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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 ZB 14.1916   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,17178
VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 ZB 14.1916 (https://dejure.org/2017,17178)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.04.2017 - 9 ZB 14.1916 (https://dejure.org/2017,17178)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. April 2017 - 9 ZB 14.1916 (https://dejure.org/2017,17178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 92 Abs. 3 ; VwGO § 161 Abs. 2
    Übereinstimmende Erledigungserklärungen; Nachbarklage; Bestimmung des Schutzniveaus

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • VG Ansbach, 21.05.2014 - AN 9 K 14.00889

    Baurecht Schutzniveau eines im faktischen Mischgebiet liegenden Bürogebäudes …

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 ZB 14.1916
    Das Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 21. Mai 2014, Az. AN 9 K 14.00889 ist wirkungslos geworden.
  • VGH Bayern, 15.03.2017 - 9 ZB 15.223

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung

    Auszug aus VGH Bayern, 19.04.2017 - 9 ZB 14.1916
    Im Rahmen der Kostenentscheidung nach § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO findet jedoch eine weitere Sachaufklärung oder die Klärung schwieriger Rechtsfragen nicht statt (vgl. BayVGH, B.v. 15.3.2017 - 9 ZB 15.223 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 21.12.2018 - 15 B 18.95

    Berufungsverfahren, Außergerichtliche Kosten, Streitwertfestsetzung, Beigeladene …

    Da aufgrund des kursorischen Charakters der Kostenentscheidung im Verfahren nach § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO weder eine weitere Sachaufklärung stattfindet noch die Klärung schwieriger Rechtsfragen zu erfolgen hat (…BayVGH, B.v. 25.09.2007 - 26 N 05.1670 - juris Rn. 2;… B.v. 5.2.2015 - 15 N 12.1518 - juris Rn. 2;… B.v. 11.11.2016 - 15 B 16.1239 - juris Rn. 2;… B.v. 26.1.2017 - 9 ZB 15.2286 - juris Rn. 3; B.v. 19.4.2017 - 9 ZB 14.1916 - juris Rn. 2), ist von offenen Erfolgsaussichten der Klage bis zum erledigenden Ereignis auszugehen.

    Da sich die Beigeladene aufgrund dieses Antrags am Prozessrisiko beteiligt (vgl. auch BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 ZB 14.1916 - juris Rn. 2), entspricht es der Billigkeit, den Kläger entsprechend seiner Quote auch mit der Hälfte an den außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu beteiligen (§ 154 Abs. 3, § 162 Abs. 3 VwGO).

  • VGH Bayern, 22.11.2017 - 9 ZB 17.50037

    Keine Sachaufklärung oder Klärung schwieriger Rechtsfragen nach Erledigung der …

    In diesem Rahmen findet jedoch eine weitere Sachaufklärung oder die Klärung schwieriger Rechtsfragen nicht statt (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 ZB 14.1916 - juris Rn. 2).
  • VG München, 09.09.2022 - M 22 E 22.3758

    Obdachlosenunterbringung, übereinstimmende Erledigterklärung, Anspruch auf …

    Billigem Ermessen entspricht es in der Regel, demjenigen Verfahrensbeteiligten die Verfahrenskosten aufzuerlegen, der das erledigende Ereignis aus eigenem Willensentschluss herbeigeführt hat oder der ohne das erledigende Ereignis bei summarischer Prüfung der bisherigen Sach- und Rechtslage voraussichtlich unterlegen wäre (…vgl. BVerwG, B.v. 3.4.2017 - 1 C 9/16 - juris Rn. 7;… Zimmermann-Kreher in BeckOK VwGO, Stand: 1.1.2019, § 161 Rn. 12-17 m.w.N.); in diesem Rahmen findet jedoch eine weitere Sachaufklärung oder die Klärung schwieriger Rechtsfragen nicht statt (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 9 ZB 14.1916 - juris Rn. 2;… B.v. 20.11.2017 - 9 ZB 17.50037 - juris Rn. 2).
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