Rechtsprechung
| BGH, 09.11.2001 - 2 BJs 79/00 - 4, AK 19/01 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 121 StPO; § 122 StPO; § 112 StPO; § 129a StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Dringender Tatverdacht; Beteiligung an (Unterstützung) einer terroristischen Vereinigung; Haftprüfung; Islamischer Fundamentalismus (Djihad); Verhältnismäßigkeit - HRR Strafrecht
§ 121 StPO; § 122 StPO; § 112 StPO; § 129a StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Dringender Tatverdacht; Beteiligung an (Unterstützung) einer terroristischen Vereinigung; Haftprüfung; Islamischer Fundamentalismus (Djihad); Verhältnismäßigkeit
- HRR Strafrecht
§ 121 StPO; § 122 StPO; § 112 StPO; § 129a StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Dringender Tatverdacht; Beteiligung an / Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; Haftprüfung; Islamischer Fundamentalismus (Djihad); Verhältnismäßigkeit - HRR Strafrecht
§ 121 StPO; § 122 StPO; § 112 StPO; § 129a StGB
Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Dringender Tatverdacht; Beteiligung an (Unterstützung) einer terroristischen Vereinigung; Haftprüfung; Islamischer Fundamentalismus (Djihad); Verhältnismäßigkeit - Judicialis
StPO § 116; ; StPO § 121; ; StPO § 122; ; StPO § 112 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 129 a; ; StGB § 129; ; StGB § 308 Abs. 1; ; StGB § 6 Nr. 2; ; StGB § 129 a Abs. 1; ; StGB § 129 a Abs. 1 Nr. 3
- Wolters Kluwer
Terroristische Vereinigung - Mitgliedschaftliche Beteiligung - Fortdauer der Untersuchungshaft - Haftbefehl - Dringender Tatverdacht - Non-aligned Mudjahedin - Straßburger Weihnachtsmarkt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 129 a
Terroristische Vereinigung zur Umsetzung des "heiligen Krieges" - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- BGH, 12.07.2001 - 2 BJs 79/00
- BGH, 12.10.2001 - 2 BJs 79/00
- BGH, 09.11.2001 - 2 BJs 79/00 - 4, AK 19/01
- BGH, 22.01.2002 - 2 BJs 79/00
- BGH, 20.02.2002 - 2 BJs 79/00
- BGH, 08.10.2003 - 3 StR 342/03
- BGH, 08.12.2008 - 2 BJs 79/00
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.10.1978 - 3 StR 105/78
Strafbarkeit wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung oder wegen Beteiligung …
Auszug aus BGH, 09.11.2001 - 2 BJs 79/00
Ob dieser Verdacht sich zu einer die Verurteilung der Beschuldigten tragenden Überzeugung verdichten läßt, insbesondere ob dem Zusammenwirken der einzelnen Gruppierungen oder deren Mitgliedern eine organisierte Willensbildung zugrunde liegt, die dem Wesen einer Vereinigung im Sinne der §§ 129, 129 a StGB entspricht (s. etwa BGHSt 28, 147 ff; 31, 239, 240), muß der Beurteilung des Tatgerichts nach Durchführung der Beweisaufnahme vorbehalten bleiben. - BGH, 02.02.1983 - 3 StR 313/82
Kriminelle Vereinigung - Hausbesetzer - Gemeinsame Kampfmaßnahme - Unrechtmäßiger …
Auszug aus BGH, 09.11.2001 - 2 BJs 79/00
Ob dieser Verdacht sich zu einer die Verurteilung der Beschuldigten tragenden Überzeugung verdichten läßt, insbesondere ob dem Zusammenwirken der einzelnen Gruppierungen oder deren Mitgliedern eine organisierte Willensbildung zugrunde liegt, die dem Wesen einer Vereinigung im Sinne der §§ 129, 129 a StGB entspricht (s. etwa BGHSt 28, 147 ff; 31, 239, 240), muß der Beurteilung des Tatgerichts nach Durchführung der Beweisaufnahme vorbehalten bleiben.
- BGH, 09.11.2001 - AK 19/01
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - Fortdauer der Untersuchungshaft …
2 BJs 79/00 - 4 AK 19/01.
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Rechtsprechung
| BGH, 09.11.2001 - AK 18/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine
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- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 116; ; StPO § 121; ; StPO § 122; ; StPO § 112 Abs. 1 Satz 1; ; StGB § 129 a; ; StGB § 129; ; StGB § 308 Abs. 1; ; StGB § 6 Nr. 2; ; StGB § 129 a Abs. 1; ; StGB § 129 a Abs. 1 Nr. 3
- Wolters Kluwer
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - Fortdauer der Untersuchungshaft - Dringender Tatverdacht - Haftgrund - Haftfortdauerentscheidung - Verhältnismäßigkeit
- datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.10.1978 - 3 StR 105/78
Strafbarkeit wegen Gründung einer kriminellen Vereinigung oder wegen Beteiligung …
Auszug aus BGH, 09.11.2001 - AK 18/01
Ob dieser Verdacht sich zu einer die Verurteilung der Beschuldigten tragenden Überzeugung verdichten läßt, insbesondere ob dem Zusammenwirken der einzelnen Gruppierungen oder deren Mitgliedern eine organisierte Willensbildung zugrunde liegt, die dem Wesen einer Vereinigung im Sinne der §§ 129, 129 a StGB entspricht (s. etwa BGHSt 28, 147 ff.; 31, 239, 240), muß der Beurteilung des Tatgerichts nach Durchführung der Beweisaufnahme vorbehalten bleiben. - BGH, 02.02.1983 - 3 StR 313/82
Kriminelle Vereinigung - Hausbesetzer - Gemeinsame Kampfmaßnahme - Unrechtmäßiger …
Auszug aus BGH, 09.11.2001 - AK 18/01
Ob dieser Verdacht sich zu einer die Verurteilung der Beschuldigten tragenden Überzeugung verdichten läßt, insbesondere ob dem Zusammenwirken der einzelnen Gruppierungen oder deren Mitgliedern eine organisierte Willensbildung zugrunde liegt, die dem Wesen einer Vereinigung im Sinne der §§ 129, 129 a StGB entspricht (s. etwa BGHSt 28, 147 ff.; 31, 239, 240), muß der Beurteilung des Tatgerichts nach Durchführung der Beweisaufnahme vorbehalten bleiben.
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