Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 30.05.2012 - 9 WF 37/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 33 VersAusglG, § 34 VersAusglG, § 50 Abs 1 S 1 Alt 1 FamGKG, § 50 Abs 3 FamGKG, § 59 Abs 1 FamGKG
Verfahrenswertfestsetzung: Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen Unterhalt - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wertberechnung im Verfahren auf Anpassung des Versorgungsausgleichs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wertberechnung im Verfahren auf Anpassung des Versorgungsausgleichs
Verfahrensgang
- AG Völklingen, 27.02.2012 - 8 F 394/11
- OLG Saarbrücken, 30.05.2012 - 9 WF 37/12
Papierfundstellen
- FamRZ 2013, 148
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 27.10.2011 - 10 WF 178/11
Gegenstandswert im Versorgungsausgleichsverfahren
- LAG Baden-Württemberg, 24.10.2005 - 3 Ta 159/05
Auszug aus OLG Saarbrücken, 30.05.2012 - 9 WF 37/12
Dies gilt ebenso für das mit Schriftsatz vom 23. April 2012 eingelegte Rechtsmittel der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers, das, da die in § 55 Abs. 3 FamGKG, der fast wörtlich mit § 63 Abs. 3 GKG übereinstimmt, -bestimmten Fristen ohnehin noch nicht abgelaufen waren, als Beschwerde zu behandeln ist (vgl. LAG Baden-Württemberg, Beschl.v. 24. Oktober 2005, 3 Ta 159/05,AE 2006, 307 zu § 63 Abs. 3 GKG).
- BGH, 26.02.2020 - XII ZB 531/19
Aussetzung der Kürzung einer laufenden Versorgung im Versorgungsausgleich: …
Rn. 34 Teilweise wird angenommen, dass es wegen der Bedeutung der Angelegenheit für die Beteiligten und des mit dem Verfahren verbundenen Aufwands gerechtfertigt sei, den Verfahrenswert gemäß § 50 Abs. 3 FamGKG zu verdoppeln (OLG Saarbrücken AGS 2012, 535, 536 und FamRZ 2013, 148, 149; OLG Zweibrücken FamRZ 2014, 775, 776) oder ihn an die Bewertung einer vergleichbaren Unterhaltssache auszurichten (OLG Celle FamRZ 2012, 1812, 1814;… OLG Frankfurt [5. FS] Beschluss vom 8. September 2010 - 5 UF 198/10 - juris Rn. 11). - OLG Saarbrücken, 27.09.2012 - 9 WF 411/12
Verfahrenswertfestsetzung: Anpassung des Versorgungsausgleichs wegen Unterhalts
§ 50 FamGKG ist lex specialis gegenüber § 42 FamGKG (Senatsbeschlüsse vom 30. Mai 2012 - 9 WF 21/12 - und - 9 WF 37/12 - ; zum Meinungstand OLG Schleswig, NJW-RR 2012, 327 m.w.N;… a.A. Thiel in Schneider/Herget, Streitwert - Kommentar, 13. Aufl., Rz. 8840 ff).Dies entspricht auch dem aus der Gesetzesbegründung zu § 50 Abs. 1, 2. Alt. FamGKG ersichtlichen Gedanken (BT-Ducks. 16/11903, Seite 61), wonach wegen des höheren Aufwandes eine Verdoppelung des Verfahrenswertes gerechtfertigt ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 30. Mai 2012 - 9 WF 21/12 - und - 9 WF 37/12 - ).
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