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   BGH, 05.11.2015 - AnwZ (Brfg) 28/15   

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https://dejure.org/2015,35264
BGH, 05.11.2015 - AnwZ (Brfg) 28/15 (https://dejure.org/2015,35264)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - AnwZ (Brfg) 28/15 (https://dejure.org/2015,35264)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15 (https://dejure.org/2015,35264)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vermögensverfall - und die gelöschte Eintragung im Schuldnerverzeichnis

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.12.2016 - AnwZ (Brfg) 36/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur

    Er hat nicht hinreichend dargelegt, dass seine Vermögens- und Einkommensverhältnisse - vom maßgeblichen Zeitpunkt des Widerrufsbescheids vom 25. November 2015 aus betrachtet - zumindest in absehbarer Zeit nachhaltig geordnet sein würden (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 5. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15, juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 29.07.2016 - AnwZ (Brfg) 60/15

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Vermögensverfall bei erfolglosen

    Es war danach Sache des Klägers, das in den erfolglosen Vollstreckungsmaßnahmen des Finanzamts liegende Beweisanzeichen für seinen Vermögensverfall durch geeigneten Vortrag auszuräumen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 5. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15, juris Rn. 6; vom 21. April 2016 - AnwZ (Brfg) 1/16, aaO Rn. 8).
  • BGH, 04.02.2016 - AnwZ (Brfg) 59/15

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls; Anordnung

    Insbesondere hat er nicht hinreichend dargelegt, dass seine Vermögens- und Einkommensverhältnisse - vom maßgeblichen Zeitpunkt des Widerrufsbescheids vom 29. Mai 2015 aus gesehen - zumindest in absehbarer Zeit nachhaltig geordnet sein würden (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 5. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15, juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 05.03.2018 - AnwZ (Brfg) 52/17

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    b) Entgegen der Auffassung des Klägers war zum Zeitpunkt des Widerrufsbescheides vom 9. August 2016 auch nicht erkennbar, dass seine Vermögensverhältnisse in absehbarer Zeit nachhaltig geordnet sein würden (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 5. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15, juris Rn. 3 mwN).
  • BGH, 24.09.2018 - AnwZ (Brfg) 7/18

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    cc) Entgegen der Auffassung des Klägers war zum maßgeblichen Zeitpunkt des Widerrufsbescheides nicht davon auszugehen, dass seine Vermögensverhältnisse in absehbarer Zeit nachhaltig geordnet sein würden (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 9. Februar 2015 - AnwZ (Brfg) 51/13, juris Rn. 10; Beschlüsse vom 21. März 2017 - AnwZ (Brfg) 44/16, juris Rn. 3 und vom 5. November 2015 - AnwZ (Brfg) 28/15, juris Rn. 3; jeweils mwN).
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