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Rechtsprechung
   BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4226
BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
BSG, Entscheidung vom 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
BSG, Entscheidung vom 17. März 2016 - B 4 AS 18/15 R (https://dejure.org/2016,4226)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • lexetius.com

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Beschäftigungsförderung - Aufhebung bzw Widerruf der Bewilligung eines Beschäftigungszuschusses - Nichtzahlung des Arbeitsentgelts an den Arbeitnehmer

  • openjur.de
  • rechtsinformationen.bund.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Beschäftigungsförderung - Widerruf der Bewilligung - zweckwidrige Verwendung der Leistung - fehlerhafte Ermessensausübung - Nichtberücksichtigung mündlicher Zusagen - Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 1 S 1 SGB 2, § 47 Abs 2 S 1 Nr 1 SGB 10, § 16a Abs 1 S 1 SGB 2 vom 10.10.2007, § 16a Abs 1 S 2 Nr 4 SGB 2 vom 10.10.2007, § 16a Abs 2 SGB 2 vom 10.10.2007
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Beschäftigungsförderung - Widerruf der Bewilligung - zweckwidrige Verwendung der Leistung - fehlerhafte Ermessensausübung - Nichtberücksichtigung mündlicher Zusagen - Aufhebung der Bewilligung wegen Änderung ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Unzulässigkeit der Aufhebung und Erstattung eines Beschäftigungszuschusses nach dem SGB II wegen einer vorübergehenden Nichtzahlung von Arbeitsentgelt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Unzulässigkeit der Aufhebung und Erstattung eines Beschäftigungszuschusses nach dem SGB II wegen einer vorübergehenden Nichtzahlung von Arbeitsentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Angelegenheiten des Arbeitsförderungsrechts

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Insolvenzgeld als Entgeltersatzleistung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)Zitiert selbst (18)

  • BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R

    Aufhebung der Vergabe von Haushaltsmitteln aufgrund Richtlinien

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Rn. 29 Rechtlicher Maßstab bei der Prüfung der Wesentlichkeit einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X ist, ob es sich um eine für die Anspruchsvoraussetzungen der bewilligten Leistungen rechtserhebliche Änderung der Verhältnisse handelt (BSG Urteil vom 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R - BSGE 85, 92, 95 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 68, S 161). Wesentlich sind - anders ausgedrückt - Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen dann, wenn sich die für den Erlass des Verwaltungsaktes entscheidungserheblichen tatsächlichen Umstände so erheblich verändert haben, dass diese rechtlich anders zu bewerten sind und daher der Verwaltungsakt unter Zugrundelegung des geänderten Sachverhalts so, wie er ergangen ist, nicht mehr erlassen werden dürfte (…BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3, Nr. 3 RdNr 16).

    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (BSG Urteil vom 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R - BSGE 85, 92, 95 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 68 S 161;… BSG Urteil vom 21.3.1996 - 11 RAr 101/94 - BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48, S 111).

  • LSG Hessen, 20.06.2011 - L 7 AL 202/08

    Aufhebung der Bewilligung eines Eingliederungszuschusses - verspätete …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Die für den Eingliederungszuschuss nach dem SGB III zum Teil angenommene tatbestandliche Voraussetzung einer Zahlung von Arbeitsentgelt (vgl für § 217 SGB III aF zB Hessisches LSG Urteil vom 20.6.2011 - L 7 AL 202/08 - juris, RdNr 43 ff) kann jedenfalls nicht auf § 16a SGB II aF übertragen werden.

    Rn. 36 Ob in der Änderung von Umständen, die allein Ermessenserwägungen bei einer Bewilligung von Arbeitgeberleistungen betreffen, eine wesentliche Änderung iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X liegen kann, kann hier dahinstehen (kritisch hierzu Hessisches LSG vom 20.6.2011 - L 7 AL 202/08 - juris RdNr 50 ff).

  • BSG, 10.12.2003 - B 5 RJ 18/03 R

    Zulässigkeit der Verrechnung während des Insolvenzverfahrens - Anfechtung eines …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Sie ist berechtigt, den Anspruch des I. auf Auszahlung des mit Bescheid vom 20.6.2008 bewilligten Beschäftigungszuschusses bzw die Aufhebung des angefochtenen Bescheids vom 28.5.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 1.6.2010 in gesetzlicher Prozessführungsbefugnis im eigenen Namen geltend zu machen (BSG Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 18/03 R - SozR 4-1200 § 52 Nr. 2 = BSGE 92, 1 ff, RdNr 4)..

    Dies setzt eine zielgerichtete Mitteilung des Verwaltungsaktes durch die Behörde voraus. Für eine willentliche Kenntnisverschaffung eines Bescheids (…siehe nur Engelmann in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, § 37 RdNr 3a) gegenüber einem Insolvenzverwalter genügt, dass dieser Bescheid an den Schuldner adressiert ist und dem Insolvenzverwalter tatsächlich zugeht (BSG Urteil vom 10.12.2003 - B 5 RJ 18/03 R - BSGE 92, 1 = SozR 4-1200 § 52 Nr. 2, RdNr 7). Dass der Beklagte den Bescheid vom 28.5.2009 gerade der Klägerin als Insolvenzverwalterin über das Vermögen des I. bekannt geben wollte, ergibt sich aus dem an diese adressierten Begleitschreiben des Beklagten, mit welchem er die Bescheide allein an die Klägerin und nicht an I. übersandt hat.

  • BSG, 29.04.2015 - B 14 AS 19/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Minderung des Arbeitslosengeld II wegen …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Es liegt jedoch ein Ermessensfehler vor, weil der Beklagte relevante Ermessensgesichtspunkte nicht einbezogen hat (…vgl zB BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 ff = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 19; vgl auch BSG Urteil vom 29.4.2015 - B 14 AS 19/14 R - SozR 4-4200 § 31a Nr. 1 RdNr 37)..
  • BSG, 18.03.2008 - B 2 U 1/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungsversagung - Leistungsentziehung - …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Es liegt jedoch ein Ermessensfehler vor, weil der Beklagte relevante Ermessensgesichtspunkte nicht einbezogen hat (vgl zB BSG Urteil vom 18.3.2008 - B 2 U 1/07 R - BSGE 100, 124 ff = SozR 4-2700 § 101 Nr. 1, RdNr 19;… vgl auch BSG Urteil vom 29.4.2015 - B 14 AS 19/14 R - SozR 4-4200 § 31a Nr. 1 RdNr 37)..
  • BSG, 11.02.2015 - B 13 R 15/13 R

    Ausführungen der Widerspruchsbehörde zu Ermessensgründen - bindende Wirkung nach …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Rn. 24 Unter Beachtung des nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfungsmaßstabs der Ermessensausübung (vgl nur BSG Urteil vom 11.2.2015 - B 13 R 15/13 R - Juris RdNr 14) hat der Beklagte zwar die Bestimmung des § 35 Abs. 1 S 3 SGB X beachtet, nach der ein Verwaltungsakt, sofern er eine Ermessensentscheidung enthält, auch die Gesichtspunkte erkennen lassen muss, von denen die Behörde bei der Ausübung ihres Ermessens ausgegangen ist.
  • BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 20/05 R

    Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber - Beginn der Antragsfrist - …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Diese - vom LSG im Tatbestand des angefochtenen Urteils zusammenfassend aufgenommene - Übereinkunft, ua zur fristgerechten Auszahlung des für Februar 2009 ausstehenden Beschäftigungszuschusses, war vom Beklagten als für die Ermessensentscheidung über das Absehen von einem Widerruf maßgeblicher Gesichtspunkt zu berücksichtigen (s auch Voelzke in Hauck/Noftz, SGB II, Stand 10/2014, K § 16e RdNr 47 zur möglichen Ermessensreduzierung auf Null zugunsten des Arbeitgebers im Falle der vorherigen Zusage einer Bezuschussung auch unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 34 SGB X; vgl zu § 217 SGB III aF nur BSG Urteil vom 6.4.2006 - B 7a AL 20/05 R - SozR 4-4300 § 324 Nr. 2 RdNr 25; vgl zur Anwendung des § 242 BGB als allgemeinen Rechtsgrundsatz, der einer Rückzahlung des Eingliederungszuschusses entgegen stehen kann BSG Urteil vom 6.2.2003 - B 7 AL 38/02 R - Breith 2003, 524ff).
  • BSG, 21.03.1996 - 11 RAr 101/94

    Zuflußprinzip bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Die Feststellung einer wesentlichen Änderung richtet sich nach den für die Leistung maßgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts (…BSG Urteil vom 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R - BSGE 85, 92, 95 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 68 S 161; BSG Urteil vom 21.3.1996 - 11 RAr 101/94 - BSGE 78, 109, 111 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 48, S 111).
  • BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 15/13 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Rechtmäßigkeit des Widerrufs einer …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Rn. 26 c) Der ermessensfehlerhafte Widerruf kann auch nicht - als weitere Rechtsgrundlage für die Aufhebung - nach § 40 Abs. 1 S 1 und 2 Nr. 1 SGB II iVm § 330 Abs. 3 S 1 SGB III iVm § 48 Abs. 1 SGB X bestehen bleiben (vgl zur Möglichkeit der "Umdeutung" eines rechtswidrigen Widerrufs in einen Aufhebungsbescheid nach § 48 SGB X bzw zum Austausch der Rechtsgrundlage: BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 6 KA 15/13 R - SozR 4-1300 § 47 Nr. 1 RdNr 29)..
  • BSG, 02.04.2014 - B 3 KS 4/13 R

    Künstlersozialversicherung - Verwaltungsakt über die Feststellung der …

    Auszug aus BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 18/15 R
    Rn. 29 Rechtlicher Maßstab bei der Prüfung der Wesentlichkeit einer Änderung der tatsächlichen Verhältnisse iS des § 48 Abs. 1 S 1 SGB X ist, ob es sich um eine für die Anspruchsvoraussetzungen der bewilligten Leistungen rechtserhebliche Änderung der Verhältnisse handelt (…BSG Urteil vom 21.10.1999 - B 11 AL 25/99 R - BSGE 85, 92, 95 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 68, S 161). Wesentlich sind - anders ausgedrückt - Änderungen in den tatsächlichen Verhältnissen dann, wenn sich die für den Erlass des Verwaltungsaktes entscheidungserheblichen tatsächlichen Umstände so erheblich verändert haben, dass diese rechtlich anders zu bewerten sind und daher der Verwaltungsakt unter Zugrundelegung des geänderten Sachverhalts so, wie er ergangen ist, nicht mehr erlassen werden dürfte (BSG Urteil vom 2.4.2014 - B 3 KS 4/13 R - SozR 4-5425 § 3, Nr. 3 RdNr 16).
  • BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 56/03 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - …

  • BSG, 06.02.2003 - B 7 AL 38/02 R

    Eingliederungszuschuss - Rückzahlungspflicht des Arbeitgebers - Beendigung des …

  • BSG, 08.12.1998 - B 2 U 5/98 R

    Unfallversicherung - Pflegegeld - Leistungshöhe - Wohnsitzverlegung ins Ausland - …

  • BSG, 19.08.2015 - B 6 KA 41/14 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Notdienst - Heranziehung eines ausschließlich …

  • BSG, 13.05.2009 - B 4 AS 29/08 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Insolvenzgeld - …

  • BSG, 14.03.2012 - B 14 AS 18/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kurzarbeitergeld …

  • BSG, 03.04.2003 - B 13 RJ 39/02 R

    Nichtauszahlung einer bewilligten und festgestellten Rente - Formverwaltungsakt - …

  • BSG, 14.12.2000 - B 11 AL 63/00 R

    Verwaltungsakt, Widerruf wegen Zweckverfehlung

  • BSG, 10.11.2022 - B 5 R 29/21 R

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

    Wesentlich iS des § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X sind alle Änderungen, die dazu führen, dass die Behörde unter den nunmehr objektiv bestehenden Verhältnissen den Dauerverwaltungsakt so nicht mehr erlassen dürfte (vgl BSG Urteil vom 17.3.2016 - B 4 AS 18/15 R - SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 RdNr 29;… BSG Urteil vom 30.6.2016 - B 5 RE 1/15 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 33 RdNr 20). Das ist nach den Bestimmungen des für die betroffene Leistung maßgeblichen materiellen Rechts zu beurteilen (vgl BSG Urteil vom 17.3.2006 - B 4 AS 18/15 R - aaO)..
  • BSG, 16.07.2019 - B 12 KR 6/18 R

    Statusfeststellungsverfahren - sachliche Zuständigkeit - Arbeitgebermeldung - …

    Ob die Klage eines von einem Verwaltungsakt betroffenen Dritten innerhalb einer bestimmten Frist einzulegen ist, richtet sich danach, ob ihm der Verwaltungsakt überhaupt bekannt gegeben wurde (…BSG Urteil vom 3.7.2013 - B 12 KR 8/11 R - BSGE 114, 69 = SozR 4-1500 § 66 Nr. 4, RdNr 20). Gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGG ist die Klage grundsätzlich binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts (§ 37 SGB X) - im Sinne einer zielgerichteten Mitteilung (BSG Urteil vom 17.3.2016 - B 4 AS 18/15 R - SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 RdNr 18) - zu erheben.
  • BSG, 16.07.2019 - B 12 KR 5/18 R

    Statusfeststellungsverfahren - sachliche Zuständigkeit - Arbeitgebermeldung - …

    Gemäß § 87 Abs. 1 Satz 1 SGG ist die Klage grundsätzlich binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts (§ 37 SGB X) - im Sinn einer zielgerichteten Mitteilung (BSG Urteil vom 17.3.2016 - B 4 AS 18/15 R - SozR 4-4200 § 16e Nr. 1 RdNr 18) - zu erheben.
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