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   VGH Baden-Württemberg, 15.03.2017 - A 11 S 2151/16   

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https://dejure.org/2017,9835
VGH Baden-Württemberg, 15.03.2017 - A 11 S 2151/16 (https://dejure.org/2017,9835)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.03.2017 - A 11 S 2151/16 (https://dejure.org/2017,9835)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. März 2017 - A 11 S 2151/16 (https://dejure.org/2017,9835)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Aussetzung des Verfahrens, Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union - Vereitelung der Überstellung - Dublin III

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 267 AEUV, Art 4 EUGrdRCh, Art 3 Abs 2 UAbs 2 EUV 607/2013, Art 29 Abs 2 EUV 604/2013, § 29 Abs 1 Nr 1 AsylG AUT 1997, § 31 Abs 3 S 1 AsylG AUT 1997, § 34 Abs 1 AsylG AUT 1997
    Aussetzung des Verfahrens, Einholung einer Vorabentscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union - Vereitelung der Überstellung - Dublin III

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen; Überstellungsfrist; Verlängerung der Überstellungsfrist; Verlängerung wegen Flucht

  • rechtsportal.de

    Überstellung eines Ausländers in einen sicheren Drittstaat (hier: Italien) zur Durchführung eines Asylverfahrens; Flüchtigkeit eines Asylbewerbers i.S. des Art. 29 Abs. 2 S. 2 VO 604/2013/EU; Verlängerung der Frist nach Art. 29 Abs. 1 UA 1 VO 604/2013/EU; Beurteilung der ...

  • rechtsportal.de

    Flüchtigkeit eines Asylbewerbers nach Unionsrecht; Überstellung des Asylbewerbers in den zuständigen Mitgliedstaat; Unionsrechtliche Maßstäbe zur Beurteilung der Lebensverhältnisse des anerkannten international Schutzberechtigten; Vorübergehende Aussetzung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Flüchtigkeit eines Asylbewerbers nach Unionsrecht; Überstellung des Asylbewerbers in den zuständigen Mitgliedstaat; Unionsrechtliche Maßstäbe zur Beurteilung der Lebensverhältnisse des anerkannten international Schutzberechtigten; Vorübergehende Aussetzung der ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Überstellung eines Ausländers in einen sicheren Drittstaat (hier: Italien) zur Durchführung eines Asylverfahrens; Flüchtigkeit eines Asylbewerbers i.S. des Art. 29 Abs. 2 S. 2 VO 604/2013/EU; Verlängerung der Frist nach Art. 29 Abs. 1 UA 1 VO 604/2013/EU; Beurteilung der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 890
  • DVBl 2017, 1055
 
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Wird zitiert von ... (132)

  • BVerwG, 27.06.2017 - 1 C 26.16

    EuGH soll Fragen zur Sekundärmigration von anerkannten Flüchtlingen klären

    Daraus folgt, dass es unionsrechtlich allenfalls dann geboten sein kann, einen Antrag auf nochmalige Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft in einem anderen Mitgliedstaat entgegen der dort im nationalen Recht angeordneten Unzulässigkeit derartiger Anträge zu prüfen, wenn die Lebensbedingungen in dem Mitgliedstaat, der dem Antragsteller die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt hat, Art. 4 GRC bzw. Art. 3 EMRK verletzen (zu den vorstehend bezeichneten Problemen s.a. VGH Mannheim, Beschluss vom 15. März 2017 - A 11 S 2151/16 - Asylmagazin 2017, 23b Frage 3).
  • BVerwG, 23.03.2017 - 1 C 17.16

    EuGH soll Fragen zur Sekundärmigration von Asylsuchenden klären

    Daraus folgt, dass es unionsrechtlich allenfalls dann geboten sein kann, einen Folgeantrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft entgegen der im nationalen Recht angeordneten Unzulässigkeit derartiger Anträge zu prüfen, wenn die Lebensbedingungen in dem Mitgliedstaat, der dem Antragsteller subsidiären Schutz gewährt hat, Art. 4 GRC bzw. Art. 3 EMRK verletzen (zu den vorstehend bezeichneten Problemen s.a. VGH Mannheim, Beschluss vom 15. März 2017 - A 11 S 2151/16 - Frage 4).
  • BVerwG, 21.11.2017 - 1 C 39.16

    Pflicht zur Aufklärung der Gewährung internationalen Schutzes in einem anderen

    Darüber hinaus sind dem Gerichtshof zwischenzeitlich mehrere Vorabentscheidungsersuchen zu einer möglichen sachlichen Einschränkung der durch § 29 Abs. 1 Nr. 2 AsylG ermöglichten Unzulässigkeitsentscheidung aus Gründen vorrangigen Unionsrechts unterbreitet worden, wenn ein Antragsteller geltend macht, dass die Lebensbedingungen anerkannter international Schutzberechtigter in dem Mitgliedstaat, der ihm internationalen Schutz zuerkannt hat, mit Art. 4 Grundrechte-Charta oder sonstigem Unionsrecht unvereinbar seien (vgl. zu Italien etwa BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2017 - 1 C 26.16 - sowie VGH Mannheim, Beschluss vom 15. März 2017 - A 11 S 2151/16 - Asylmagazin 2017, 236 Frage 3; siehe auch BVerwG, Beschlüsse vom 2. August 2017 - 1 C 37.16 und 1 C 2.17 - jeweils zu Bulgarien).
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