Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4323
OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06 (https://dejure.org/2006,4323)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23.03.2006 - 9 WF 67/06 (https://dejure.org/2006,4323)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 23. März 2006 - 9 WF 67/06 (https://dejure.org/2006,4323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis

    FGG § 50 Abs. 1; ; FGG § 50 Abs. 5; ; FGG § 56 g Abs. 5 Satz 1; ; FGG § 67 Abs. 3 Satz 3; ; BGB § 1835 Abs. 1; ; BGB § 1835 Abs. 4; ; BGB § 1836 a; ; BGB § 1908 i Abs. 1; ; BVormVG § 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütungsfähigkeit von Tätigkeiten des Verfahrenspflegers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Verfahrenspflegers auf Ersatz seiner Aufwendungen und eine Vergütung; Bestellung eines Pflegers für ein minderjähriges Kind; Vergütungsfähigkeit von Bürokosten; Erforderlichkeit der Fahrten zur Anhörung eines Kindes im elterlichen Haushalt; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1777
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 09.03.2004 - 1 BvR 455/02

    Vergütung eines zur Wahrung der Interessen von Kindern bestellten …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Dieser Ersatzanspruch bezieht sich jedoch nur auf diejenigen Zeiten und Aufwendungen, die Tätigkeiten betreffen, die der Erfüllung der vom Gesetz dem Verfahrenspfleger zugewiesenen Aufgaben dienen (BVerfG FPR 2004, 622, 624; OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391;… vgl. auch BT-Drucks. 13/7158, S. 15).

    Soweit sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich der Vergütungsfähigkeit dieser Tätigkeiten auf die - bereits vorstehend herangezogene - Entscheidung des BVerfG (FPR 2004, 622 ff.) bezieht, geht diese Ansicht fehl.

    Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich allein die Vergütungsfähigkeit für Gespräche mit den Kindern, das Studium der Gerichtsakten, die Fertigung der an das Gericht gerichteten Schriftsätze sowie die Teilnahme an gerichtlichen Verhandlungen behandelt (FPR 2004, 622, 624).

  • OLG Oldenburg, 22.03.2004 - 12 WF 141/03

    Bestimmung des Aufgabenbereichs eines Verfahrenspflegers; Umfang des …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Dieser Ersatzanspruch bezieht sich jedoch nur auf diejenigen Zeiten und Aufwendungen, die Tätigkeiten betreffen, die der Erfüllung der vom Gesetz dem Verfahrenspfleger zugewiesenen Aufgaben dienen (BVerfG FPR 2004, 622, 624; OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391;… vgl. auch BT-Drucks. 13/7158, S. 15).

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).

  • OLG Brandenburg, 22.11.2000 - 9 WF 218/00

    Zu den Aufgaben und dem Vergütungsanspruch eines Verfahrenspflegers nach § 50 FGG

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).

    Es ist dagegen nicht seine Aufgabe, als "reiner Parteivertreter" sich an der Erforschung der dem objektiven Kindeswohl am besten dienenden Entscheidung zu beteiligen; insbesondere hat er keine über die bloße Ermittlung des Kindeswillens hinausgehenden Ermittlungen anzustellen (vgl. insgesamt Senat FamRZ 2001, 692).

  • BVerfG, 29.10.1998 - 2 BvR 1206/98

    Gegenläufige Kindesrückführungsanträge

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Der Verfahrenspfleger hat also nur das eigene Interesse des Kindes zu erkennen und zu formulieren (ausdrücklich BVerfG FamRZ 1999, 85, 87); er hat darauf hinzuwirken, dass das Verfahren - soweit dies möglich ist - kindgerecht gestaltet wird und dem Kind in dem Verfahren bei Bedarf zur Seite zu stehen (…BT-Drucks. 13/4899, S. 130).
  • OLG Brandenburg, 15.12.2003 - 9 WF 215/03

    Vergütung des Verfahrenspflegers für ein minderjähriges Kind

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).
  • OLG Brandenburg, 06.11.2001 - 9 WF 176/01

    Verfahrenspfleger: Zuständigkeitsbereich und Aufwendungsersatz

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).
  • OLG Brandenburg, 18.12.2001 - 9 WF 205/01

    Zum Umfang des dem Verfahrenspfleger eines minderjährigen Kindes zustehenden …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 23.03.2006 - 9 WF 67/06
    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).
  • OLG Brandenburg, 08.01.2009 - 9 WF 165/08

    Verfahrenspflegervergütung: Notwendigkeit der Anhörung eines Kindes in der Kita …

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, FamRZ 2006, 1777; FG Prax 2004, 73/74; ZfJ 2002, 233; FamRZ 2001, 692;… siehe auch OLG Oldenburg, a.a.O.).

    Die Wahrnehmung der Anhörung im elterlichen Haushalt oder einem sonstigen Aufenthaltsort des Kindes kommt demzufolge nur in besonders gelagerten Einzelfällen in Betracht, etwa wenn die vertraute Umgebung für das Kind von besonderer Bedeutung ist, was der Verfahrenspfleger substantiiert darzutun hat (Senat, FamRZ 2006, 1777).

  • OLG Brandenburg, 28.04.2008 - 13 WF 28/08

    Ersetzbarkeit der Aufwendungen eines Verfahrenspflegers für die Erfüllung der ihm …

    Der Verfahrenspfleger hat also nur das eigene Interesse des Kindes zu erkennen und zu formulieren (BVerfG FamRZ 1999, 85, 87 [BVerfG 29.10.1998 - 2 BvR 1206/98] ; BVerfG FPR 2004, 622, 624; OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391 [OLG Oldenburg 22.03.2004 - 12 WF 141/03] ; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1777).

    Die Vergütung mit einem Stundensatz erfasst auch die Abgeltung anteiliger allgemeiner (sachlicher und personeller) Bürokosten des Berufsbetreuers (Brandenburgisches OLG FÜR 2002, 280, 281; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 23.3.2006, 9 WF 67/06, zitiert nach [...]).

  • OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 423/06

    Verfahrenspflegervergütung: Darlegungslast hinsichtlich der Erforderlichkeit von …

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1777; FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).

    Die Wahrnehmung der Anhörung im elterlichen Haushalt kommt demzufolge nur in besonderen Fällen in Betracht, wenn die vertraute Umgebung für das Kind von besonderer Bedeutung ist, was der Verfahrenspfleger substanziiert darzutun hat (Brandenburgisches OLG, FamRZ 2006, 1777).

  • OLG Brandenburg, 06.03.2008 - 9 WF 57/08

    Grundsätze des Aufwendungsersatzes eines für ein minderjähriges Kind bestellten …

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte (Zeit-)Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (OLG Oldenburg FamRZ 2005, 391; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG, FamRZ 2006, 1777; FGPrax 2004, 73, 74; ZfJ 2002, 233; FPR 2002, 280; FamRZ 2001, 692).

    Das Kopieren der Akte bzw. das Anlegen einer eigenen Akte ist daher nicht gesondert vergütungsfähig (vgl. bereits Brandenburgisches OLG, FamRZ 2006, 1777, 1778).

  • OLG Brandenburg, 20.07.2012 - 9 WF 172/09

    Vergütung des Verfahrenspflegers in einem Sorgerechtsverfahren: …

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senates, vgl. nur FamRZ 2006, 1777; FG Prax 2004, 73/74; ZfJ 2002, 233; FamRZ 2001, 692; Beschlüsse vom 6. März 2008, Az. 9 WF 57/08, und vom 9. Juni 2008, Az. 9 WF 81/08;… OLG Oldenburg a.a.O.; OLG Köln Beschluss vom 20. August 2008, Az. 4 WF 39/08 - zitiert nach juris).

    Die Anhörung des betroffenen Kindes im elterlichen Haushalt oder an einem sonstigen "gewohnten" Ort kommt deshalb nur in besonders gelagerten Fällen in Betracht, etwa wenn eine vertraute Umgebung für das Kind von besonderer Bedeutung ist, was der Verfahrenspfleger substantiiert darzutun hat (erkennender Senat FamRZ 2006, 1777; 2009, 1007).

  • OLG Brandenburg, 16.01.2007 - 10 WF 1/07

    Verfahrenspflegervergütung: Erforderlichkeit von Besuchen im elterlichen Haushalt …

    Hiervon ausgehend ist vorliegend angesichts des Alters von E... und S... sowie der bei ihnen festgestellten Entwicklungsdefizite die Erforderlichkeit von Hausbesuchen grundsätzlich zu bejahen (a. A. OLG Brandenburg - 1. Familiensenat -, FamRZ 2006, 1777).
  • OLG Brandenburg, 09.06.2008 - 9 WF 81/08

    Wirksamkeit einer prozessordnungswidrig ergangenen Abhilfeentscheidung; …

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, FamRZ 2006, 1777; FG Prax 2004, 73/74; ZfJ 2002, 233; FamRZ 2001, 692;… siehe auch OLG Oldenburg, a.a.O.).
  • OLG Brandenburg, 13.02.2007 - 10 WF 257/06

    Verfahrenspflegervergütung: Vergütung für Hausbesuche beim Kind

    Der Senat hat bereits entschieden, dass die Kosten einer Anhörung des Kindes durch den Verfahrenspfleger im elterlichen Haushalt grundsätzlich erstattungsfähig sind und der Verfahrenspfleger nicht etwa dann, wenn ihm Büroräume für die Anhörung zur Verfügung stehen, aus Kostengründen darauf zu verweisen ist, das Kind in den eigenen Büroräumen anzuhören (Senat, Beschluss vom 16.1.2007 - 10 WF 1/07 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; a. A. OLG Brandenburg - 1. Senat für Familiensachen -, Beschluss vom 23.3.2006 - 9 WF 67/06 - FamRZ 2006, 1777 f.; OLG Brandenburg - 3. Senat für Familiensachen -, Beschluss vom 26.2.2004 - 15 WF 339/02 -, unveröffentlicht).
  • OLG Brandenburg, 05.06.2008 - 10 WF 1/08

    Vergütung und Auslagen eines Verfahrenspflegers im Familienrechtsstreit; Grenzen …

    Der Senat hat bereits entschieden, dass die Kosten einer Anhörung des Kindes durch den Verfahrenspfleger im elterlichen Haushalt grundsätzlich erstattungsfähig sind und der Verfahrenspfleger nicht etwa dann, wenn ihm Büroräume für die Anhörung zur Verfügung stehen, aus Kostengründen darauf zu verweisen ist, dass Kind in den eigenen Büroräumen anzuhören (Senat, FamRZ 2007, 1576; FamRZ 2008, 73; a. A. OLG Brandenburg - 1. Senat für Familiensachen -, FamRZ 2006, 1777 f.; OLG Brandenburg - 3. Senat für Familiensachen -, Beschluss vom 26.2.2004 - 15 WF 339/02, unveröffentlicht).
  • OLG Brandenburg, 31.08.2010 - 9 WF 160/10

    Verfahrenspflegervergütung: Notwendigkeit des Hausbesuchs bei einem Kind

    Nach diesen Maßstäben ist der geltend gemachte Aufwand einer Plausibilitätsprüfung zu unterziehen (ständige Rechtsprechung des erkennenden Senates, vgl. nur FamRZ 2006, 1777; FG Prax 2004, 73/74; ZfJ 2002, 233; FamRZ 2001, 692; Beschlüsse vom 6. März 2008, Az. 9 WF 57/08, und vom 9. Juni 2008, Az. 9 WF 81/08;… OLG Oldenburg a.a.O.; OLG Köln Beschluss vom 20. August 2008, Az. 4 WF 39/08 - zitiert nach juris).
  • OLG Brandenburg, 18.05.2006 - 9 WF 103/06

    Vergütung des Verfahrenspflegers: Anhörung des Kindes im elterlichen Haushalt

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht