außerdem dürfte das Beschwerdeverfahren ausschließlich der rechtlichen Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung dienen und grundsätzlich keinen Raum eröffnen' über in erster Instanz nicht gestellte Anträge zu entscheiden (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 27.06.2006 - 3 EO 354/06 -, juris RdNr. 4; OVG NW, Beschl. v. 18.07.2006 - 18 B 1324/06 -, juris RdNr. 6; Beschl. v. 09.03.2007 - 18 B 2533/06 -, juris RdNr. 33; BayVGH, Beschl. v. 28.01.2016 - 10 CE 15.2653 -, juris RdNr. 18; a.A. SaarlOVG, Beschl. v. 24.01.2003 - 9 W 50/02 -, juris RdNr. 25; SächsOVG, Beschl. v. 14.12.2011 - 3 B 244/11 -, juris RdNr. 5).
  • OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 8/09

    Vorläufiger Rechtsschutz zur Folgenbeseitigung bei bereits vollzogener …

    Denn auch in derartigen Fällen kommt Folgenbeseitigung in Form der Ermöglichung der Wiedereinreise durch Zustimmung und darin zugleich liegendem Verzicht auf die Einhaltung der Sperrwirkung Abschiebung in Betracht (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 24.1.2003 - 9 W 50/02 - zitiert nach JURIS).

    Das setzt neben der Glaubhaftmachung der besonderen Eilbedürftigkeit, des sog. Anordnungsgrundes, zudem eine weit überwiegende Wahrscheinlichkeit des Erfolgs in der Hauptsache voraus (vgl. OVG Saarland, Beschl. v. 24.1.2003, a. a. O.; VGH BW, Beschl. v. 11.3.2008, VBlBW 2009, 149).

  • OVG Hamburg, 23.07.2024 - 6 Bs 36/24

    Beschwerdeausschluss in Asylsachen; Aussetzung der Abschiebung - …

    Der Anspruch kann in der Hauptsache mit einer auf Folgenbeseitigung in Gestalt der Ermöglichung der Wiedereinreise gerichteten Klage geltend gemacht werden (OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.1.2003, 9 W 50/02, juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 15.04.2019 - 10 CE 19.650

    Beschwerde gegen ursprünglichen Eilrechtsbeschluss nach Abänderungsverfahren

    Ist die Beschwerde somit bereits unzulässig, kommt es nicht mehr darauf an, ob die erst nach der durchgeführten Abschiebung erhobene Beschwerde mit der Änderung des ursprünglichen Antrags auf Aussetzung der Abschiebung in einen Antrag auf Rückgängigmachung der Abschiebung zulässig ist (zum Meinungsstand: OVG RhPf, B.v. 11.7.2017 - 7 B 11079/17 - juris;… B.v. 5.1.2017 - 7 B 11589/16 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 28.1.2016 - 10 CE 15.2653 - juris, B.v. 21.6.2007 - 19 ZB 06.3373 -juris;… B.v. 18.12.2017 - 19 CE 17.1541 - juris Rn. 9;… B.v. 30.7.2018 - 10 CE 18.769 - juris Rn. 15;… B.v. 3.3.2016 - 11 CE 16.219 - juris Rn. 17; OVG NW, B.v. 9.3.2007 - 18 B 2533/06 - juris; B.v. 18.7.2006 - 18 B 1324/06 - juris; OVG LSA, B.v. 6.6.2016 - 2 M 37/16 - juris; B.v. 26.9.2008 - 2 M 188/08 - juris; OVG Bremen, B.v. 19.5.2017 - 1 B 47/17 - juris; SächsOVG, B.v. 14.12.2011 - 3 B 244/11 - juris; OVG Saarl, B.v. 18.10.2005 - 2 W 15/05 - juris, B.v. 24.1.2003 - 9 W 50/02 - juris;… Ham OVG, B.v. 6.7.2018 - 3 Bs 97/18 - juris Rn. 20).
  • OVG Hamburg, 23.11.2023 - 6 Bs 111/23

    Einstweiliger Rechtsschutz, gerichtet auf Rückgängigmachung einer vollzogenen …

    Der Anspruch kann in der Hauptsache mit einer auf Folgenbeseitigung in Gestalt der Ermöglichung der Wiedereinreise gerichteten Klage geltend gemacht werden (OVG Saarlouis, Beschl. v. 24.1.2003, 9 W 50/02, juris Rn. 25).
  • VGH Bayern, 28.01.2016 - 10 CE 15.2653

    Wirkung einer Fiktionsbescheinigung bei materieller Unrichtigkeit

  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.07.2010 - 3 S 26.10

    Herbeiführung der Eilbedürftigkeit durch eigenes vorwerfbares Verhalten

  • VG Saarlouis, 06.03.2019 - 1 L 175/19

    Nachteilausgleich und Notenschutz in der gymnasialen Oberstufe und der …

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.07.2017 - 7 B 11139/17

    Antragsänderung im Beschwerdeverfahren vom Abschiebeschutz zur …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2008 - 2 M 188/08

    Wiedereinreise nach Abschiebung

  • VG Berlin, 12.01.2021 - 24 L 347.20
  • OVG Sachsen, 14.12.2011 - 3 B 244/11

    Einstweilige Anordnung, Folgenbeseitigung, Rückholung, vollzogene Abschiebung, …

  • OVG Sachsen, 02.10.2009 - 3 B 345/08

    Vorläufiger Rechtsschutz; Beschwerde; Abschiebung; Folgenbeseitigung; …

  • VG Stuttgart, 18.05.2021 - 2 K 325/21

    Anspruch auf Rückholung in das Bundesgebiet nach Abschiebung nach Albanien

  • VG Saarlouis, 15.02.2019 - 3 L 167/19

    Einstweiliges Rechtsschutzverfahren wegen Rückholung eines abgeschobenen …

  • VGH Bayern, 17.07.2006 - 19 CS 06.771

    D (A), vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, …

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.08.2003 - 2 M 339/03

    Ausnahmsweise zu beachtendes neues Vorbringen im Beschwerdeverfahren

  • VG Saarlouis, 05.09.2016 - 1 L 1362/16

    Verlängerung der Vollzeitschulpflicht von Schülern; Besuch einer Regelformschule …

  • VG Saarlouis, 23.09.2011 - 1 L 763/11

    Schulrecht: schematisches Errechnen der Note des Jahreszeugnisses

  • VG Göttingen, 05.04.2004 - 4 B 35/04

    Beistandsgemeinschaft; familiäre Lebensgemeinschaft; Folgenbeseitigungsanspruch; …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Saarland
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht