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Rechtsprechung
   BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,1260
BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
BSG, Entscheidung vom 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
BSG, Entscheidung vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 76/08 R (https://dejure.org/2010,1260)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme - Aufhebung des Verwaltungsaktes für die Vergangenheit - grobe Fahrlässigkeit

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV; keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden; Einkommensberechnung; Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum; Aufhebung ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw Rücknahme des ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 3 Nr 1 Buchst a SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 3 Nr 2 SGB 2 vom 30.07.2004, § 2 Abs 2 S 2 AlgIIV vom 20.10.2004, § 2 Abs 3 S 1 AlgIIV vom 20.10.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw Rücknahme des ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Übergangsleistung wegen Unterlassung einer gefährdenden Tätigkeit nach § 3 Abs. 2 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) als Einkommen

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 BKV - keine zweckbestimmte Einnahme oder Entschädigung für Nichtvermögensschaden - Einkommensberechnung - Zuflusszeitpunkt und Verteilzeitraum - Aufhebung bzw. Rücknahme ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung einer Übergangsleistung wegen Unterlassung einer gefährdenden Tätigkeit nach § 3 Abs. 2 Berufskrankheiten-Verordnung als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 70
 
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Wird zitiert von ... (66)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Steuererstattung …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist Einkommen iS des § 11 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält und Vermögen das, was er bei Antragstellung bereits hatte (…Urteil des Senats vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17; BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, jeweils RdNr 18).

    Nach § 2 Abs. 3 Satz 2 Alg II-V sind einmalige Einnahmen sodann auf einen sog Verteilzeitraum umzurechnen (vgl BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15).

  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 26/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist Einkommen iS des § 11 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält und Vermögen das, was er bei Antragstellung bereits hatte (Urteil des Senats vom 30. Juli 2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17;… BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, jeweils RdNr 18).

    Insofern spielt es keine Rolle, dass die Übergangsleistung für vergangene Zeiträume bestimmt war, zu denen der Kläger zumindest teilweise noch nicht in Bezug von Alg II gestanden hat (vgl hierzu das Urteil des Senats vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 86/08 R - und BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 17).

  • BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Wie das BSG bereits hinsichtlich der Einkommensberücksichtigung der Verletztenrente der gesetzlichen Unfallversicherung gemäß § 56 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) entschieden hat, ist erforderlich, dass sich die Zweckbestimmung der betreffenden Leistung eindeutig aus der jeweiligen gesetzlichen Vorschrift ergibt (vgl BSGE 99, 47, 51 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, jeweils RdNr 28).

    Die Übergangsleistung nach § 3 Abs. 2 BKV ist auch keine Entschädigung iS des § 11 Abs. 3 Nr. 2 SGB II, die wegen eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, nach § 253 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches geleistet wird (vgl hierzu auch BSGE 99, 47, 52 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 5, jeweils RdNr 30).

  • BSG, 19.09.2008 - B 14/7b AS 10/07 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Berücksichtigung des …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Der erkennende Senat hat bereits entschieden (vgl BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 18), dass innerhalb des fürsorgerechtlichen Systems des SGB II eine grundsätzliche Pflicht des Leistungsempfängers besteht, bedarfssteigernde Schuldentilgungen zu unterlassen.
  • BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 86/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nachzahlung von …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Insofern spielt es keine Rolle, dass die Übergangsleistung für vergangene Zeiträume bestimmt war, zu denen der Kläger zumindest teilweise noch nicht in Bezug von Alg II gestanden hat (vgl hierzu das Urteil des Senats vom 18. Februar 2010 - B 14 AS 86/08 R - und BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 17).
  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 4/08 R

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Unterscheidung zwischen Einkommen …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Es kann hierbei zunächst dahinstehen, ob es sich bei der Übergangsleistung gemäß § 3 Abs. 2 BKV um eine laufende Einnahme iS des § 2 Abs. 2 Alg II-V oder um eine einmalige Einnahme iS des § 2 Abs. 3 Alg II-V (…idF vom 20. Oktober 2004, aaO) handelte (vgl hierzu BSG, Urteil vom 7. Mai 2009 - B 14 AS 4/08 R).
  • BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 130/77

    Rückforderung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Verschulden eines …

    Auszug aus BSG, 18.02.2010 - B 14 AS 76/08 R
    Die Frage des Vorliegens grober Fahrlässigkeit stellt eine der revisionsgerichtlichen Prüfung weitgehend entzogene tatrichterliche Würdigung dar (vgl bereits BSGE 47, 180 = SozR 2200 § 1301 Nr. 8).
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